Die EU-Kommission hat die Auszahlung von sechs Milliarden Euro aus dem Corona-Aufbaufonds an Deutschland bewilligt. Das Geld solle unter anderem in die energieeffiziente Sanierung von 36.000 Gebäuden, den Kauf von Elektrofahrzeugen samt Ladeinfrastruktur sowie in Digitalisierungsprojekte in mehr als 1.600 Krankenhäusern fließen, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Mit der nun freigegebenen Summe steigen die bislang an Deutschland geflossenen Mittel aus dem Fonds auf insgesamt 30,3 Milliarden Euro. Bevor die Tranche tatsächlich überwiesen wird, muss der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Rates der EU noch zustimmen.

Reformen als Bedingung

Nach Angaben der Kommission hat die Bundesrepublik die vereinbarten Etappenziele erreicht. Umgesetzt worden seien Reformen beim klimafreundlichen Umbau von Verkehrs- und Energieinfrastruktur, bei der Energieeffizienz im Wohnungsbau sowie bei der Digitalisierung von Gesundheitswesen und öffentlicher Verwaltung.

Der Aufbaufonds war 2021 eingerichtet worden, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in den Mitgliedstaaten abzufedern. Finanziert wird das Programm über gemeinsame Schulden, die bis 2058 getilgt werden sollen.

Die Förderung läuft nach Angaben der Kommission bis Ende dieses Jahres. Die Mitgliedstaaten mussten alle noch offenen Etappenziele, an die die Zahlungen geknüpft sind, bis zum 31. August umsetzen. Zahlungsanträge konnten bis Ende September eingereicht werden. (mit dpa)