BSW in Brandenburg: Sahra Wagenknecht will Koalition mit SPD fortsetzen

Sahra Wagenknecht, Gründerin des Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft (BSW), erwartet eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD. Die derzeitige innerparteiliche Krise in Brandenburg sei für solch junge Parteien normal.

Im November waren vier BSW-Abgeordnete nach Kritik an der Parteiführung aus dem BSW ausgetreten. Zwei von ihnen kehrten nach Gesprächen wieder in die Partei zurück. Die Abgeordneten, Jouleen Gruhn und André von Ossowski, bekräftigten hingegen ihren Austritt aus Partei und Fraktion.

Abgeordnete wollen Mandat nicht niederlegen

Um die ausgetretenen Abgeordneten dreht sich jetzt ein heftiger Streit. Sowohl BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda als auch der Fraktionschef Niels-Olaf Lüders forderten sie zum Verzicht des Mandats auf. Auch eine Mehrheit der BSW-Fraktion stimmte dem zu. „Wir können die Bereitschaft, Vertrauen wieder aufzubauen und wieder verlässlich in der Regierungsfraktion zusammen zu arbeiten, bei den beiden nicht erkennen.“ hieß es in der Pressemitteilung des BSW. Das Vertrauen für die Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben.

Wagenknecht sagte dazu heute der Deutschen Presse-Agentur: „Selbstverständlich beendet man keine Koalition wegen fraktionsinterner Konflikte, die in einer so jungen Partei leider nicht unnormal sind.“ Sie bedauere den Austritt der beiden Abgeordneten und hoffe, dass die daraus entstehenden Probleme gelöst werden.

SPD besorgt um Koalitionsarbeit

Angesichts der Zuspitzung zeigt sich der Koalitionspartner SPD besorgt um die weitere Zusammenarbeit. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer erklärte, die massive Eskalation des internen BSW-Konflikts sei „brandgefährlich für unsere erfolgreiche Koalitionsarbeit“.

Die rot-lila Koalition in Brandenburg hat nur eine Mehrheit von zwei Stimmen. Sie ist bisher die einzige Option für ein Bündnis ohne die AfD. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält sich bislang zurück, setzt aber auf Stabilität und ein Ende der Diskussionen.