Bundesbankpräsident Weidmann: Der Überzeugungstaktiker

Denken Sie an Rücktritt? Diese Frage hört Bundesbankpräsident Jens Weidmann immer und immer wieder. Seit ein paar Wochen ist sie zu der am häufigsten an ihn gerichteten Frage avanciert. Kein Wunder, denn die Europäische Zentralbank (EZB) hat gerade ihr drittes Programm zum Ankauf von Staatsanleihen wackeliger Länder aufgelegt – gegen seinen ausdrücklichen Willen. Und mit den Programmen eins und zwei warf jeweils ein prominenter deutscher Notenbanker hin. Erst Weidmanns Vorgänger Axel Weber, der sich am Aufkaufprogramm Mai 2010 erfolglos abarbeitete. Danach der Chefvolkswirt der EZB, Jürgen Stark, der das Programm August 2011 nicht verhindern konnte. Weber und Stark wollten mit ihren Rücktritten wachrütteln, protestieren. Das Erbe der Bundesbank und der deutschen Ordnungspolitik schien in höchster Gefahr. Der Ankauf von Staatsanleihen durch die Notenbank, gebrandmarkt als Staatsfinanzierung durch die Notenpresse, war der Tabubruch.

Nun also das noch viel krassere, weil unbegrenzte, Programm September 2012. Doch wer den 44-jährigen Volkswirt dieser Tage spricht, erlebt einen Bundesbankpräsidenten, der lieber argumentiert, Strippen zieht und kämpft, statt anderen seinen Platz zu überlassen. Was treibt ihn an, auf verlorenem Posten Haltung zu bewahren? Noch dazu so einsam wie es Weber und Stark zu keiner Zeit waren. Sie wussten wenigstens die deutsche Regierung auf ihrer Seite. Nun haben sich aber sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Finanzminister Wolfgang Schäuble inhaltlich voll hinter die Position von EZB-Präsident Mario Draghi gestellt. Und auch im EZB-Rat ist Weidmann ganz allein – einer gegen zweiundzwanzig. Der letzte Verbündete Jörg Asmussen, der deutsche EZB-Direktor, verteidigt inzwischen die Anleihekäufe als Geldpolitik in schwierigen Zeiten und voll durch den Auftrag der EZB, für Preisstabilität zu sorgen, gedeckt.

Weder Arroganz noch Eitelkeit

Würde sich an dieser für einen Bundesbanker alter Schule aussichtslosen Situation etwas ändern, träte er zurück? Eben. Aber es könnte aus der Sicht des bislang jüngsten Bundesbankpräsidenten schlimmer kommen: Sein Nachfolger würde nicht wie er die deutschen Gewissheiten hochhalten. Dann verstummte eine Stimme, die einst ganz Europa dominierte. Dann würden die Ansichten des internationalen Mainstreams sich noch rascher durchsetzen.

Die traditionellen deutschen Gewissheiten, darum geht es Weidmann, wenn er Positionen vertritt, die auf der Welt kaum noch geteilt werden. Es sind weder Arroganz, Eitelkeit oder etwa D-Mark-Romantik, die ihn zum gefährlichen Gegenspieler des EZB-Präsidenten haben werden lassen. Dafür ist er viel zu unprätentiös und bescheiden. Wer sich mit dem Vater zweier schulpflichtiger Kinder zum Gespräch trifft, lernt einen neugierigen Menschen kennen, der gern debattiert, Argumenten gegenüber aufgeschlossen ist, aber in Wirklichkeit keinen Millimeter von seiner Überzeugung abrückt.

Wer Jens Weidmann verstehen möchte, muss die deutsche Orthodoxie verstehen. Dafür muss man sich auf eine ökonomische Zeitreise begeben, die Ende der 60er-Jahre an der Universität des Saarlandes beginnt und bald danach in Kiel am Institut für Weltwirtschaft spielt. Damals änderte gerade der einflussreichste deutsche Nachkriegsökonom Herbert Giersch seine Meinung. Er verabschiedete sich von der Nachfragetheorie, die seit der großen Finanzkrise in den Dreißigerjahren das Denken dominiert hatte. Der Staat hatte in der auf John Maynard Keynes zurückgehenden Theorie mehr Glaubwürdigkeit als der Markt. Er musste einspringen, wenn die Konjunktur schlecht lief, die Arbeitslosigkeit stieg. Beamte wussten besser als der irrationale Markt, wo die fairen Wechselkurse lagen. Die Nachkriegsordnung an den Finanzmärkten mit dem Festwechselkurssystem Bretton Woods hatte damals noch Bestand.

Doch Giersch und seine brillanten Schüler stellten all das in Frage. Sie erkannten den Wandel in der Weltwirtschaft früher als andere, sahen neue Konkurrenten in Asien entstehen und hoben die Strukturen sowie den Rahmen, innerhalb dessen sich die Wirtschaft entwickelt, in den Mittelpunkt ihrer Analysen. Sie setzten auf die Kräfte des freien Marktes, plädierten für flexible Wechselkurse und Deregulierung und handelten sich angesichts ihrer für die damalige Zeit obszönen liberalen Ansichten den Beinamen Saarbrücken-Mafia ein. Verliehen von keinem Geringeren als Franz-Josef Strauß.

Die Angebotstheorie vertraute dem Markt und Anreizen statt dem Staat und der Nachfrage. Wobei das Wort Angebotstheorie noch gar nicht existierte, erinnert sich Juergen Donges, damals Doktorand bei Giersch und nicht unwesentlich an der neuen Theorie des Meisters beteiligt. „Fast zehn Jahre vor den Angelsachsen haben wir schon angebotsseitige Forschung betrieben“, sagt Donges. Die Gierschschule besetzte in den Jahren danach rasch die wichtigsten Positionen in der deutschen Politikberatung. So wurde etwa der Sachverständigenrat, die Wirtschaftsweisen genannt, bis ins neue Jahrtausend von Mitgliedern dieser Schule geprägt. Das Institut für Weltwirtschaft Kiel, das Giersch leitete, war die Kaderschmiede, der Sachverständigenrat die Denkfabrik und die unabhängige Bundesbank die lauteste Stimme, die sich für neoliberale Politik einsetzte – gegen verschwenderische Regierungen und gegen zu starren Kündigungsschutz. Die Bundesbank selbst ist in den Siebzigerjahren auf den Monetarismus des Ultraliberalen Milton Friedman umgeschwenkt. Kiel, Sachverständigenrat und Bundesbank bildeten die Dreifaltigkeit, die fast vierzig Jahre die wirtschaftliche Debatte in Deutschland dominierte. Die die Ansichten von Keynes bisweilen verteufelte und zu einer Einseitigkeit führte, die international ihres Gleichen suchte.

Waren Monetarismus und Angebotstheorie in den Siebzigern hip, so gerieten die Ansichten der Dreifaltigkeit spätestens Anfang der Neunzigerjahre international immer mehr ins Abseits, weil sie der Ideologie verhaftet blieben. Die Erfahrung lehrte die ausländischen Volkswirte pragmatisch zu denken, während die tonangebenden deutschen Ökonomen weiterhin grundsätzlich blieben – so wie Jens Weidmann.

Die Drecksarbeit der Krise

Wer als Volkswirt in Deutschland etwas werden wollte, musste in den dominierenden Institutionen unterkommen, musste ein wenig dogmatisch sein. Wie Weidmann. Nach dem Studium in Frankreich und der Promotion in Bonn sowie nach einer Station beim Internationalen Währungsfonds IWF übernahm er 1999 bis 2003 den Posten des Generalsekretärs beim Sachverständigenrat. 2003 folgte der Wechsel zur Bundesbank, wo Weidmann stellvertretender Chefvolkswirt wurde und wenig später Axel Weber wiedertraf, den er schon aus dem Sachverständigenrat kannte.
Wenn der auf den ersten Blick wie ein zu groß gewordener Konfirmand aussehende Weidmann argumentiert, geht es nie um die kurze Frist, um Spekulationsattacken, verzerrte Kurse, nie um Rezession oder steigende Arbeitslosigkeit. Es geht – typisch deutsche Tradition – ausschließlich um Anreize, um langfristig falsche Anreize, die das EZB-Programm seiner Meinung nach setzt. Die Regierungen der Wackelkandidaten würden in ihren Reform- und Sparanstrengungen nachlassen, wenn sie wüssten, dass die EZB zur Not Anleihen kaufe, lautet seine Sorge. Denn er glaubt nicht, dass die Bedingung glaubwürdig sei, dass nur solche Staaten Hilfe der Notenbank bekämen, die sich strikt an die Vorgaben des Rettungsschirms ESM hielten. Er fürchtet, dass die Notenbank nicht den Mut aufbringen werde, wieder auszusteigen, wenn die Länder die Versprechen brächen. Weil dann Turbulenzen an den Finanzmärkten drohten. Weil der Euro wieder in Gefahr geriete. Die Notenbanken machten sich so zum Erfüllungsgehilfen der Politik. Sie machten die Drecksarbeit der Krise, verteilten Risiken zwischen den Steuerzahlern um, ohne dafür die demokratische Legitimation zu besitzen.

Das klingt für deutsche Ohren bekannt. Und die Gefahren, auf die Weidmann hinweist, sind ernst zu nehmen. Nur: Wo sind seine Vorschläge, um kurzfristig die Eurozone aus dem Teufelskreis aus steigenden Zinsen, sich beschleunigender Rezession samt steigender Verschuldung zu befreien? Wie will er der Spekulation um den Zerfall des Euro Herr werden? Wie die Geldpolitik wieder effektiv machen, die derzeit wirkungslos verpufft?

Das alles will er eben gar nicht, weil er die kurzfristigen Probleme nicht für so gravierend hält, als dass sie die von ihm thematisierten langfristigen Gefahren rechtfertigen könnten. „Langfristig sind wir alle tot“, der spöttische Satz von John Maynard Keynes, mit dem er den Gegnern von Eingriffen in den Markt entgegentrat, könnte direkt auf Weidmann gemünzt sein.

Doch fünf Jahre Finanzmarktkrise, vier Jahre Bankenkrise und gut zweieinhalb Jahr Eurokrise haben auch unter deutschen Ökonomen zu einem Umdenken geführt. „Draghi bewahrt Deutschland vor der Rezession“, jubelte etwa Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank, in seiner Analyse nach der Ankündigung der EZB, zur Not unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen. Für ihn sind die angekündigten Ankäufe in erster Linie Geldpolitik nicht Staatsfinanzierung. Und Joachim Fels, Chefvolkswirt der US-Investmentbank Morgan Stanley, hat viel Sympathie dafür, dass die EZB in das Preisgefüge der Staatsanleihen eingreift: „Ich habe den Glauben verloren, dass der Markt immer Recht hat.“ Finanzmärkte neigten zu starken Stimmungsschwankungen, hier müsse eine Notenbank Führung zeigen.

EZB wird missbraucht

Das ist starker Tobak, wenn man weiß, wie der akademische Lehrer von Fels heißt: Herbert Giersch. Schmieding und Fels zählen zu den drei letzten Schülern des inzwischen verstorbenen Großmeisters. Und beide sind sich einig, dass ihr Lehrer im Herzen immer Pragmatiker war. Auch Giersch, denken sie, hätte unter den neuen Umständen der Krise die alten Gewissheiten abgelegt und getan, was Draghi tut.

Der EZB-Präsident selber geht in die Offensive und erklärt den Deutschen, die jahrzehntelang nur die Glaubensbekenntnisse der einen Seite zu hören bekamen, dass nichts tun, wie es Jens Weidmann fordert, noch viel riskanter wäre und dass seine Medizin allein über die glaubhafte Ankündigung schon wirke. Das stimmt. Die Zinsen in Spanien und Italien sinken und helfen so, den Abschwung abzufedern. Und andere prominente deutsche Volkswirte sekundieren, wie etwa Thomas Straubhaar. „Die EZB wird nicht politisch missbraucht“, sagt der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. Nach der Preisstabilität habe die Notenbank auf die Stabilität des Finanzsystems zu achten. Genau das tue Draghi.

Von der Dreifaltigkeit – der Kaderschmiede Kiel, dem Sachverständigenrat sowie der Bundesbank – ist auch nicht mehr viel übrig. Zwei der fünf Wirtschaftsweisen haben sich im August in einem Aufruf an die europäischen Regierungen für kurzfristige Staatsanleihekäufe durch die Notenbank eingesetzt, ebenso wie der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Denis Snower. Nur die Bundesbank steht noch wie eine eins hinter den alten Positionen, hinter ihrem Präsidenten Weidmann. „Wir sind seiner Meinung“, bestätigen unisono mehrere hochrangige Mitglieder der Einrichtung.

Welche Optionen also hat Weidmann, um für seine Positionen zu kämpfen, die von Fachkollegen kaum noch geteilt werden? Selbst nicht gerade ein Charismatiker, setzt er vor allem auf die Medien, zu denen er schon immer ein gutes Verhältnis pflegte. Nicht erst, seit er als Berater der Kanzlerin fünf Jahre lang für Journalisten einer der begehrtesten Gesprächspartner in Berlin war. Das Gros von ihnen verbreitet heute exakt seine Ansichten, es hält zur Bundesbank, die in Deutschland noch immer einen hervorragenden Ruf und eine sehr hohe Glaubwürdigkeit besitzt, ähnlich wie das Verfassungsgericht. Apropos Verfassungsgericht. Es hat zwar den Eilantrag zum Rettungsschirm abgelehnt, sich aber gleichwohl kritisch zu den Staatsanleihekäufen der EZB geäußert. Das hat Weidmann gefreut. Vielleicht sorgen ja Juristen dafür, dass die traditionellen deutschen Gewissheiten noch länger Europa dominieren dürfen.

Ein letztes Ass

In der Bundesbank denkt man indes über zwei weitere mögliche Schritte nach. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH), weil Anleihekäufe als Staatsfinanzierung verboten seien. Allerdings hoffen Weidmanns Berater, dass ein anderer Kläger, etwa die Regierung, der Bundesbank zuvorkommt. Als Nestbeschmutzer innerhalb des EZB-Rates möchte Weidmann nun auch nicht dastehen.

Und wenn weder das Verfassungsgericht, noch der EUGH Draghi stoppen können, hat Weidmann noch ein letztes Ass: Die Bundesbank könnte sich einfach weigern, bei den Anleihekäufen mitzumachen. Wenn der größte Anteilseigner der EZB nicht kaufen würde, wäre der bis dahin einzige handlungsfähige europäische Akteur blockiert. Die Eurokrise hätte eine neue Dimension. Das hat sich selbst Axel Weber trotz aller Kritik nicht getraut. Traut es sich Weidmann? Ausschließen will das zurzeit keiner seiner engsten Berater. Aber das kann natürlich auch Taktik sein, um die Latte für neue Anleihekäufe einfach sehr hoch zu legen.

Denn klar ist, dass Weidmanns lautstarke Opposition Draghi und die EZB vorsichtiger agieren lässt. Der „diplomatisch ausgefuchste“ Weidmann, wie ein Notenbanker ihn beschreibt, weiß ziemlich genau, was er tut. Und so bleibt die Hoffnung, dass Jens Weidmann die Rolle des Mahners und nicht des Zerstörers wählt. Als Mahner kann er viel Gutes erreichen, sagt Joachim Fels: „Entscheidungen, die nach einer kontroversen Debatte fallen, sind – empirisch betrachtet – viel besser als solche, die unter Gleichgesinnten entstehen.“