Startseite Wolfgang Schaeuble Wolfgang Schaeuble Politikerverantwortung Von der Treuhand bis Chialo: Warum Politiker in Deutschland fast nie haften Joe Chialo darf im Untersuchungsausschuss schweigen – legal. Warum die Fördermittelaffäre zeigt, dass Politiker in Deutschland kaum je haften. Eine historisch-politische Einordnung. Von Harald Neuber In eigener Sache Berliner Zeitung zieht zurück an den Alexanderplatz: Wohin sonst? Kommentar Berlin im Zuständigkeitsnebel: Dieser Staat macht sich selbst handlungsunfähig Haushalt Viel zu spät kommen der Union Bedenken, dass so viele Schulden nicht gut sein könnten Von Matthias Hochstätter Open Source Die Lausitzer Slawen, Teil 8: Von einer fatalen Lücke im „Einigungsvertrag“ Von Peter Kroh Bundesregierung Die Ministerrochade: Bricht Merz mit einem Prinzip deutscher Politik? Von Boban Dukic Schuldenstaat Willkommen im Mezzogiorno! Klingbeils Haushalt besiegelt den Abstieg in die Liga der Schuldenländer Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Lothar de Maizière: „Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!“ Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Günther Krause: „Wir wollten, dass der Tag des Beitritts der Tag null wird.“ USA Bei Late-Night-Show von Jon Stewart: Baerbock witzelt über die UN Weitere Artikel Ostdeutschland Roßlau: AfD-Mann zum Bürgermeister gewählt – früher bei verbotener Organisation Auch Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hat jetzt einen AfD-Bürgermeister. Laurens Nothdurft war früher Mitglied der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Von epd/BLZ 10.07.2024 OZ+ Deutschland-Visite Macrons Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen Im zweiten Anlauf soll es klappen: Nach kurzfristiger Absage vor einem Jahr kommt Macron mit dem Ziel nach Deutschland, neuen Schwung in die angeknacksten de... Von Michael Evers, Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa 26.05.2024 Kriminalität Erde an Schäubles Grab ausgehoben – Staatsschutz ermittelt Vor gut vier Monaten nahmen Angehörige und Spitzenpolitiker Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun gibt es einen Vorfall an seinem Grab in Offenburg. Von Christian Böhmer, dpa 14.05.2024 OZ+ Parteien Das Leck an der Spitze der CDU: Wer verriet die Geheimnisse der Union? Interna aus der Parteispitze wurden an den Spiegel durchgestochen. Doch die CDU sucht den Maulwurf nicht. Zwar meint man zu wissen, wer es war, öffentlich will aber keiner den Namen nennen. Von Maximilian Beer, Moritz Eichhorn 14.05.2024 Störung der Totenruhe Unbekannte graben Loch: Grab von CDU-Politiker Schäuble geschändet Städtische Mitarbeiter entdeckten am Morgen ein 1,20 Meter tiefes Loch im Grab des verstorbenen CDU-Politikers. Was bisher bekannt ist. Von epd/dpa/BLZ 13.05.2024 Politik Parteitag in Berlin: Merz mit rund 90 Prozent als CDU-Chef bestätigt Die CDU hat bei ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ihren Vorsitzenden Friedrich Merz für zwei Jahre mit großer Mehrheit wiedergewählt. Von AFP/dpa//BLZ 06.05.2024 OZ+ Palästina-Kongress Varoufakis nach Einreiseverbot: Berlin „hat den Punkt der Selbsterniedrigung erreicht“ Kürzlich wurde der frühere griechische Finanzminister in Berlin zur Persona non grata erklärt. Wir haben mit ihm über den verbotenen Palästina-Kongress und weiteres gesprochen. Von Katerina Alexandridi 20.04.2024 Verstorbener CDU-Politiker Schäubles Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen. In seinen Memoiren schildert Schäuble angebliche Überlegungen für einen Merkel-Sturz. Von dpa/AFP/BLZ 03.04.2024 Kalenderblatt Was geschah am 29. Februar? Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. Februar 2024 Von dpa 18.03.2024 OZ+ Gedenken an Wolfgang Schäuble Frankreichs Präsident Macron würdigt Schäuble auf Deutsch: „Europa hat eine Säule verloren, Frankreich einen Freund“ Wolfgang Schäuble saß bis zu seinem Tod im Bundestag, mehr als fünf Jahrzehnte. Dort wurde er nun auch mit einem Staatstrauerakt verabschiedet. Von Anne-Kattrin Palmer, Sophie-Marie Schulz 24.01.2024 Mehr laden
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