Schmidt: Einige Krankenkassen erhöhen Beiträge

BERLIN. Im kommenden Jahr müssen sich die Versicherten mehrerer Krankenkassen auf höhere Beiträge einstellen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte gestern, einige Kassen würden die Beiträge anheben, aber bei der großen Mehrheit blieben sie stabil. Bis kurz vor Weihnachten hätten 13 Kassen eine Erhöhung zu Neujahr beschlossen, darunter vier Allgemeine Ortskrankenkassen und neun Betriebskrankenkassen, berichtete die Bild-Zeitung. Betroffen seien insgesamt vier Millionen Versicherte.Schmidt sagte, mit der zurückliegenden Gesundheitsreform seien Überschüsse in Höhe von vier Milliarden Euro erzielt worden. Die Hälfte der Summe sei im zurückliegenden Jahr erwirtschaftet und zum Schuldenabbau bei den Kassen verwendet worden. Allerdings seien durch das Wegbrechen von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in den vergangenen fünf Jahren bei den Kassen Einkommensverluste von rund sechs Milliarden Euro entstanden. "Die können sie auf der anderen Seite nicht durch Einsparungen hereinholen", betonte Schmidt.Die Ministerin sprach sich zugleich für eine drastische Reduzierung der Zahl der Krankenkassen aus. "Ich glaube, dass 30 bis 50 Krankenkassen in Deutschland genügend Wettbewerb bieten können", sagte Schmidt. "Die Fusionen werden erzwungen werden", fügte sie hinzu. Seit Beginn ihrer Amtszeit sei die Zahl der Kassen bereits um 170 gesunken. "Ich werde alles tun, damit der Prozess forciert wird, damit wir auch wirklich starke, schlagkräftige Kassen haben."Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der Saarbrücker Zeitung: "Ich gehe nicht davon aus, dass es 2006 zu Beitragssteigerungen auf breiter Front kommt." Der Bundestagsabgeordnete plädierte für eine Halbierung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel. "Es ist unsinnig, die den Faktor Arbeit belastenden Beitragssätze zu erhöhen, um damit eine höhere Mehrwertsteuer zu finanzieren." Es müsse genau umgekehrt laufen: "Durch eine höhere Steuerfinanzierung sollten die Beitragssätze reduziert werden."Nach den Worten des Gesundheitsökonomen Jürgen Wasem sind die Schulden der Kassen höher als erwartet. Dies sei ein Grund dafür, dass die Beiträge bei vielen Kassen steigen würden. "Man hat das Ausmaß der Schulden unterschätzt, man hat mit rund drei Milliarden gerechnet, faktisch sind es sieben bis neun Milliarden gewesen", sagte Wasem. (AFP)------------------------------"Seit Beginn meiner Amtszeit ist die Zahl der Kassen bereits um 170 gesunken." Ulla Schmidt