Das Bundesministerium für Verkehr hat am Dienstag erstmals einen Fünfjahresplan für Ausbau, Sanierung und Modernisierung des bundeseigenen Schienennetzes vorgelegt. Der sogenannte Infraplan 2026 führt für die Jahre 2026 bis 2030 Neu- und Ausbau, Elektrifizierung, Korridorsanierungen, Lärmsanierung sowie Bahnhofsmaßnahmen in einem Dokument zusammen. Künftig soll er jährlich fortgeschrieben werden.
Nach Angaben des Ministeriums steigen die Investitionsmittel für Neu- und Ausbau schrittweise an. Nach 2,2 Milliarden Euro im Jahr 2025 sollen 2026 rund 2,4 Milliarden Euro fließen, 2027 dann 2,9 Milliarden und ab 2028 jährlich 3,4 Milliarden Euro, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange (CSU) erklärte, der Bund gebe Ziele und Prioritäten vor, die bundeseigene Netzgesellschaft DB InfraGO setze um. Die Probleme im Netz seien über viele Jahre entstanden, einfach den Schalter umlegen gehe nicht.
Kritik an fehlendem Finanzierungsplan
Der Plan selbst stellt laut Fahrgastverband PRO BAHN klar: „Der Infraplan 2026 ist kein Finanzierungsplan.“ Für das Jahr 2029 weise er keinen einzigen neuen Gleiskilometer aus, weil den beiden dann vorgesehenen Vorhaben – der S-Bahn S4 Ost in Hamburg und dem Ausbau Köln–Aachen – noch das durchgängige Baurecht fehle.
Der Anteil elektrifizierter Strecken steige bis 2030 nur um einen Prozentpunkt auf 63,7 Prozent. PRO BAHN fordert eine gesetzliche Grundlage für den Infraplan sowie einen langfristigen Finanzierungsplan.
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Auch bei den Verspätungen bleibt die Lage nach Angaben des Verbands angespannt: Mängel und Störungen an der Infrastruktur verursachten 2025 im Schnitt 28.820 Verspätungsminuten pro Tag, 2,4-mal so viele wie 2020. Selbst der Zielwert für 2030 liege mit 25.600 Minuten noch mehr als doppelt so hoch wie 2020.
Ruf nach Eisenbahninfrastrukturfonds
Das Branchenbündnis Allianz pro Schiene wertet den Infraplan als Einstieg in einen Systemwechsel. Geschäftsführer Dirk Flege sagte, der Bund mache transparent, welche Prioritäten er in den nächsten fünf Jahren setzen wolle. Entscheidend sei nun eine überjährige Finanzierung über den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds.
DB-InfraGO-Chef Philipp Nagl erklärte, der Infraplan schaffe einen gemeinsamen Rahmen für Ziele, Maßnahmen und Wirkungen.
Kritischer äußerte sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen. Dessen Präsident Ingo Wortmann sagte laut AFP, in seiner jetzigen Form sei der Infraplan noch kein Planungs- und vor allem kein Priorisierungsinstrument. Es dürfe nicht bei einer reinen Projektliste bleiben.
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