Schlanker, straffer, teurer

BERLIN. Die Neuausrichtung der Bundeswehr schließt keinen Bereich des Wehrressorts aus. Angefangen beim Ministerium sollen in großem Maße Stellen abgebaut und Standorte geschlossen werden. Eine neue Kultur der Freiwilligkeit soll die Streitkräfte prägen. Wir erläutern, welche Auswirkungen die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) haben.DAS MINISTERIUM: Das Verteidigungsministerium soll nach de Maizières Plänen deutlich verschlankt werden. In einem Jahr soll die Zahl der Planstellen von 3500 auf 2000 nahezu halbiert werden. "Das Bonn-Berlin-Gesetz ist kein Tabu für mich", sagte de Maizière gestern. Ein kompletter Umzug des Ministeriums an die Spree steht wohl an. Auf der Bonner Hardthöhe, dem angestammten Sitz des Ministeriums, könnten nachgeordnete Bundesbehörden des Verteidigungsressorts angesiedelt werden.Die Zahl der Abteilungen im Ministerium soll von gegenwärtig zwölf auf neun Abteilungen verringert werden. Die fünf Stäbe der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst), die noch im Ministerium angesiedelt sind, werden komplett ausgelagert.DER GENERALINSPEKTEUR (GI): Vier-Sterne-General Volker Wieker soll als ranghöchster Soldat der Bundeswehr mehr Einfluss erhalten. Künftig ist der 57-Jährige der höchste militärische Repräsentant und auch Vorgesetzter der Inspekteure der Teilstreitkräfte und truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten.Wieker bleibt militärischer Berater der Bundesregierung und behält, anders als in früheren Reformüberlegungen, die Hoheit über die militärische Planung und die Militärpolitik im Verteidigungsministerium. Um das Primat der Politik hervorzuheben, untersteht der GI allerdings nicht direkt dem Minister, was ihn auf eine Ebene mit den Staatssekretären befördert hätte. Wieker bleibt den Staatssekretären untergeordnet.DIE SOLDATEN: Die aktuelle Stärke der Bundeswehr beziffert der Minister auf gut 221000 Soldaten, was deutlich unter der Soll-Stärke von 249000 liegt, die allen Planungen unterliegt. Als Grund für die Differenz nennt das Ministerium die Aussetzung der Wehrpflicht. Seit Januar werden keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen.Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll in der neuen Struktur von gegenwärtig etwa 186000 auf 170000 zurückgehen. Thomas de Maizière rechnet im Augenblick kaum mit Schwierigkeiten, genügend qualifizierte Bewerber dafür zu erhalten.DIE FREIWILLIGEN: Am meisten Kopfzerbrechen bereitet dem Minister noch die Rekrutierung von ausreichend qualifizierten Freiwilligen. Die neue Personalstruktur rechnet nur noch mit einer Mindestzahl von 5000 jungen Männern und Frauen, die sich für zwölf bis 23Monate beim Bund verpflichten. Der demografische Wandel sei bislang zu wenig berücksichtigt worden, kritisiert de Maizière.1980 hätte es pro Jahrgang in Deutschland noch 600000 Männer gegeben, aktuell seien es gerade einmal die Hälfte. 5000 Freiwillige sei deshalb eine realistische Größe, sollte es eine größere Nachfrage von qualifizierten Bewerbern geben, könne die Zahl der Freiwilligen auf insgesamt 15000 wachsen.DIE STANDORTE: Bundesweit gibt es gegenwärtig etwa 400 Bundeswehr-Standorte, wobei darunter sowohl Mini-Stützpunkte mit einer Hand voll Beschäftigten fallen wie große Garnisonsstädte mit mehreren Tausend Dienstposten.Im Herbst möchte Thomas de Maizière entscheiden, welche Standorte künftig nicht mehr gebraucht werden. Da Bundeswehr-Stützpunkte häufig in strukturschwachen Regionen angesiedelt sind und für die regionale Wirtschaft von großer Bedeutung, werben viele Städte und Gemeinden um einen Verbleib der Soldaten. Jedem vierten Standort könnte das Aus drohen, schließlich verkleinert sich die Bundeswehr nach der neuen Planung beträchtlich. Die Präsenz in der Fläche soll nach wie vor ein wichtiger Faktor bei der Standortwahl sein, betonte de Maizière. Auch Funktionalität, die Kosten und die Attraktivität sollen berücksichtigt werden.DER VERTEIDIGUNGSETAT: Die Reform ist mit einem Verteidigungsetat von 31,55 Milliarden Euro (2011) nach Ansicht des Ministers nicht zu finanzieren, wenn die Bundeswehr die Sparvorgaben von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 einhalten sowie alle Kosten dafür übernehmen sollte.Thomas de Maizière vereinbarte mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass womöglich Teile der Reformkosten nicht aus dem Verteidigungsetat bestritten werden müssen.Die Pensions- und Abfindungszahlungen für jene Bundeswehrbeschäftigten, die im Zuge der Neuausrichtung ihre Jobs verlieren oder in den vorzeitigen Ruhestand geschickt werden, könnten vom Bundeshaushalt übernommen werden. Ähnlich war die Bundesregierung in den 90er-Jahren bei der Privatisierung von Bundesbahn und Bundespost verfahren.