Mitglieder von CDU und AfD haben in Köln gemeinsam einen Verein gegründet. Der Verein namens „Wendepunkt Deutschland“ wurde mit einem Vorstand aus Mitgliedern der Kölner CDU und AfD gegründet, auch ein SPD-Mitglied soll darunter sein. Dies berichtete der Focus. 

Der Vorsitzende des Vereins ist Dennis Splitt, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union (JU) Köln-Lindenthal und Mitglied er CDU. Einer seiner Stellvertreter ist Matthias Büschges, Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Kölner Rat und ehemaliger Kandidat der AfD für die Oberbürgermeisterwahl.

„Wendepunkt Deutschland“ wohl inspiriert von Charlie Kirk

Bereits vor einigen Tagen berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger von den Plänen. „AfD-, CDU- und SPD-Mitglieder initiieren ein überparteiliches Demokratieprojekt“, heißt es in einer Einladung, aus der das Medium zitiert. Als Pressebeauftragte unterzeichnete eine junge Frau, die sich zuletzt beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) engagiert haben soll.

Der Verein „Wendepunkt Deutschland“ ist offenbar inspiriert von der US-amerikanischen Organisation „Turning Point USA“ des ermordeten Aktivisten Charlie Kirk.

Die Gesamtpartei der CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss verabschiedet, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Splitt sagte am Montag, seine Mitgliedschaft bei „Wendepunkt Deutschland“ stelle keine Zusammenarbeit mit der AfD dar, er will eine „freie Debatte fördern“ und engagiere sich als „Privatperson“. Gegen ein Parteiausschlussverfahren kündigte er an, vorzugehen. In der Mitteilung des Vereins vom Montag beschreibt sich der Vorstand als „Vertreter verschiedener Parteien der Mitte“.

Die CDU leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen die Beteiligten ein, die SPD prüft es gegebenenfalls. Serap Güler, Chefin der Kölner CDU, sagte: „Ich werde in der nächsten Sitzung des Kreisvorstands vorschlagen, gegen Dennis Splitt ein Ausschlussverfahren einzuleiten.“ Die soll in der ersten Januarwoche stattfinden. „Diese Aktion ist in keiner Weise hinnehmbar“, sagte Güler.