Entsetzen über Lage in Gaza

JERUSALEM. Mitglieder des Bundestagsausschusses für Menschenrechte haben sich nach einem Besuch im Gazastreifen schockiert über die Notlage der dortigen Bevölkerung gezeigt. "Die Verschlechterung der Lebensbedingungen für 1,6 Millionen Palästinenser passt nicht schlüssig in einen Friedensprozess", sagte Herta Däubler-Gmelin, die Vorsitzende des Gremiums, der Berliner Zeitung in Jerusalem. Es war der erste Besuch deutscher Politiker seit dem Hamas-Putsch, der eine verschärfte Blockade zur Folge hatte.Däubler-Gmelin betonte, das internationale Nahost-Quartett täte gut daran, die Situation "mit eigenen Augen" anzuschauen. Sie meine damit, erläuterte die SPD-Abgeordnete, dass dessen Gesandter Tony Blair persönlich nach Gaza fahren sollte. Sich selbst ein Bild zu machen, sei kein Verstoß gegen das vom Westen verhängte Kontaktverbot gegen die Hamas.Besonders alarmierend nannte Däubler-Gmelin eine Maßnahme, über die Israel jetzt palästinensische Geschäftsleute informiert habe. Demnach gilt ab 25. Oktober eine reduzierte Importliste, wonach nur noch 15 Güter nach Gaza geliefert werden dürfen. Dies werde "den schon heute elenden Zustand der Menschen ganz erheblich weiter verschlechtern", warnte die SPD-Politikerin. Das schwäche nicht die Islamisten, sondern stärkten sie womöglich. "Weil das Feindbild Israel dadurch stabilisiert wird, und auch das Feindbild Fatah." (ig.)