Der Countdown für die Euro-Währung läuft

Birgit Marschall
3 Min

1998 ist das Jahr der Euro-Entscheidung: Bis Mai 1998 wollen die 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die entscheidenden Grundlagen für den Euro-Start am 1. Januar 1999 legen. Vom 1. bis 3. Mai 1998 beraten zunächst die EU-Finanzminister über die Auswahl der Teilnehmer an der Währungsunion. Endgültig festgelegt wird der Euro-Club unmittelbar darauf von den Staats- und Regierungschefs. Zugleich werden die Umtauschkurse zwischen den Währungen der Euro-Länder unwiderruflich festgelegt: Das Europäische System flexibler Wechselkurse hört mit dieser Festlegung faktisch auf zu existieren.Klage gegen Euro-EinführungAn der Europäischen Währungsunion (EWU), die am 1. Januar 1999 vorerst im bargeldlosen Verkehr beginnt und am 1. Januar 2002 vollendet wird, zweifelt kaum noch jemand. Dennoch wollen drei namhafte Wirtschaftsprofessoren und ein Jurist im Januar 1998 beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Euro-Einführung einreichen. Ziel der Freunde der Deutschen Mark ist es, die Währungsunion per einstweiliger Anordnung zu stoppen. Nach Meinung der Professorentruppe, die vom Tübinger Professor Jochaim Starbatty angeführt wird, verstoßen einige Staaten gegen die Euro-Teilnahme-Kriterien des Vertrages von Maastricht. Ein Erfolg der Klage gilt allerdings als unwahrscheinlich: Die meisten Euro-Kandidaten dürften den sogenannten Konvergenztest des Maastricht-Vertrages problemlos bestehen.Im Februar 1998 geben die nationalen Statistikämter und die Europäische Statistikbehörde Eurostat die vorläufigen Werte für die Defizitquoten der Euro-Kandidaten bekannt. Bundesfinanzminister Theo Waigel hofft darauf, daß Deutschland mit einem Staatsdefizit, daß 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigt, den Euro-Test punktgenau besteht. Ende März 1998 veröffentlichen das Europäische Währungsinstitut (EWI), Vorläufer der künftigen Europäischen Zentralbank (EZB), und die EU-Kommission ihre Konvergenzberichte.Die Deutsche Bundesbank soll eine Stellungnahme abgeben, die vom EWI bei der Formulierung des Berichts berücksichtigt wird. Im April folgen Debatten über die EWU in Bundestag und Bundesrat. Auch das EU-Parlament will abschließend über den Euro-Start beraten. Unklar ist, ob die Bundesbank abermals zur Stellungnahme gebeten wird.Noch im Mai 1998 werden die EU-Regierungen entscheiden, wer in das Direktorium der EZB berufen wird. Bisher nominierte Kandidaten für den Präsidentenposten sind der niederländische EWI-Präsident Wim Duisenberg und der französische Notenbankgouverneur Jean-Claude Trichet. Beide gelten als solide Geldpolitiker, doch Duisenberg genießt das besondere Vertrauen der Bundesregierung und der Bundesbank. Deren Chef Hans Tietmeyer bezeichnete den Niederländer als geradezu "natürlichen Kandidaten".Die Franzosen hingegen sehen in Duisenberg offenbar eine Marionette der Deutschen, ihnen wäre Trichet lieber. Neben den Präsidenten, der im Falle einer Pattsituation Entscheidungsrecht haben wird, sitzen im Direktorium bis zu fünf weitere Mitglieder.Abschied vom ZentralbankratMitte Dezember tagt der Zentralbankrat der Bundesbank zum letzten Mal. Im neuen Zentralbankrat der EZB wird von deutscher Seite nur noch der Präsident der Bundesbank und voraussichtlich ein Mitglied des Direktoriums vertreten sein.Am letzten Börsentag 1998 werden die endgültigen Umtauschkurse der Währungen zum Euro festgelegt. Zugleich wird der Bund zum letzten Mal Anleihen in D-Mark ausgeben. Vom 1. Januar 1999 an gilt hier wie im Verkehr zwischen den Notenbanken nur noch der Euro. Im sonstigen bargeldlosen Verkehr ­ beispielsweise Überweisungen ­ dürfen Euro und D-Mark frei nach Wahl benutzt werden.

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