Er sollte keine sein, und er ist es doch: Der Patient ist eine Ware. Es traut sich das zwar kein Politiker zu sagen, weil es ihm als Verrat an einem hehren Ideal ausgelegt würde. Doch wenn es noch eines Beweises bedurft hatte, wie sehr das deutsche Gesundheitswesen inzwischen dem Diktat des ökonomischen Primats folgt, so ist es der derzeit geschürte Skandal um die Prämienzahlungen an niedergelassene Ärzte, mit denen sich die Krankenhäuser die Überweisung von Patienten sichern. Das darf nicht sein, das soll nicht sein, haben Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und ihr Einflüsterer Karl Lauterbach (SPD) gleich aufgeschrien und sich damit an die Spitze des Chors der Empörten gestellt. Ein scheinheiliger Auftritt. Denn die Ministerin kritisiert nicht mehr als die Folgen ihrer Politik.Damit soll nicht geschönt werden, was sich zwischen manchen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten als Praxis etabliert hat. Immerhin sollen 20 bis 30 Prozent der Überweisungen nicht sauber ablaufen, kritisiert die Bundesärztekammer. Damit soll auch kein Arzt von seiner medizinischen und ethischen Verantwortung entlastet werden. Was sich hier zugetragen hat, ist tatsächlich ein Skandal, und die Ärztekammern und Krankenhausgesellschaften haben allen Grund dazu, gegen die Korruption mit aller Vehemenz vorzugehen. Schließlich steht, es ist eine Plattitüde, die Gesundheit der Bürger dieses Landes auf dem Spiel. Die Gefahr ist ganz real, dass Menschen aufgrund finanzieller Mauscheleien in Krankenhäuser eingewiesen werden, die sie gar nicht bestmöglich behandeln können, und schwere oder schwerste Schäden davontragen.Doch wenn die Ministerin jetzt Konsequenzen fordert, dann bedient sie damit hauptsächlich ein öffentliches Bedürfnis. In einer Gesellschaft, die Schwäche nicht mehr zu akzeptieren bereit ist, die von ihren Mitgliedern Leistung und Vitalität fordert, hat sich die Gesundheit zu einem Höchstwert entwickelt. Und wir sehen es mit Entsetzen, wenn Ärzte, die doch dazu da sind, uns unsere Teilhabe an dieser Gesellschaft zu sichern, der Gesundheit den schnöden Mammon vorziehen. Sie missbrauchen damit das Vertrauen, das ihnen jeder Patient entgegenbringt. Sie zerstören aber auch die Illusion einer heilen Welt, die doch jeder Arzt verkörpert. Wir sehen in ihnen die Kümmerer, die Gutmenschen.Doch für Ärzte gelten inzwischen die gleichen Zwänge wie für Unternehmer. Und daran trägt die Politik Schuld. Der ökonomische Faktor, das Prinzip Wettbewerb, ist konsequent im Gesundheitswesen etabliert worden. Der Paradigmenwechsel vollzog sich 1993. Der damalige Bundesgesundheitsminister und heutige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ließ zunächst die Krankenkassen in Konkurrenz treten. Zur Jahrtausendwende waren dann die Krankenhäuser an der Reihe. Bis dahin wusste kaum einer, was Behandlungen im Krankenhaus eigentlich kosten. Nun sollte ein System etabliert werden, in dem jeder Diagnose ein fester Preis zugeordnet wird, die sogenannte Fallpauschale. Gute Krankenhäuser schaffen es, die Behandlungskosten mit der Fallpauschale zu decken und bei guter Auslastung einen Gewinn zu erwirtschaften. Schlecht ausgelastete Häuser machen Verlust. 2003 wurde das System scharf gestellt. In der Folge haben alle Kliniken Prozesse wie Bettenmanagement optimiert oder sogar erst eingeführt. Der Patient wurde zur umsatzbringenden Ware.Hinzu kam, dass Kliniken zunehmend unterfinanziert waren, heute macht jedes dritte Haus Verlust. Dem begegnen die Häuser, indem sie versuchen, die Auslastung, also den Umsatz zu steigern. Gleichzeitig stagnierten die Honorare niedergelassener Ärzte, wenn auch auf hohem Niveau. Und die Politik schob die Barrieren zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzten zur Seite, zum Beispiel in Form integrierter Versorgungsverträge, die jetzt für versteckte Prämienzahlungen genutzt werden.Die Fallpauschalen geben diese Fangprämien her. Effizient geführte Kliniken können mit dem Fallpauschalensystem zweistellige Umsatzrenditen erwirtschaften. Schließlich wird die Implantation eines Herzschrittmachers in schweren Fällen mit bis zu 28 000 Euro vergütet, eine koronare Bypass-Operation kann 93 000 Euro bringen, das Einsetzen eines Hüftgelenks 14 000 Euro, eine Knochenmarktransplantation 97 000 Euro. Wenn es den Häusern gelingt, viele solcher Fälle zu bekommen, sind auch 200 Euro Prämie für den einweisenden Arzt drin.Bestechende Kliniken und bestechliche Ärzte haben sich also in einem Haus eingerichtet, das ihnen die Gesundheitspolitik gebaut hat. Die Politik hat die Ökonomisierung forciert - und sie hat gewinnorientiertes Handeln bekommen. Sich darüber zu beschweren, heißt, die eigene Politik in Frage zu stellen. Die Ärzte entlastet das von ihrer Verantwortung freilich nicht, aber ihr Tun wird nachvollziehbar.------------------------------Bestechende Kliniken und bestechliche Ärzte haben sich in einem Haus eingerichtet, das ihnen die Gesundheitspolitik gebaut hat.
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