Der Preis des Kanzlers

Niemand außer mir kann in Deutschland eine stabile Regierung bilden. Niemand." Erinnern Sie sich, wer das gesagt hat? Es war Gerhard Schröder am Abend des 18. September. Der Kanzler hatte gerade die Wahl verloren. Er selbst deutete das Ergebnis als Sieg. Und so musste die Republik mehrere Wochen einer Aufführung zusehen, die hoffentlich von den Bürgern nicht als Politik missverstanden wird. Es waren zwar Politiker, die wir täglich im Fernsehen zu sehen bekamen. Doch sie handelten als Beleidigte, als schlechte Verlierer, als verantwortungslose Egoisten. Die Sozialdemokraten, die ihrem Kanzler auf den Irrweg des Wahlsiegs gefolgt sind, werden womöglich schon heute Abend mit ihm gemeinsam den Rückweg antreten. Welchen Schaden die Sitten im Land durch diese Zeit des politischen Rowdytums genommen haben, kann man noch nicht abschätzen.Kommt es also zu einer großen Koalition, und so sieht es derzeit aus, wird Angela Merkel Kanzlerin. Das jedenfalls soll das Ergebnis des Spitzengesprächs des heutigen Abends sein. Ein Paket aus Personal und Inhalten soll geschnürt werden. Wenn in der Politik das Wort Paket fällt, heißt das oft nichts Gutes. Es klingt nach faulen Kompromissen, nach: Gibst du mir, geb' ich dir. Es riecht nach sachfremden Argumenten, die nur ausgetauscht werden, um das Ansehen der Betroffenen oder der Parteien zu wahren.Verhandlungen über eine große Koalition sind in dieser Hinsicht stark gefährdet. Bei einem großen und einem kleinen Partner ist stets klar, wer Koch und wer Kellner ist. Das hatte Schröder zum Leidwesen der Grünen auch so ausgesprochen. Aber er hatte Recht. Jetzt aber kämpfen zwei (fast) gleich Starke. Und ein solcher Kampf wird erbittert geführt. Was also will der Kanzler für seinen Verzicht auf die Kanzlerschaft herausholen? Einen Minister mehr als die CDU? Dass Wolfgang Thierse Bundestagspräsident bleiben kann? Dass der nächste Bundespräsident auf Vorschlag der SPD gewählt wird? Oder gar ein Vetorecht bei allen zukünftigen Entscheidungen des Kabinetts, also eine de facto Entmachtung von Angela Merkel? Und was davon ist die Union bereit zu geben, um ihren dünnen Wahlsieg dokumentieren zu können? Sie merken es schon: Es geht hier um Macht und um Gesichtswahrung. Kein guter Anfang.Noch sind die Parteien im Wahlkampf. Zwar hat sich die Tonlage geändert, doch bei keinem der Beteiligten ist zu erkennen, dass sie schon einmal darüber nachgedacht hätten, was ihnen ihr eigenes Wahlergebnis sagt. Zu welchem und zu wessen Nutzen reklamieren sie die Macht? Gerhard Schröder zum Beispiel behauptet, er habe vom Wähler eine Bestätigung für seine Reformpolitik erhalten. Aber stimmt das? Hat das Volk für die Agenda 2010 gestimmt oder haben sich viele am Ende für den Wahlkampf-Schröder entschieden, der auf allen Marktplätzen die Reichensteuer forderte? Und was haben die Unionswähler gewollt? Jedenfalls nicht in ausreichender Mehrheit das politische Programm von Angela Merkel, das passgenau auf eine schwarz-gelbe Koalition ausgerichtet war. So weit ist es klar. Jetzt müsste in der Union nur noch über die Gründe geredet werden.Es wäre schön, die beiden Parteien würden sich nicht so benehmen, als sei das größte Hindernis auf dem Weg zur großen Koalition die Kanzlerfrage. Das größte Hindernis für das Gelingen der Koalition wird der Umstand werden, dass beide nicht wissen, was sie in der Sache miteinander anfangen können. In Wahrheit gibt es auf keinem politischen Feld Kompromisse. Oder wird etwa die Mehrwertsteuer ein bisschen erhöht, der Kündigungsschutz ein bisschen gelockert, die Bürgerversicherung mit der Kopfpauschale kombiniert und der Spitzensteuersatz nur für diejenigen gesenkt, die nicht mit der Reichensteuer belegt werden?Nein. Wenn eine große Koalition sich nicht darin erschöpfen soll, den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen Union und SPD zu finden, wenn sie nicht mit einer kleinen Föderalismusreform, kleinsten Schritten in den Bereichen Rente, Pflege und Gesundheit und einer kleinen Senkung der Unternehmenssteuern zufrieden sein will, dann müssen beide Seiten ihre Wahlprogramme vergessen. Eine große Koalition kann nur dann Großes leisten, wenn am Anfang eine ungeschönte Zustandsanalyse Deutschlands steht. Der müssten neue Ideen folgen und eine Politik, die keine Rücksicht nimmt auf die großen Lobbygruppen. Aber das hat noch keine Regierung fertig gebracht. Schon gar nicht eine große Koalition.------------------------------Das größte Hindernis auf dem Weg zur großen Koalition ist nicht die Kanzlerfrage. Das größte Hindernis wird werden, dass beide nicht wissen, was sie miteinander machen wollen.