Einsamer Abgang

ERFURT/BERLIN. In der Früh ist Dieter Althaus noch einmal in die Staatskanzlei gefahren, das dann doch. Vielleicht hat er noch einmal einen kleinen Rundgang gemacht, aus dem Fenster gesehen und ein paar Sachen zusammengeräumt. Er hat dann ein Fax an die Bundeskanzlerin losgeschickt und einen Satz diktiert für eine Pressemitteilung. Dann hat er sich wieder nach Hause fahren lassen, zurück nach Heiligenstadt. Da war er schon nicht mehr Ministerpräsident und auch nicht mehr Thüringer CDU-Chef. Er hatte sich einen Abgang verschafft, der leise war und doch laut knallte."Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück", so lautete der Satz, der gestern um kurz vor elf Uhr per Pressemitteilung von der Thüringer Staatskanzlei verschickt wurde. Der Parteivorstand erhielt die Mitteilung, er gehe aus "persönlichen Gründen". Eine weitergehende Erklärung gab es nicht von Althaus, keinen öffentlichen Auftritt. Er hatte zuvor niemanden von seinen Plänen informiert, zumindest niemanden in der CDU. Landeswirtschaftsminister Jürgen Reinholz erfuhr die Neuigkeit aus dem Autoradio. Dem Landtagsfraktionsvorsitzenden Mike Mohring muss es ähnlich ergangen sein. Er hatte noch am Morgen in einem Rundfunk-Interview betont, die CDU stehe hinter Althaus, und es sei das Ziel, "dass er dann auch Ministerpräsident einer schwarz-roten Koalition" werde. Wenn Althaus, dem immer Einzelgängertum nachgesagt wurde, überhaupt engere Vertraute hat in der Politik, würde Mohring wahrscheinlich dazu gehören. Aber er hat nichts gewusst.Auch die Kanzlerin wurde überrascht. Das Fax, immerhin mit mehr als einem Satz, erreichte Angela Merkel erst, als alle schon vom Rücktritt wussten. Sie feierte in der Stadthalle im baden-württembergischen Tuttlingen den 60. Geburtstag des Unions-Fraktionschefs Volker Kauder.Althaus hat auch die Kanzlerin nicht angerufen. Sie hätte ihn vermutlich nicht gebeten, es sich noch einmal zu überlegen. Sie hätte nicht gesagt, er solle doch bitte weitermachen, er sei doch eine Stütze der CDU. Denn das war Althaus nicht mehr, definitiv nicht. Im Gegenteil. Sein schneller Rückzug ist ein Glücksfall für die CDU. Jetzt wird es schwer für die SPD, eine große Koalition abzulehnen. Oder die Sache hinauszuzögern bis nach der Bundestagswahl. Es wird wahrscheinlicher, dass die CDU in Thüringen weiterregiert. Voraussichtlich kann sie dann sogar ein wenig Geschichte schreiben: Als aussichtsreichste Nachfolgerin im Regierungsamt gilt Althaus' bisherige Sozialministerin Christine Lieberknecht. Finanzministerin Birgit Diezel, die Althaus in seiner Krankenhaus-Zeit vertrat, werden geringere Chancen eingeräumt, obwohl sie zunächst wieder die Regierungsgeschäfte führt und auch das CDU-Verhandlungsteam.Beide Frauen sind evangelisch, bisher haben die Katholiken in Thüringen gesagt, wo es lang geht. Dass die ihren möglichen Kandidaten, den Staatskanzleichef Klaus Zeh, durchsetzen können, glaubt kaum jemand. Fraktionschef Mike Mohring gilt als zu jung, zu sehr mit Althaus verbunden und karrieresüchtig. Nach der ersten Kanzlerin könnte die CDU also bald die erste ostdeutsche Ministerpräsidentin stellen. Sie wäre in der Geschichte der Bundesrepublik nach Heide Simonis die zweite Frau als Regierungschefin eines Bundeslandes. Keine schlechten Aussichten für die CDU.Kein Wunder also, dass zwar alle überrascht waren in der Partei, aber niemand so richtig betroffen. Merkel erklärte, die SPD habe in der Frage einer großen Koalition in Thüringen nun keine Ausrede mehr. Sie habe "großen Respekt für den Schritt" von Althaus, sagte sie noch und dass sie immer "sehr vertrauensvoll und freundschaftlich zusammengearbeitet" habe mit ihm. Wie freundschaftlich die Zusammenarbeit zuletzt noch war, bleibt offen. Klar ist, dass Merkel nach der Landtagswahl öffentlich nicht einmal erklärt hat, dass Althaus natürlich Ministerpräsident bleiben müsse. Nach Politiker-Maßstäben ist das eine Rücktrittsaufforderung. Althaus wird das auch so verstanden haben. Gut möglich, dass Merkel in Vier-Augen-Gesprächen noch deutlichere Worte gefunden hat. Dass der Skiunfall im Winter sein Durchhaltevermögen angegriffen habe, dass ihm schlicht die Kraft ausgegangen sei.Vielleicht hat er auch sein Scheitern eingesehen. Vielleicht ist ihm die Kritik aus der Partei zu viel geworden. Es war ja eben nicht so wie in Hessen, wo nach dem dramatischen Stimmenverlust der CDU Anfang 2008 die Partei die Reihen um Roland Koch fest geschlossen hat. Althaus ist am Montag im Parteivorstand kritisiert worden, am Dienstag musste er sich in der Fraktionssitzung anhören, dass der Wahlkampf ja auf ihn zugeschnitten gewesen sei und das schlechte Wahlergebnis also auch mit seiner Person zu tun habe. Vielleicht hätte ein ganz gesundeter Althaus das ertragen. Der Politiker, der in den vergangenen Monaten zu besichtigen war, der am Montag nach der Wahl nur mit Mühe seine öffentlichen Termine durchzustehen schien, hat es nicht geschafft.Wahrscheinlich ist es, dass Althaus zumindest den Zeitpunkt seines Rückzugs selbst gewählt hat. Die Einsamkeit seiner Entscheidung passe zu ihm, heißt es in der CDU. Selbstbestimmt wirkt das, aber auch ein wenig trotzig, vielleicht sogar beleidigt. Hinschmeißen und abtauchen. Oskar Lafontaine hat das vor zehn Jahren auch so gemacht, als er als Bundesfinanzminister ging. Anfang dieses Jahres ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos so zurückgetreten. Von Lafontaines Abgang hat sich die SPD bis heute nicht so recht erholt. Glos' Rücktritt war eher ein Segen für die Union. Auch Althaus hat die CDU mit seinem Schritt gestärkt.Die Sozialdemokraten sehen das natürlich ganz anders. Auch sie haben nicht mit dem Rücktritt gerechnet, zumindest nicht so schnell. Sie haben Althaus' Rücktritt gefordert, als Voraussetzung für eine große Koalition. Normalerweise ziehen Parteien ihr Personal erst ganz zum Schluss zurück, wenn überhaupt. Jetzt ist die wichtigste SPD-Forderung an die CDU gleich zu Anfang erfüllt, noch bevor überhaupt die Sondierungsgespräche beginnen. Das kann die Sache für die SPD schwierig machen. Aber natürlich verkaufen die Sozialdemokraten das erst einmal als Sieg. Schließlich ist es ein Wahlziel des Spitzenkandidaten Christoph Matschie gewesen, Althaus abzulösen. "Das System Althaus beenden", so hat er es genannt.Matschie allerdings wird fünf Stunden brauchen, bevor er sich öffentlich äußert. Zunächst reagiert die Bundes-SPD, Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verbindlich, Parteichef Franz Müntefering kühl. Sie sagen beide dasselbe, nämlich, dass Althaus nun mal die Wahl verloren habe und sein Rücktritt logisch sei.Am späten Nachmittag hat dann auch Christoph Matschie seine öffentliche Sprechfähigkeit wieder erlangt. In einem Hotel in der Erfurter Innenstadt gibt sich er sich eher als mitleidiger Landtagskollege von Althaus denn als Herausforderer. Milde sagt er: "Ich habe den Rücktritt mit Respekt zur Kenntnis genommen." Auch er spricht von logischer Konsequenz. Nicht ein Hauch von Schadenfreude oder von Triumph ist bei Matschie zu entdecken. Nicht hämisch wirken, das ist wichtig, noch ist nichts endgültig gewonnen. Matschies Position allerdings ist sicherer geworden. Je länger Althaus geblieben wäre, umso mehr Stärke hätten möglicherweise diejenigen in der thüringischen SPD gewonnen, die eine rot-rote Regierung auch unter einem Linkspartei-Ministerpräsidenten eingehen würden. Dazu wäre ein Putsch gegen Matschie nötig gewesen. Jetzt kann Matschie ohne Wahlversprechen zu brechen als Juniorpartner in eine große Koalition gehen - außer die Linkspartei zöge ihren Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zurück und überließe der SPD den Posten des Ministerpräsidenten, obwohl diese schlechter abgeschnitten hat.Zunächst aber gibt die SPD den Ton an: Am Fahrplan für die Sondierungsgespräche ändere sich nichts, erklärt sie. Am Sonnabend trifft sich Matschie mit der CDU. Heute ist zunächst die Linkspartei dran. Und die ist wohl die nervöseste von allen. Die Linkspartei-Leute gehören zu den ersten, die den Rücktritt kommentieren. In Richtung SPD schicken sie dabei Mahnungen, Empfehlungen - und Angebote.Der Landesvorsitzende Knut Korschewsky etwa betont, der Wähler habe eine rot-rote Mehrheit in Thüringen herbeigeführt. Und er fügt hinzu: "Das System Althaus ist nicht nur die Person Dieter Althaus. Er selbst ist nur ein Pflock in diesem System. Die CDU insgesamt hat abgewirtschaftet."Auch Spitzenkandidat Bodo Ramelow empfiehlt: "Die CDU muss in die Opposition geschickt werden." Er verweist darauf, dass SPD und Linkspartei inhaltlich an vielen Punkten übereinstimmten. Beide Parteien fordern in ihren Wahlprogrammen eine Verbesserung der vorschulischen Kinderbetreuung, längeres gemeinsames Lernen in der Schule und mehr Demokratie. Dann sagt Ramelow noch: "Der Politikwechsel wird nicht an einer Personalie scheitern." Wenn die SPD da einschlägt, wird es in der Linkspartei noch einige Diskussionen geben. Die Bundes-Zentrale sieht das nämlich anders. Parteichef Gregor Gysi jedenfalls betont auch am Donnerstag: Wenn sich die SPD für ein Bündnis mit der Linken entscheide, "dann kann der Ministerpräsident nur von der Linken bestimmt werden".Am Abend hat dann auch die CDU eine öffentliche Botschaft. Fraktion und Vorstand sind eilig zusammengetreten. Fraktionschef Mohring erzählt, er habe mit Althaus gesprochen - auch über die Gründe für den Rücktritt. Natürlich. "Er hat sie mir genannt." Aber man werde sicher Verständnis aufbringen - solche Gespräche seien nichts für die Öffentlichkeit. Später tritt die stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel vor die Presse und sagt leise: "Es war die sehr persönliche Entscheidung von Dieter Althaus, die wir sehr bedauern. Wir sind sehr betroffen." Sie klingt wie eine Trauerrednerin.Dieter Althaus wird sich das alles aus der Ferne angeschaut haben. Angela Merkel hat ihn irgendwann angerufen, und er hat auch mit ihr gesprochen. Eigentlich müsste er in den nächsten Tagen in die Staatskanzlei zurückkehren. Er bleibt kommissarischer Regierungschef, bis die neue Regierung installiert ist. Aber Althaus hat Birgit Diezel gebeten, zu übernehmen. Er mag nicht mehr.------------------------------"Althaus' Rücktritt ändert nichts an unserem Vorgehen." Christoph Matschie, SPDFoto: Christine Lieberknecht, Thüringens Sozialministerin, wird als Althaus-Nachfolgerin gehandelt.Foto: Dieter Althaus war einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel - solange er ihre Macht zu sichern half.