Die Etatdebatte holt den Bonner Betrieb in einen nicht ganz geordneten Alltag zurück

Solo für den Mainzer Enkel

Mathias Zschaler
3 Min

Die Kulissen des Bonner Sommertheaters sind abgeräumt - mit dem heutigen Beginn der Haushaltsdebatte hat endlich der Alltag die Akteure wieder. Es geht um jenes Zahlenwerk von 452 Milliarden Mark, das die Realität des politischen Geschäfts für das kommende Jahr bestimmt. Doch zugleich verspricht die Auseinandersetzung um das Kursbuch der Republik auch einen Blick in den Zustand des Gesamtbetriebs, so wie er sich nach den größeren und kleineren Dramen der zurückliegenden Wochen präsentiert.Selten ist ja die Bühne zu den Zeiten der Ferienruhe in Bonn so eindeutig von einem Ensemble beherrscht worden wie diesmal von der mit sich selbst beschäftigten SPD. Wenn also an diesem Mittwoch der christdemokratische Bundeskanzler und der sozialdemokratische Oppositionsführer zum Duell der politischen Grundsatzkontroverse antreten, ist das ein bißchen mehr als das vertraute Ritual.Die Aufmerksamkeit, die diesem Aufeinandertreffen gilt, rührt auch aus der noch frischen Erinnerung an ein Zwei-Personen-Stück, das soeben zu besichtigen war, als die Kampfhähne Scharping und Schröder sich nach ihrem Disput aus der Ferne erstmals wieder gemeinsam an den Tisch zu setzen hatten. Morgen steht der Partei- und Fraktionsvorsitzende, der so ungern sein Vorkaufsrecht auf das Patent des Kanzlerkandidaten in Zweifel gezogen sieht, in zumindest formal unangefochtener Solo-Pose dem Kanzler gegenüber. Dann hat er auch Gelegenheit, die Frage zu beantworten, wie es sich denn mit jenem eigenständigen Profil der Opposition verhält, das er durch die Vorstellungen des Rivalen aus Hannover gefährdet sah. Mit dem faktischen Ende der Troika, deren Wirkungskraft ohnedies kaum über den Werbeeffekt zur Wahlkampfzeit hinausgekommen war, wächst auch die Erwartung, die sich an die Originalität Scharpings richtet.Nach wie vor besteht weithin die Eindruck, daß er und die Seinen sich schwertun mit dem, was der harte Oppositionsalltag tatsächlich erfordert. Und während sich in der Augenblicks-Kontroverse zwischen Regierungschef und Herausforderer abermals die Figuration des vergangenen Groß-Wahljahrs wiederholt, scheint es zunehmend so, als würden viele - nicht nur im Lager der Nicht-Regierenden - bereits die nächste Bundestagswahl im Kopf haben.Diese Versuche, die gegenwärtige Legislatur-Periode, kaum, daß sie richtig begonnen hat, sozusagen zum Zwischenspiel zu deklarieren, werden immer mehr zum Merkmal der gegenwärtigen Phase der deutschen Politik. Der auch nach dem Abmeiern Schröders gebliebenen Unsicherheit in den Reihen der SPD, ob Scharping wirklich der richtige Vormann sei, entspricht auf der anderen Seite die Ungewißheit darüber, ob der amtierende Kanzler es bei seinem Wort beläßt, nicht noch einmal zu kandidieren. Immerhin findet eine Nachfolgedebatte nicht mehr statt. Währenddessen reduziert sich das Interesse an der FDP - auch mit Blick auf 1998 - auf die Frage, ob sie es bei den ausstehenden Landtagswahlen überhaupt schafft, in die Parlamente zu ziehen. Und die lange zaudernde Scharping-SPD schwenkt allmählich auf Rot-grün ein.Auf diesem nicht ganz gefestigten Boden wird fortan die Bonner Realpolitik ausgetragen. Die Haushaltsdebatte ist auch so etwas wie ein Seismograph, der von den untergründigen Entwicklungen kündet. +++

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