Unzufriedenheit mit dem Kultursenator

In der Kulturpolitik ist es in den vergangenen fünf Jahren hoch her gegangen, was aber vor allem an dem dafür zuständigen Senator lag. Nicht nur die Opposition, auch die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an der Spitze ist mit Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei.PDS) überaus unzufrieden.Flierl kümmerte sich zwar viel um die Kultur, aber genauso viel ging auch schief. Ein Beispiel: Als neuen Intendanten am Deutschen Theater wollte Flierl den Schriftsteller Christoph Hein haben, weil er mit Bernd Wilms nicht klar kam. Hein wurde von Flierl ernannt, sagte dann aber angesichts der öffentlichen Kritik an seiner Bestellung wieder ab.Die Opernstiftung wurde endlich ins Leben gerufen - mit dem Ziel, die Arbeit der drei Opern effektiver zu gestalten und die Programme besser aufeinander abzustimmen. Als Chef der Opernstiftung schaute sich Flierl den wegen seiner Stasi-Kontakte umstrittenen Michael Schindhelm aus. Auch das Auswahlverfahren geriet in die Kritik, weil der Kultursenator einen Journalisten einspannte und offenbar alles versuchte, um seinen Favoriten Schindhelm durchzusetzen - was auch gelang. Von "Stasi-Methoden" schrieb das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".Hoch ging es her, als der rot-rote Senat beschlossen hatte, den Drei-Millionen-Euro-Zuschuss für die Berliner Symphoniker zu streichen. Daran gab es viel Kritik, der Senat blieb standhaft - bis auf Flierl. Er machte den Symphonikern Hoffnung, schwankte hin und her. Aber er hatte keinen anderen Finanzierungsvorschlag und beugte sich schließlich dem Beschluss. Wowereit rüffelte den Senator öffentlich, die wochenlange Diskussion war für Rot-Rot verheerend.Streit um MauerkreuzeZur Kulturpolitik zählen auch die Gedenkstätten. Wer geglaubt hat, zumindest in diesem Bereich hätte es keine Konflikte gegeben, irrt. Die streitbare Chefin des Mauermuseums am Checkpoint Charlie, Alexandra Hildebrandt, stellte auf einem gepachteten Grundstück an der Zimmerstraße weiße Holzkreuze zum Gedenken an die Maueropfer auf und weigerte sich nach Ablauf des Pachtvertrags, diese wieder zu entfernen. Öffentlich wurde gestritten, die Kreuze wurden schließlich abgerissen. Flierl geriet erneut unter Druck. Er arbeitete dann an einem Gedenkstättenkonzept, das der Senat kürzlich beschloss.Doch noch schwerer wog Flierls Verhalten im Umgang mit Ex-Stasi-Mitarbeitern. Während einer Veranstaltung in Hohenschönhausen waren ehemalige Stasi-Mitarbeiter aufgetreten und hatten Opfer und den Leiter der Stasi-Gedenkstätte heftig beschimpft. Flierl schritt nicht ein. Die Opposition forderte seinen Rücktritt. Ohne Erfolg.