Die Selbstdemontage der SPD

Der atemberaubende Selbstzerstörungsprozess in der SPD bringt in diesen Tagen besondere Pointen hervor. Der Ratschlag von Literaturnobelpreisträger Günter Grass an seinen einstigen Freund Oskar Lafontaine, das Maul zu halten und seinen Rotwein zu trinken, spiegelt die Stimmung der Wähler treffend wider und kennzeichnet eine Gemütslage, in der Enttäuschung und Verdrossenheit über die Personalquerelen in der SPD-Spitze jetzt in Zorn und Empörung umschlagen. So deutlich, wie man dies eher von Volkes Stimme im Ruhrgebiet erwartet, artikuliert der langjährige Sozialdemokrat Grass auch den Schrei nach Führung in der Partei, die er 1992 im Zorn über deren Asylpolitik verließ. Früher, schimpft der Dichter, wäre der "unreife Fünfziger" Lafontaine von einem Mann wie Herbert Wehner, dem "Zuchtmeister" der SPD, "übers Knie gelegt" worden.Vielleicht von einer Episode in den 70er Jahren abgesehen, war die SPD immer eine autoritäre Partei, in der Ordnungssinn, Verantwortungsgefühl und andere Sekundärtugenden die gemeinsame Identität stiften. Vor allem dies trennt die SPD, bei allen sonstigen politischen Verwandtschaften, von den antiautoritären Grünen. Georg Kronawitter, der volksnahe einstige Bürgermeister von München, hat die Vorstellung von Führung in seiner Partei einmal in den Satz gekleidet, die SPD brauche an der Spitze eine Autoritätsperson ob links- oder rechtsautoritär, sei völlig egal. In der SPD-Spitze strahlt gegenwärtig niemand diese Autorität aus. Die drei starken Figuren der Enkelgeneration Lafontaine, Schröder und Rudolf Scharping haben sich im jahrelangen Kampf um die Führung gegenseitig geschwächt und demontiert. Der eine sitzt im selbst gewählten Saarbrücker Exil, die beiden anderen stellen sich, der angespannten Lage der Regierung zum Trotz, ungerührt Beine. Im Ergebnis ist die Partei praktisch führungslos.Aber es liegt nicht nur an Scharpings Störmanövern und an den desaströs verlorenen Herbstwahlen, dass Gerhard Schröder ein schwacher SPD-Vorsitzender ist. Es gelingt ihm nicht, die unterschiedlichen Anforderungen, die das Amt des Bundeskanzlers und das des SPD-Vorsitzenden an ihn stellen, miteinander zu vereinbaren. Darin besteht der entscheidende Unterschied zu seinem Vorgänger Helmut Kohl. Als dieser 1982 Kanzler wurde, stand er der CDU schon fast zehn Jahre vor und war quasi mit seiner Partei identisch geworden.Anders als Schröder, sah Kohl in seiner Partei das Fundament seiner Macht. Entsprechend lebte er in und von einem fein gesponnen Beziehungsgeflecht bis hinunter zu den CDU-Kreisvorsitzenden. Schröder dagegen gab sich lange der Illusion hin, er könne als Bundeskanzler mit Hilfe der Medien regieren und die SPD links liegen lassen. Aus den oben erwähnten SPD-Tugenden heraus Ordnungssinn, Verantwortungsgefühl und aus Mangel an Alternativen wählte ihn die Partei im April zu ihrem Vorsitzenden. Vertrauen ist daraus nicht erwachsen. Wie Mühlsteine hängen Schröder all die Äußerungen an, mit denen er die Partei in der Vergangenheit seine Geringschätzung hat spüren lassen. Seit dem Auftritt im Brioni-Mantel misstraut die SPD ihrem Vorsitzenden auch, was seinen Sparkurs angeht. Wer den Arbeitnehmern Belastungen aufbürdet, darf sich nicht dem Verdacht aussetzen, heimlich auf der anderen Seite der Barrikade zu stehen. Aber der SPD bleibt gar nichts übrig, als Schröder mit vereinten Kräften von einem schwachen in einen starken Vorsitzenden zu verwandeln. Deshalb borgen ihm mehrere Hilfsstützen fehlende Autorität und Vertrauen: der designierte Generalsekretär Franz Müntefering mit seiner Beliebtheit in der Partei, Finanzminister Hans Eichel mit seinem Ärmelschoner-Image beim Sparkurs. Rudolf Scharping hat es theoretisch in der Hand, die Selbstzerstörung der SPD auf die Spitze zu treiben und Schröders Sturz als Parteichef und Kanzler zu bewirken. Dies bedeutete allerdings auch das Ende der rot-grünen Koalition. Die Folgen für die SPD wären unkalkulierbar: Dann hätte nicht nur eine politische Generation versagt. Die SPD verlöre ihre Identität, weil die Selbstverliebtheit und "Egomanie" (Erhard Eppler) einiger weniger über das Verantwortungsgefühl für das Gemeinwesen gesiegt hätten.Die SPD verlöre ihre Identität, wenn die Egomanie einiger weniger über das Verantwortungsgefühl für das Gemeinwesen siegte.