Die SPD als Antithese

Zwei Männer fehlen der SPD in diesem Wahlkampf mehr als alles andere. Der eine ist Helmut Kohl, der am Ende vom Volk ungeliebte Altkanzler, er trieb 1998 frühere Unions- oder Nichtwähler in Scharen den Genossen zu. Der andere ist der damalige SPD-Parteichef Oskar Lafontaine. Er sorgte dafür, dass die Stammklientel für die SPD und Gerhard Schröder stimmte. Kohl und Lafontaine stehen als Wahlhelfer nicht mehr zur Verfügung, aber die sozialdemokratische Führung hat daraus noch nicht die Konsequenzen gezogen. Statt zumindest die besonderen Umstände der Wahl vor vier Jahren anzuerkennen, hängt die Parteispitze einem Mythos nach, den sie damals mit geschaffen hat. Weil sie ein paar moderne Werbeformen in den deutschen Wahlkampf einführte und anschließend siegte, halten die Leute um Schröder geschickte Inszenierung und das präzise Befolgen von Ablaufplänen für entscheidend. Wie ein Langstreckenläufer auf die Olympiade hin trainiert und dabei unbeirrt von äußeren Einflüssen seinem Konzept folgt, so zielt die SPD mit ihrer Saisonvorbereitung genau auf den Wahltag.Bisher hat diese starre Strategie den Genossen vor allem Verdruss und schlechte Umfragewerte eingebracht. Der gestrige Wahlparteitag, den die Parteimanager als einen Höhepunkt konzipiert hatten, dürfte daran wenig ändern. Die Berliner Rede des Bundeskanzlers sollte einen Ruck bewirken: Mobilisieren, überzeugen, gewinnen, so sieht es der Vier-Monats-Plan der Kampa vor. Die falschen Grundannahmen aber bleiben.Die erste lautet: Politische Inhalte seien wenn nicht unwichtig, so doch flexibel einsetzbar. Spät hat sich der Vorsitzende Schröder an die Wurzeln seiner Partei erinnert und begonnen, mit dem Bekenntnis zu Arbeitnehmer-Rechten halbherzig die Traditionalisten zu umwerben. Seine "Basta"-Haltung gegenüber den früheren Lafontaine-Anhängern aber hat er nicht aufgegeben. Die resultierende Mischung aus Modernisierungs- und Sozialrhetorik im sozialdemokratischen Wahlprogramm hinterlässt den Eindruck von Unentschiedenheit. Hier noch ein bisschen Familie, da noch etwas Bildung - das alles scheint mehr oder minder beliebig, echte Schwerpunkte fehlen. Das zweite Hindernis, das sich die SPD-Führung selbst aufgebaut hat, wird gemeinhin Personalisierung genannt. Tatsächlich ist es eine Ent-Personalisierung, weil den Wählern in den Spitzenkandidaten nicht handelnde Menschen, sondern Projektionsflächen für positive Attribute präsentiert werden. Wenn der vermeintliche Supermann dann schwächelt wie Schröder in den vergangenen Monaten, nimmt das Image rasch Schaden. Zudem hat in der SPD, die anders als die CDU schon immer aus lauter kleinen Parteivorsitzenden bestand, die starke Ausrichtung auf den Kanzler Lethargie bis in obere Funktionärsränge hinein ausgelöst. So steckt die große Regierungspartei in einem doppelten Dilemma: Um ihre Basis doch noch zum Mitkämpfen zu bewegen, müsste die Führung bis zur Wahl weit stärker polarisieren als bisher. Das aber stellt den Anspruch der Sozialdemokraten auf die gesellschaftliche Mitte infrage und relativiert Gerhard Schröders Vormachtposition. Vor beidem scheut die Parteispitze zurück und erzeugt so den Eindruck mangelnden Selbstbewusstseins. Das mindert die Wahlchancen weiter.Noch immer führt sich die SPD auf wie eine organisierte Antithese: Zur Kohl-Ära, zum konservativen Unionskandidaten Edmund Stoiber, zum Marktliberalismus der FDP, zu den außenpolitischen Amateuren der PDS und letztlich auch zu ihrem früheren Chef Lafontaine, der heute gegen Schröders Kurs stichelt, wo er kann. Das kleinere Übel aber, als das sich die SPD seit Stoibers Nominierung darstellt, zieht niemanden wirklich an. Ob Schröder Kanzler bleibt, wird maßgeblich davon abhängen, ob seine Partei sich von den 1998 entstandenen Denkschablonen trennt. Nicht die beste Inszenierung und das perfekteste "Timing" - wie der Kampa-Mythos glauben machen will - entscheiden über den Wahlausgang, sondern die überzeugendsten Antworten auf drängende Fragen.Um ihren Phantomschmerz Lafontaine zu überwinden, muss die SPD sich außerdem stärker um einen dauerhaften Ausgleich zwischen Modernisierern und Sozialpolitikern bemühen. Überzeugen wird sie andere nur dann, wenn sie von sich selbst überzeugt ist. Ein Kanzler und der Rückgriff auf einmal bewährte Rezepte reichen nicht.Hier noch ein bisschen Familie, da noch etwas Bildung - das alles scheint mehr oder minder beliebig, echte Schwerpunkte fehlen.