Die Innenminister von Bund und Ländern haben in einer Telefonkonferenz die Notwendigkeit betont, bei der Abwehr potenziell gefährlicher Drohnen zügiger voranzukommen. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, nötig seien gegenseitige Unterstützung sowie gemeinsame Forschung und Beschaffung. Der Flughafen Leipzig/Halle müsse als einer der größten europäischen Frachtflughäfen bei der Ausstattung mit Drohnenabwehr- und Detektionstechnik durch den Bund vorrangig berücksichtigt werden.

Am Dienstagabend vergangener Woche war auf dem Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff bestückte Drohne zwischen mehreren ukrainischen Frachtflugzeugen entdeckt worden. Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen und sprach von einem „schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland“.

Lücken bei Flughäfen und Häfen beklagt

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kritisierte, dass im Drohnenabwehrkonzept des Bundes nicht alle Flughäfen berücksichtigt seien – so fehle etwa Hannover. Auch die Häfen zählten aus ihrer Sicht zur kritischen Infrastruktur. „Wir haben zum Beispiel noch gar keine richtige Idee vom Bund für die Häfen“, sagte Behrens.

Gemeinsam mit Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) sprach sie sich für eine Sonder-Innenministerkonferenz aus, um vertieft über die Drohnenabwehr zu beraten. Högl erklärte, es bestehe noch „ein Defizit an Technik, das müssen wir jetzt schnellstmöglich nachholen“. Die Lage sei ernst.

Schuster weist Kritik an Zuständigkeiten zurück

Schuster widersprach der Kritik, die Verantwortung zwischen Flughafenbetreibern, Landes- und Bundespolizei sowie Deutscher Flugsicherung sei unklar verteilt. Von einem „Zuständigkeitswirrwarr“ könne keine Rede sein. Die eigentliche Herausforderung liege darin, die Fähigkeiten aller Beteiligten zur Detektion und Abwehr hochprofessioneller Drohnen auf dem aktuellen Stand zu halten.

Behrens verwies auf einen Vorfall am Flughafen Hannover, wo in der Nacht zum Dienstag nach der Sichtung einer Drohne der Flugbetrieb zeitweise eingestellt worden war. Das Einsatzkommando der Bundespolizei habe die Lage nicht bewältigen können. Die Bundespolizei ist an 13 deutschen Verkehrsflughäfen für die Luftsicherheit zuständig, darunter auch Bremen und Hannover. Beide gehören jedoch nicht zu den acht Flughäfen, die das Bundesinnenministerium für eine prioritäre Ausstattung mit stationärer Detektions- und Abwehrtechnik vorgesehen hat. (mit dpa)