Ausweglos

BERLIN, im Mai. Es gibt einen Satz, den Eberhard Diepgen immer wieder gerne sagt. Er lautet: "Flucht aus der Verantwortung liegt mir nicht." Das klingt gut, besonders, wenn es schlecht steht. Und so hat Eberhard Diepgen den Satz in diesen Tagen vielleicht noch häufiger ausgesprochen als bisher in den zehn Jahren, die Diepgen als Regierender Bürgermeister die große Koalition in Berlin führt. Am Dienstagabend aber, um 23.10 Uhr, da wäre Diepgen dann doch gerne geflohen, zumindest durch einen Seitenausgang ausgewichen.Der Regierende Bürgermeister zuckt zurück, als er die wartenden Journalisten sieht, er sucht nach einer anderen Tür. Doch in der Landeszentrale der CDU an der Berliner Wallstraße gibt es keinen zweiten Ausgang, zum dritten Mal an diesem Tag muss sich Eberhard Diepgen nach Senats- und Fraktionssitzung den Fragen zur Bankenkrise, zum Haushaltsnotstand, zum Streit mit der SPD, zur politischen Zukunft seines langjährigen Mitstreiters Klaus Landowsky stellen. Und da er nicht fliehen kann, versucht Diepgen es mit der Rolle des Staatsmanns, spult seine so oft gesagten Sätze von der "Verantwortung für die Bankgesellschaft", von der "Haushaltskonsolidierung mit sozialem Gesicht" herunter. Und was ist mit Klaus Landowsky? Soll der Mann, der gerade erst auf Diepgens Vorschlag zum stelllvertretenden Parteichef gewählt wurde, sein Amt wegen der enormen Kapitalvernichtung bei der Bankgesellschaft niederlegen? Da erst wird Diepgen ärgerlich: "Ich habe doch gesagt, was wir gemacht haben." Er meint die Diskussion über den Haushalt. Das Thema Rücktritt war also ein Tabu in der dreistündigen Sondersitzung der Christdemokraten an diesem Dienstagabend.Seit vier Monaten stecken die Berliner Christdemokraten in der Krise, die große Koalition ebenfalls und seit vergangener Woche könnte man sagen nun auch die ganze Stadt. Nachdem Finanzsenator Peter Kurth von der CDU bekannt gab, dass die Bankgesellschaft Berlin wegen ihrer desaströsen Immobiliengeschäfte nicht eine oder zwei, sondern mindestens vier Milliarden Mark an neuem Kapital braucht - Geld, dass das Land Berlin nicht hat, und jetzt an neuen Schulden aufnehmen muss. Und auch nicht nur vier, sondern sechs Milliarden Mark, denn Kurth fehlen in diesem Jahr weitere zwei Milliarden an Einnahmen, weil der Aktienkurs der Bankgesellschaft im Keller ist und der Senat nun einen Teil seiner Aktien nicht verkaufen kann."Eine finanzielle Katastrophe", in diesem Urteil sind sich im Senat alle einig. Auch Eberhard Diepgen, doch der 59 Jahre alte Politiker, der sich am liebsten in der Rolle des besonnenen Regierungschefs sieht, benutzt solche Ausdrücke öffentlich nicht. "Probleme ja, aber eine existenzielle Krise der Stadt, ihrer Entwicklung, ihrer Bürger besteht allerdings nicht", sagt er. Die Probleme seien lösbar, "ruhig und ohne Hektik" werde dies geschehen. Worthülsen des Eberhard Diepgen - oder doch mehr, eine Weigerung gar, die Realität zu erkennen?"Diepgen sieht den Ernst der Lage nicht", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit. Die Sozialdemokraten haben sich mit ihrer Forderung nach einem Rücktritt von Landowsky in der Koalition bedingungslos durchgesetzt, nun wollen sie sich von Diepgen nichts mehr gefallen lassen, schon gar nicht seine Plattitüden zum finanziellen Desaster hinnehmen.Diepgen wehrt sich gegen solche Vorwürfe nicht öffentlich, auch wenn sie ihn ärgern. Er taucht ab und schickt in solchen Situationen Leute aus der zweiten Reihe der CDU nach vorn, etwa den Generalsekretär Ingo Schmitt. Der darf ein wenig auf die Sozialdemokraten schimpfen und Diepgen schweigt dazu. Er sagt nur: "Ich bin krisenerfahren." Er will nicht auf jede Kritik des Koalitionspartners, auf jede Rücktrittsforderung der Grünen und der PDS reagieren. Vielleicht sind es einfach zu viele geworden. "Solche Forderungen gehören zum Ritual", sagt Diepgen. Er gibt sich gelassen, doch er ist es nicht. Auch die Parteistrategen in der Berliner CDU haben erkannt, dass die jetzige Krise eine andere Qualität hat als die Kräche der vorangegangen Jahre sie hatten. Denn erstmals seit Bildung der großen Koalition Anfang des Jahres 1991 weiß die CDU nicht mehr einzuschätzen, ob die SPD in der Regierung bleiben oder ob sie doch aussteigen wird. Für die Sozialdemokraten gab es in den vergangenen Jahren keine politische Alternative zur CDU, denn mit den Grünen reichte es nicht für eine Mehrheit, und mit der PDS wollte die Berliner SPD nicht. Nun, zwölf Jahre nach der Wende, ist die PDS - so lässt es auch die Bundes-SPD durchscheinen - nicht mehr tabu, die Alternative ist also da. Und damit die Angst der Christdemokraten vor dem Machtverlust.Für die Berliner CDU ist ein rot-rot-grünes Bündnis tatsächlich eine Horror-Vorstellung, auch für Eberhard Diepgen. Doch der Regierungschef hat keine Strategie, mit der er den Koalitionspartner SPD stoppen könnte. Als der CDU-Fraktionschef und Bank-Vorstand Klaus Landowsky am 8. Februar zugeben musste, dass er von zwei Immobilienmanagern 1995 eine 40 000-Mark-Bargeldspende für die CDU angenommen hatte, diese aber nie als Spende verbucht wurde, da gab es nichts zu beschönigen. Auch in der Berliner CDU nicht. Die beiden Immobilienmanager waren schließlich nicht nur Mitglieder der CDU, sondern erhielten Mitte der 90er-Jahre auch einen 600-Millionen-Mark-Kredit für ihr Plattenbauprojekt Aubis von der BerlinHyp, deren Vorstandschef Klaus Landowsky damals war. Das Projekt scheiterte und trägt zu den finanziellen Problemen der Bankgesellschaft bei. Ein Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses versucht nun zu klären, ob es einen Zusammenhang zwischen der Spende und dem Kreditgeschäft gab."Ich dachte, mich tritt ein Pferd", sagte Eberhard Diepgen im Februar. Er ging auf Distanz zu Landowsky; ob die Freundschaft, die politische, daran zerbrochen ist, will er nicht sagen. Am liebsten will er gar nicht mehr über Landowsky reden, der wegen der Spendenaffäre als Bank-Vorstand zurücktrat und am 15. Mai auch das Amt als Fraktionsvorsitzender niederlegte. Da erklärten Diepgen und die CDU die Krise für beendet; erleichtert gab sich der Regierende Bürgermeister, als Landowsky zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt wurde und der junge Frank Steffel den Fraktionsvorsitz übernahm. Diepgen ahnte wohl nicht, dass noch etwas nachkommen würde, dass die Erleichterung nicht lange anhalten würde. "Die öffentliche Meinung ist verheerend", sagt ein führender CDU-Politiker, der lieber nicht zitiert werden will. Wer hätte je gedacht, dass in der Bild-Zeitung die Schlagzeile steht: "Diepgen am Ende?" und auf der gleichen Seite der PDS-Fraktionsvorsitzende Harald Wolf zu einem der politischen Hoffnungsträger auserkoren wird.Mit Erstaunen registriert man in der CDU, dass es den Berliner Sozialdemokraten in den vergangenen vier Monaten gelungen ist, den Eindruck zu verfestigen, dass nur die CDU, dass Landowsky und Diepgen an der Banken- und Finanzkrise schuld seien. "Dabei war die Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing von der SPD allein fünf Jahre für die Landesbeteiligungen zuständig und im Aufsichtsrat der Bankgesellschaft", heißt es bei den Christdemokraten. Auch für die großen Probleme bei der Immobilientochter der Bankgesellschaft, der IBAG, die allein ein Minus von 1,5 bis zwei Milliarden Mark verursacht, will die Union sich nicht die Verantwortung zuschieben lassen. Schließlich war der IBAG-Chef der ehemalige SPD-Staatssekretär Hans Görler, früher beim ausgabefreudigen SPD-Bausenator Wolfgang Nagel tätig. "Dass Herr Görler erfolgreich war, kann man ja nun wirklich nicht sagen", erklärt der neue CDU-Fraktionschef Frank Steffel gerne.Diepgen jedoch hält sich mit solchen Hinweisen, gar mit Angriffen auf die SPD zurück. Er hat sich immer als Moderator verstanden, er fühlt sich nur in dieser Rolle wohl. "Ausgleichen" nennt Diepgen das, "Aussitzen", "Durchwurschteln" nennen es die anderen. Diepgen, so hört man, ärgert sich im Kreis seiner Mitarbeiter über die Kommentare, die nahe legen, dass mit Klaus Landowskys Rücktritt das alte West-Berlin untergegangen und das System Diepgen-Landowsky beendet sei. "Viele von diesen Kommentatoren sind erst nach der Wende nach Berlin gekommen, die kennen West-Berlin doch gar nicht", hat Diepgen Mitte Mai auf dem CDU-Parteitag gesagt, der im Veranstaltungshaus an den Tegeler Seeterrassen im tiefsten Reinickendorf stattfand. "Hier waren die bestimmt noch nicht, vielleicht sollten wir die mal einladen." Dafür hat es viel Applaus von den Delegierten gegeben. Das ist ihm wichtig, denn er ist stolz darauf, West-Berlin nicht verlassen und für die CDU in den vergangenen zwanzig Jahren gemeinsam mit Landowsky die politische Mehrheit in der Stadt erobert zu haben.Doch weil die Krise eine Krise ist und die Sozialdemokraten wegen Diepgens Versuchen, die Konflikte klein zu reden, jetzt schon wieder mit Koalitionsbruch drohen, ist die CDU nun nervöser denn je. Im Parlament gibt Eberhard Diepgen am heutigen Donnerstag eine Regierungserklärung zur Banken- und Finanzkrise ab. "Diepgen wird klare Worte sagen", verspricht Senatssprecher Michael-Andreas Butz. Auch an den Koalitionspartner? "Auch an den Koalitionspartner." Ob die Sozialdemokraten sich beeindrucken lassen und in der Koalition bleiben werden, das vermag man in der Senatskanzlei jedoch noch nicht einzuschätzen. Seine für Anfang nächster Woche geplante Reise nach Bulgarien hat Eberhard Diepgen abgesagt."Viele dieser Kommentatoren sind erst nach der Wende nach Berlin gekommen, die kennen West-Berlin doch gar nicht." Eberhard Diepgen BERLINER ZEITUNG/KAY HERSCHELMANN "Der Regierende Bürgermeister wird klare Worte sagen. " Senatssprecher Michael-Andreas Butz und Eberhard Diepgen im Abgeordnetenhaus.