Hauptsache billig

POTSDAM. Brandenburgs wichtigste Straßenverbindungen brauchen heute den Vergleich mit den West-Ländern kaum noch zu scheuen. Zwei Drittel des Autobahnnetzes und die Hälfte der Bundesstraßen sind in den vergangenen 15 Jahren saniert worden. Aber vor allem da, wo das Land allein bezahlen muss, ist der Nachholbedarf noch immer riesengroß: Erst ein Fünftel der 5 800 Kilometer Landesstraßen ist repariert. Und ihr Zustand wird immer schlechter, sagte am Mittwoch Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD). Ein Teil des maroden Netzes soll bald den Kommunen angeboten werden.Mehr als eine halbe Milliarde Euro geben Bund und Land im laufenden Jahr für 330 sanierte Straßenkilometer aus. Neue Ortsumgehungen für Seelow und Belzig sind schon für den Verkehr freigegeben. In Kürze folgen Müllrose und Michendorf. Die Bauarbeiten auf dem Berliner Ring (A 10) im Bereich Hellersdorf und auf der A 13 (Berlin-Dresden) bei Ragow/Mittenwalde, Freiwalde und Duben sind abgeschlossen. Damit Besucher den Freizeitpark Tropical Islands besser erreichen können, baute das Land eine Brücke über die Bahnlinie bei Brand. Ortsdurchfahrten für Calau, Sperenberg und Menz sowie ein neuer Radweg zwischen Michendorf und Fresdorf sind fertig.Zwar geht Szymanski für 2006 allenfalls von leichten Etat-Kürzungen aus. Dennoch müsse angesichts absehbar rückläufiger Mittel für den Straßenbau umgesteuert werden: "Das Geld muss so eingesetzt werden, dass der größtmögliche wirtschaftliche Effekt erzielt wird", sagte der Minister. So erhielten Ortsdurchfahrten Vorrang vor Ortsumgehungen. Statt Ampelkreuzungen würden preiswertere Kreisverkehre gebaut. Die Standards werden laut Szymanski gesenkt: Statt vierspurigen Ausbaus solle etwa verstärkt auf dreispurige Straßen mit wechselnder Überholspur gesetzt werden. Auf Standstreifen könne häufig verzichtet werden.Nach der Umorganisation der Straßenbauämter zum Landesbetrieb Straßenwesen mit 2 500 Beschäftigten erwartet der Verkehrsminister 2006 erstmals konkrete Einzelberechnungen, was etwa der Unterhalt der Straßen kostet oder die Reinigung der Randpfosten. "Das fragt mich der Ministerpräsident auch öfter", sagte Szymanski.Zentrales Kriterium für künftige Straßenbauprojekte sei, ob durch sie die Anbindung der 22 Städte verbessert werde, die vom Wirtschaftsministerium als Wachstumskerne ausgewiesen werden sollen, so Szymanski. Noch im November will sich das Kabinett erneut mit dem neuen Förderkonzept befassen.Bereits feststeht laut Szymanski, dass die Autobahn A 14 in der Prignitz gebaut wird. Beschlossen sei auch, dass das uckermärkische Schwedt sowie der Raum Rathenow-Premnitz in der Prignitz eine bessere Autobahnanbindung erhalten. Ausgebaut werden sollen zudem die Verbindung zwischen der Lausitz und Leipzig über die Bundesstraßen 87, 101, 169 und 183 sowie die Oder-Lausitz-Trasse entlang der deutsch-polnischen Grenze. Als vorrangig gilt auch der Ausbau der B 96 nach Norden. Wegen der Koalitionsverhandlungen im Bund kann aber erst im Dezember mit Berlin abgestimmt werden, ob die Potsdamer Wunschliste Bestand hat.Im Frühjahr soll dann schließlich auch ein Gutachten zum künftigen Umgang mit den Landesstraßen vorliegen. Schon heute ist nur die Hälfte der 5 800 Kilometer als Grundnetz eingestuft. Ein Teil des so genannten grünen Netzes, das vor allem Siedlungsgebiete erschließt, gilt im Verkehrsministerium angesichts des Bevölkerungsrückganges mittlerweile als verzichtbar. Dort werden Straßenschäden schon bisher nur notdürftig geflickt, sagte Szymanski.Solche Straßenabschnitte sollen den Kommunen angeboten werden. Sollten die kein Interesse oder kein Geld für den Unterhalt haben, schließt der Minister auch Entwidmungen nicht aus. Erste Debatten werden bereits um die L 293 zwischen Finow und Biesenthal nördlich von Berlin sowie um die L 271 zwischen Tremsdorf und Gröben bei Ludwigsfelde geführt.------------------------------93 neue KreisverkehreLänge: Brandenburgs Straßennetz ist etwa 24 400 Kilometer lang. Davon entfallen rund 800 Kilometer auf Autobahnen, 2 800 Kilometer auf Bundesstraßen, 5 800 Kilometer auf Landesstraßen und etwa 15 000 Kilometer auf Kreis- und Kommunalstraßen.Ausbau 2005: In diesem Jahr wurden 330 Kilometer auf Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen saniert.Ausgaben: 2005 fließen etwa 507 Millionen Euro in den Straßenbau, davon in den Autobahnbau 147 Millionen Euro, in den Bau von Bundesstraßen 197 Millionen Euro und von Landesstraßen 120 Millionen Euro. Der kommunale Straßenbau wird mit 43 Millionen Euro gefördert.Radwege: Für den Ausbau des Radwegenetzes stehen 2005 etwa 27 Millionen Euro zur Verfügung.Kreisverkehr: Kreisverkehre bekommen im Land verstärkt Vorzug vor Ampelkreuzungen. Seit 1991 entstanden in Brandenburg 93 Kreisverkehre neu, 86 sind in Planung oder Bau.Seit 1991: Von 1991 bis 2004 flossen in den Bau, die Unterhaltung und Planung des Straßennetzes in Brandenburg insgesamt rund 9,5 Milliarden Euro, davon allein für den Neubau 6,9 Milliarden Euro.