Ende der Affäre

Hendrik Munsberg
4 Min

Die Bundesregierung hat gewählt: Der Wirtschaftsprofessor Axel Weber soll neuer Präsident der Bundesbank werden. Der Öffentlichkeit war der Kandidat bisher gänzlich unbekannt, doch in der internationalen Fachwelt genießt der Kölner Geld- und Währungsexperte seit längerem großes Ansehen. Sogar die Opposition begrüßte die Personalie prompt. "Eine fachlich in jeder Hinsicht überzeugende Lösung", lobte der CDU-Wirtschaftsexperte Friedrich Merz. Und wirklich ist der Regierung zu attestieren, dass sie mit der Auswahl Webers eine Entscheidung traf, die geeignet ist, die Raffke-Affäre um den Sozialdemokraten Ernst Welteke an der Spitze der deutschen Notenbank zu beenden. Neben seiner fachlichen Qualifikation zeichnet Weber insbesondere aus, dass er nicht an Parteien und erst recht nicht an diese Bundesregierung gebunden ist. Damit sind von vornherein jegliche Zweifel ausgeräumt, die Geldpolitik könnte in Zukunft über dubiose Personenbrücken zwischen Staat und Notenbank ihre Unabhängigkeit einbüßen.In den vergangenen Tagen schien nicht ausgemacht, dass die Angelegenheit so günstig ausgehen würde. Lange waren aus dem Haus von Finanzminister Hans Eichel Vorstellungen zu hören gewesen, die der Sache kein günstiges Ende bereitet hätten. Beharrlich wurde dort Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser als Welteke-Nachfolger ins Gespräch gebracht. Wäre er wirklich Bundesbankpräsident geworden, würde die Glaubwürdigkeit der Notenbank schweren Schaden genommen haben. Wer hätte noch geglaubt, dass der Staat keinerlei Einfluss auf die Geldpolitik nehme? Aus demselben Grund war es auch eine schlechte Idee, den Wirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke, einen engen Vertrauten des Kanzlers, an die Spitze der Bundesbank zu setzen. Rechtzeitig erkannte Gerhard Schröder, dass bei solcher Art Stellenbesetzung die Affäre Welteke rasch die rot-grüne Regierung infizieren würde. Deshalb entschied der Kanzler, dass es ein unabhängiger Wirtschaftswissenschaftler werden solle. Das war schon deshalb klug, weil wiederum Eichel als einer der schärftsten Kritiker seines früheren hessischen Parteifreunds Welteke aufgetreten war, kaum verhohlen hatte er dessen Rücktritt gefordert. In der Sache hatte Eichel damit zwar recht, aber es war politisch instinktlos, öffentlich derart offensiv vorzugehen und gleichzeitig Koch-Wesers Wechsel an die Bundesbankspitze vorzubereiten.Wie in jeder Malaise liegt nun auch in der Causa Welteke eine Chance - der Vorgang schärft den Blick dafür, wie in der Bundesrepublik Deutschland mit Einrichtungen umgegangen wird, die aus alter Tradition her für wichtig gehalten werden, aber schon lange an Bedeutung verloren haben. Noch immer denkt ein Gros der Deutschen reflexhaft an die seligen Zeiten von Otto Pöhl und Hans Tietmeyer, wenn vom "Bundesbankpräsidenten" die Rede ist. Dabei sind Amt und Behörde in ihrer Bedeutung wesentlich reduziert, seit es in Europa eine gemeinsame Währung gibt, für deren Stabilität eine andere, mächtigere Institution zuständig ist: die Europäische Zentralbank. Hier fallen die geldpolitisch wichtigen Entscheidungen - die Bundesbank mit ihren noch immer mehr als 14 000 Mitarbeitern ist dabei meist nur noch Erfüllungsgehilfin.In ihrer heutigen Verfassung bietet die deutsche Zentralbank eher Belege dafür, wie schwer es einer Behörde fällt, sich neuen Erfordernissen anzupassen. Vor allem zeigt sie, welcher Drang Bürokratien innewohnt, sich selbst zu verewigen. Schon ein Besuch auf der Internetseite des einst ehrwürdigen Instituts veranschaulicht das Problem: "Die Bundesbank", heißt es da in bestem Verwaltungsdeutsch, "ist untergliedert in neun Hauptverwaltungen: in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Leipzig, Mainz, München und Stuttgart. Ihnen nachgeordnet sind 66 Filialen in den größeren Städten der Bundesrepublik. Geleitet werden die Hauptverwaltungen von je einem Präsidenten, der dem Vorstand der Bundesbank unterstellt ist." Das ist real existierender Förderalismus.Ob Axel Weber ein erfolgreicher Bundesbankpräsident sein wird, wird deshalb vor allem davon abhängen, ob es ihm gelingt, die Behörde deutlich zu zu straffen und dabei gegen beharrlichen Widerstand Personal abzubauen. Das hat wenig mit großer Geldpolitik zu tun und erinnert eher an die Mühen beim Umbau der Bundesanstalt zur Bundesagentur für Arbeit. Aber so sieht sie nun einmal aus - die Wirklichkeit deutscher Institutionen.------------------------------Ob Axel Weber ein erfolgreicher Bundesbankpräsident sein wird, wird vor allem davon abhängen, ob es ihm gelingt, in der Behörde gegen beharrlichen Widerstand Personal abzubauen.

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