Matschie geht auf seine Gegner zu

BERLIN. Über die Koalition in Thüringen wird die SPD Ende nächster Woche in einer Kampfabstimmung entscheiden. SPD-Landeschef Christoph Matschie und die härtesten Kritiker eines Bündnisses mit der CDU konnten ihren parteiinternen Streit bei einem dreistündigen Treffen am Mittwochabend zwar entschärfen, jedoch nicht beilegen."Es hat eine Einigung darauf gegeben, dass beide Seiten die Entscheidung des Parteitages am 25. Oktober akzeptieren, wie auch immer sie ausfällt", sagte Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski der Berliner Zeitung. Matschie habe die Hand weit ausgestreckt, halte aber weiter an dem Vorstandsbeschluss für eine rot-schwarze Koalition fest. Zugleich sei vereinbart worden, so früh als möglich den Landesvorstand neu zu wählen, um die Matschie-Kritiker in Entscheidungsprozesse einzubinden. Es sei nach den emotionalen Aufwallungen der letzten Zeit ein sehr gutes und sachliches Gespräch gewesen, fügte Staschewski hinzu."Wir werden weiter um eine Mehrheit für unsere Auffassungen kämpfen", kündigte dagegen Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein im Gespräch mit dieser Zeitung an. Er gehört zu den Initiatoren eines Mitgliederbegehrens, das für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen eintritt. Bisher seien weit mehr als die 400 notwendigen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid gesammelt worden, sagte Bausewein. "Bis zum Parteitag werden es deutlich über 1 000 sein", zeigte er sich überzeugt.Das wäre mehr als ein Viertel der Mitglieder der Thüringer SPD. "Ich hoffe, dass viele Delegierte ein solches Votum der Basis mit in ihre Entscheidung über die Regierungskoalition einfließen lassen", sagte der Matschie-Kritiker. Er sei sich im klaren, so Bausewein, dass es "für die SPD nicht einfach wird, wenn der Parteitag gegen einen fertigen Koalitionsvertrag stimmt". Er wisse nicht einmal, ob es das überhaupt schon einmal gegeben habe.Bausewein wies erneut die Einschätzung des Landesvorsitzenden zurück, es gehe um einen Machtkampf: "Das ist kein Konflikt zwischen Personen, sondern die Partei muss über ihre künftige Richtung entscheiden." Auf Seiten der Gegner einer schwarz-roten Koalition stünden die Oberbürgermeister der beiden größten Thüringer Städte, Erfurt und Gera, sowie zwei der drei SPD-Landräte. "Menschen also, die schon Wahlen für die SPD gewonnen haben."Matschie will über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der CDU unmittelbar vor dem Parteitag in vier Regionalkonferenzen informieren. "Keiner hat Interesse, den Konflikt zuzuspitzen", sagte Staschewski.Die Koalitionsverhandlungen gingen unterdessen gestern mit Sitzungen der Arbeitsgruppen weiter. In den Gesprächen sei "äußerst intensiv beraten und teilweise auch hart gerungen worden", sagte Christine Lieberknecht, die CDU-Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin, dieser Zeitung. Bei den meisten Themen seien bereits Ergebnisse erzielt worden oder feste Konturen erkennbar. "Den verbliebenen Rest wollen wir am Sonnabend abräumen", so Lieberknecht. Auch wenn es nicht einfach sei, bleibe sie zuversichtlich. Zuvor hatte Lieberknecht in einem Interview für das Hamburger Abendblatt erklärt, es sei noch nicht hundertprozentig klar, dass die Koalition gelinge. "Ich ertrage diese Unsicherheit mit großer Offenheit und Gelassenheit", versicherte sie.------------------------------Foto: Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie