Es gibt eine gewisse Berlin-Abneigung

Die Opernfrage

Werner Kolhoff
2 Min

Mit Enttäuschung haben Fachpolitiker von SPD und Grünen auf den Verlauf der Koalitionsverhandlungen zur Kulturförderung in Berlin reagiert. Von ihren Vorschlägen, die sie einvernehmlich in die Spitzenrunde am Freitag eingebracht hatten, blieb nur der Satz übrig, der Bund werde "sein kulturelles Engagement für seine Hauptstadt erhalten und ausbauen". In der Vorbereitungsgruppe hatten sich die Grünen-Politiker Michael Vesper, Antje Vollmer und Rezzo Schlauch mit den SPD-Vertretern Wolfgang Thierse, Julian Nida-Rümelin und Monika Griefahn auf weit konkretere Aussagen geeinigt. Die hatten als zusätzliche Projekte des Bundes in Berlin die "Übernahme der Verantwortung" für das Literarische Colloquium, die Akademie der Künste und die Stiftung Deutsche Kinematik vorgeschlagen. Zudem hatten sie beschließen lassen wollen, der Bund werde mit Berlin eine "strategische Partnerschaft bei der Opernstrukturreform" eingehen. Diese Passage wurde auf Betreiben von Außenminister Joschka Fischer und Umweltminister Jürgen Trittin in der Spitzenrunde von SPD und Grünen gestrichen. Fischer sprach sich gegen solche Festlegungen im Detail aus. Auf SPD-Seite hieß es, bei den beiden grünen Vertretern sei auch eine "gewisse Berlin-Abneigung" zum Ausdruck gekommen. Thierse argumentierte in der Runde für die Vorschläge und sagte, die Konkretisierung bedeute zugleich auch, dass weitergehende Begehrlichkeiten des Senats abgeblockt würden. Bundeskanzler Gerhard Schröder habe den Streit schließlich mit der Bemerkung geschlichtet, die konkreten Beispiele müssten nicht unbedingt genannt werden, da politisch ein Konsens über das verstärkte Engagement des Bundes in Berlin bestehe. Es handele sich um einen Koalitionsvertrag und nicht um einen Haushaltsentwurf.

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