EU-Grundrechtecharta

BLZ
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Die Charta, die gestern im Europäischen Parlament verkündet wurde, besteht aus 54 Artikeln. In sieben Kapiteln behandelt sie die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und justizielle Rechte. Das Dokument orientiert sich an der vor 50 Jahren verfassten Europäischen Menschenrechtskonvention, enthält aber auch neue Rechte, etwa beim Datenschutz oder beim Verbot des Klonens zu Fortpflanzungszwecken. Aufgenommen wurden auch soziale Rechte und das Recht auf unternehmerische Freiheit. Ab Dezember 1999 arbeitete ein aus 62 Mitgliedern bestehender "Konvent" unter Leitung des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog die Grundrechtscharta aus. Sie gilt nur für die EU und ihre Einrichtungen sowie bei der Umsetzung von EU-Recht. Seite 4

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