Aufschwung in Europa

BRÜSSEL. Europas Wirtschaft befindet sich nach Auffassung der Brüsseler EU-Kommission wieder im Aufwind. Sie werde in diesem Jahr "erheblich stärker wachsen als im Vorjahr", verkündete Joaquin Almunia gestern in Brüssel bei Vorlage der EU-Frühjahrsprognose. Der EU-Wirtschaftskommissar erklärte, er rechne mit 3,5 Millionen neuen Arbeitsplätzen bis Ende 2007.Ursache des Optimismus ist eine erheblich steigende Inlandsnachfrage. Auch würden Investitionen in Geräte und Ausrüstungen um mindestens fünf Prozent zulegen. Zugleich trete in Deutschland ein Sondereffekt ein: Wegen der für Anfang 2007 geplanten kräftigen Mehrwertsteuer-Erhöhung werde in diesem Jahr erheblich mehr von Privathaushalten gekauft als Brüssel noch in der Herbstprognose 2005 erwartet hatte. Als Resultat wachse das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2006 nicht um 1,2 sondern um 1,7 Prozent. EU-weit korrigierte Almunia die Prognose um 0,2 auf 2,3 Prozent nach oben.Steuereinnahmen nehmen zuMit Blick auf die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes erklärte er, die Bundesregierung erziele ab 2006 erheblich mehr Steuereinnahmen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sei deshalb in der Lage, das deutsche Haushaltsdefizit im kommenden Jahr substanziell zu senken: auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach 3,1 Prozent im laufenden Jahr. Dennoch kritisierte der Spanier, der Bund habe "keine starken Bemühungen" unternommen, um seine Haushaltspolitik endlich strukturell zu verändern. Nur so könne das Schuldenmachen gestoppt werden, sagte er.Almunia sagte weiter, darüber werde er mit Steinbrück reden. Er befürchte auch, wegen der steigenden Steuerlast würde ab 2007 in Deutschland wieder weniger konsumiert und investiert, so dass das Wirtschaftswachstum auf ein Prozent des BIP fallen werde. Damit wäre Deutschland Schlusslicht der EU - noch hinter Portugal und Italien, die laut Prognose auf 1,1 und 1,2 Prozent kommen.Gravierende Unterschiede zeigten sich beim Blick auf die 25 EU-Mitgliedstaaten. Spanien etwa verzeichnet seit 2003 wachsende Investitionen sowohl in der Industrie, als auch der Bauwirtschaft. Zugleich liegt das Wirtschaftswachstum mit rund drei Prozent dauerhaft über dem EU-Durchschnitt. Parallel sinken das spanische Haushaltsdefizit und die Arbeitslosenzahlen. Auch alle osteuropäischen EU-Länder weisen in der Prognose BIP-Wachstumsraten von über vier Prozent auf, mit Estland an der Spitze (7,9 Prozent). Länder wie Italien und Portugal dagegen sind auf dem besten Wege, im Jahr 2007 massiv gegen den Euro-Stabilitätspakt zu verstoßen - mit Haushaltsdefiziten von 4,5 und 4,9 Prozent. Brüssel erlaubt maximal drei Prozent. Als Ursachen kommen anhand der Prognose in beiden Ländern das äußerst geringe Wirtschaftswachstum (0,0 und 0,3 Prozent im Jahr 2005) sowie sinkende Investitionen in der Industrie und der Bauwirtschaft in Frage.------------------------------Foto: Containerschiff auf der Elbe bei Hamburg: Der deutsche Export läuft auf Hochtouren. Jetzt soll auch die Inlandsnachfrage anziehen.