Scharping soll Rüstungsbedarf rasch klären

BERLIN, 28. Juli. Die Grünen-Wehrexpertin Angelika Beer hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) aufgefordert, in Kürze den Rüstungsbedarf detailliert festzulegen. Bis zum Ende der Parlamentsferien im September müsse Scharping darlegen, welche neuen Waffensysteme er für notwendig erachte und welche Kosten dies verursache, sagte Beer der "Berliner Zeitung". Zuvor hatten sechs EU-Staaten im britischen Farnborough ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das eine enge Zusammenarbeit im Rüstungsbereich vorsieht. Außerdem wurden die Stückzahlen für das geplante europäische Militär-Transportflugzeug Airbus A-400M vereinbart.Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien und Schweden planen nach der Regierungsvereinbarung, sich bei der Entwicklung und Beschaffung von Waffen sowie beim Rüstungsexport abzustimmen. Weitere Staaten sind zur Zusammenarbeit eingeladen. Das Verteidigungsministerium in Berlin bewertete die Vereinbarung als wichtigen Schritt hin zu einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Scharping sprach von einem "Erfolg für die Umstrukturierung der europäischen Rüstungsindustrie".Die Konzentration in dieser Branche und die Bemühungen um eine Europa-Armee gehen Hand in Hand. In beiden Bereichen liegt den Europäern an größerer Eigenständigkeit gegenüber dem Nato-Partner USA. Nach dem nun getroffenen Abkommen sollen etwa gleiche Standards und Maßsysteme für neue Waffen den Weg hin zu europäischen Streitkräften erleichtern. Die Bedingungen für Rüstungsexporte - etwa die Einhaltung der Menschenrechte im Empfängerland - seien durch das Abkommen nicht berührt, sagte ein Sprecher Scharpings in Berlin. Laut Beer wird ein Exportvorhaben künftig auf Eis gelegt, wenn ein beteiligter Staat Vorbehalte geltend macht. Die Grünen-Abgeordnete sprach sich ferner dafür aus, den EU-Kodex für die Waffenausfuhr zur verbindlichen Richtlinie umzuwandeln.Beer forderte Scharping auf, die geplante Bestellung von 73 Flugzeugen des Typs A-400M zu überprüfen. Acht Nato-Staaten haben angekündigt, sie benötigten insgesamt 225 der Transportmaschinen, die von 2007 an in Dienst gehen sollen. Laut Bundesverteidigungsministerium ist die Türkei erstmals bei einem europäischen Beschaffungsprojekt von Beginn an beteiligt. Der Stückpreis der A-400M ist noch offen, wird aber auf mindestens 160 Millionen Mark geschätzt.