Arzneipreise für ärmste Länder sollen sinken

BRÜSSEL, 21. Februar. Die EU-Kommission will die Pharmaindustrie unter Druck setzen, die Arzneimittelpreise in der Dritten Welt zu senken. Der für Entwicklungspolitik zuständige Kommissar Poul Nielson kündigte am Mittwoch eine umfassende Initiative für die Krankheitsbekämpfung in den ärmsten Ländern der Welt an. Die Kommission dränge die Arzneimittelhersteller, bei ihrer Preispolitik zwischen Industrie- und Entwicklungsländern zu differenzieren. "Künftig sollte die Preisstaffelung zu Gunsten der ärmsten Entwicklungsländer nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel darstellen", hieß es in Brüssel.Im Gegenzug werde die EU den Unternehmen zusichern, dass sie ein Kontrollsystem einrichten werde, um Re-Importe der verbilligten Medikamente nach Europa zu verhindern. "Auf diese Weise können wir vermutlich mehr erreichen, als wenn wir unser Geld dafür verwenden, Medikamente für die Entwicklungsländer zu kaufen", sagte Nielson. Der dänische Kommissar kündigte zudem an, dass die EU ihre Entwicklungshilfe künftig sehr viel stärker an der Krankheitsbekämpfung ausrichten werde. Bisher falle die Brüsseler Bilanz in diesem Bereich nicht allzu gut aus, räumte der Kommissar ein. Die EU habe den Entwicklungsländern zwar viel Geld für die Gesundheitspolitik zugesagt. Am Ende seien aber nur geringe Summen tatsächlich eingesetzt worden. So seien von insgesamt 1,7 Milliarden Euro, die für die Jahre 1995 bis 2000 vorgesehen waren, bis zum Herbst 2000 nur 17 Prozent ausgegeben worden. Dies liege daran, dass die EU-Hilfsprogramme oft nicht gut genug gewesen seien.Weniger Auflagen"Wir müssen uns mehr anstrengen", sagte Nielson. "Es ist unsere größte Herausforderung, das zugesagte Geld auch tatsächlich auszugeben." Allein in diesem Jahr habe die EU Ausgaben von rund 800 Millionen Euro (gut 1,5 Milliarden Mark) für die Gesundheitsvorsorge, Aids-Bekämpfung und Familienplanung in der Dritten Welt vorgesehen. Um ihr Geld besser einzusetzen und die örtlichen Strukturen zu stärken, will die Kommission in Zukunft den Hilfsempfängern mehr Entscheidungsfreiheit lassen, wie sie die Hilfsgelder ausgeben. Bisher ist solche Entwicklungshilfe meist an die Auflage gekoppelt, alle Einkäufe bei europäischen Unternehmen zu tätigen. Nielson trat dafür ein, wenigstens die Einkäufe bei Aids-, Tuberkulose- und Malaria-Medikamenten freizugeben. So verfüge Indien über große Unternehmen, die bestimmte Arzneien sehr viel günstiger herstellen könnten.Überdies wolle die Kommission versuchen, die Länder der Dritten Welt stärker an ihren Forschungs- und Entwicklungsprogrammen zu beteiligen. Die Entwicklungsländer sollten in die Lage versetzt werden, groß angelegte klinische Versuche durchzuführen. In den nächsten Jahren werde die EU insgesamt 130 Millionen Euro für Forschung im Bereich Aids, Malaria und Tuberkulose ausgeben, sagte Nielson.Schwerpunkt der EU // Gesundheitsvorsorge, Aids-Bekämpfung und Familienplanung sollen in der Entwicklungspolitik der EU künftig Vorrang haben.Allein an den drei Krankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose sterben nach EU-Angaben jedes Jahr fünf Milionen Menschen in den Entwicklungsländern.Bisher gab die EU acht Prozent ihres Entwicklungshilfebudgets für diesen Bereich aus; dieser Anteil soll so schnell wie möglich erhöht werden.Die EU prüft, wieweit sie die noch nicht ausgegebenen Entwicklungshilfe-Gelder umlenken kann, um die Krankheitsbekämpfung zu verbessern.Informationen unter: http://europa. eu. int/comm/development/aids