Erinnern an die Gräuel des Krieges

WARSCHAU/BERLIN, 2. Februar. Nach kontroversen Diskussionen im Vorfeld ist am Mittwoch in Warschau die Absichtserklärung zur Schaffung eines "Netzwerks Erinnerung und Solidarität" unterzeichnet worden. In diesem Rahmen wollen Deutschland, Polen, Ungarn und die Slowakei gemeinsam entscheidende Kapitel der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts aufarbeiten. Kulturstaatsministerin Christina Weiss sprach von einem "mutigen Schritt", sich der oft schrecklichen Vergangenheit gemeinsam stellen zu wollen.In der ursprünglichen Konzeption sollte das Netzwerk Verbindungen zwischen wissenschaftlichen Instituten, Museen und Gedenkstätten knüpfen, die sich mit dem Thema Flucht und Vertreibung befassen. Jetzt soll das in Warschau angesiedelte Sekretariat auch Forschungen und Ausstellungen koordinieren, die sich mit dem Leid der Zivilbevölkerung in den Kriegen, unter der Naziherrschaft und allgemein unter "Diktaturen im 20. Jahrhundert" befassen.Das Netzwerk ist nach Ansicht des SPD-Außenpolitikers Markus Meckel "ein großer Schritt vorwärts, um sich gemeinsam und grenzüberschreitend mit dieser immer noch kontroversen Problematik zu beschäftigen und Geschichte nicht mehr gegeneinander zu wenden". In diesem Jahr, 60 Jahre nach Kriegsende, zeige sich besonders, dass dieser Teil der Geschichte eine zentrale gesellschaftliche Frage ist und bleiben wird, sagte Meckel der Berliner Zeitung. Er selbst hatte in zahlreichen europäischen Ländern bei Politikern und Intellektuellen Unterschriften für ein "Europäisches Zentrum gegen Vertreibungen" gesammelt. Der SPD-Politiker bedauert lediglich, dass es nicht gelungen sei, die Fragestellung auf das zentrale Problem zuzuspitzen: Flucht und Vertreibung. "Aber das war mit unseren Partnern nicht zu machen. Sie bestanden auf einem breiteren Ansatz," so Meckel. Entscheidend sei jedoch, das Mögliche jetzt zu tun. Das Fehlen der tschechischen Regierung bei der Unterzeichnung in Warschau will Meckel nicht überbewerten. "Ich bin sicher, es wird in diesem Netzwerk auch tschechische Institutionen und Projekte geben", sagte er.Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, begrüßte die Unterzeichnung, äußerte jedoch zugleich Skepsis. "Die Gründungsphase verlief ziemlich chaotisch, aber vielleicht wird ja doch etwas gutes daraus", sagte sie der Berliner Zeitung. Der BdV sei bereit, aktiv in dem Netzwerk mitzuwirken, und es sei sehr erfreulich, dass dies von den Initiatoren inzwischen auch gewollt werde, so Steinbach.An den eigenen Plänen, in Berlin ein Zentrum gegen Vertreibungen einzurichten, ändere sich jedoch nichts, betonte die BdV-Präsidentin. "Ein Netzwerk braucht Knotenpunkte. Und einer dieser Knotenpunkte soll unser Berliner Zentrum sein. Daran halten wir fest." Sie sei zuversichtlich, sagte die CDU-Politikerin, dass in diesem Jahr eine Liegenschaft in Berlin erworben werden könne. Diese werde allein aus den Mitteln der Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" finanziert.Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge" der Unionsfraktion im Bundestag, Erwin Marschewski kritisierte die Netzwerk-Initiative dagegen scharf. Dem Projekt fehle eine wirkliche Unterstützung der europäischen Partner. Es diene lediglich dem Ziel, das "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin zu verhindern. Wann der Öffentlichkeit etwas Substanzielles zugänglich gemacht werden kann, sei überhaupt nicht absehbar.------------------------------Streit um den Ansatz // Die Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" wurde im September 2000 vom Bund der Vertriebenen gegründet. Vorsitzende sind Erika Steinbach (CDU) und Peter Glotz (SPD).Die Unionsfraktion brachte 2002 einen Antrag zur Errichtung dieses Zentrums in den Bundestag ein. Rot-Grün beantwortete ihn mit einem Gegenantrag, der sich gegen ein Zentrum in Berlin und für einen "europäischen Ansatz" aussprach und eine Mehrheit erhielt.Die Präsidenten Johannes Rau und Aleksander Kwasniewski forderten in der "Danziger Erklärung" vom Herbst 2003, die Europäer sollten "alle Fälle von Umsiedlung, Flucht und Vertreibung, die sich im 20. Jahrhundert ereignet haben, gemeinsam neu bewerten und dokumentieren".Im Mai 2004 entstand die Idee eines Netzwerkes "Zwangsmigration und Vertreibungen".------------------------------Foto: Eine Leningraderin während der Belagerung der russischen Stadt durch die deutsche Wehrmacht