WILDBAD KREUTH. Für August Hanning kam es die letzten Wochen ganz schön dicke. Erst verlor er auf ziemlich rüde Weise seinen Staatssekretärsposten im Innenministerium, dann brachen dieser Tage Diebe in seine Wohnung ein und klauten Schmuck. Und nun sitzt er an diesem Dienstag in Wildbad Kreuth auf dem Podium einer Konferenz, die vom Gesprächskreis Nachrichtendienste veranstaltet wird. Als dieser Verein ehemaliger deutscher Geheimdienstbeamter vor sechs Jahren gegründet wurde, hatte Hanning - damals noch Chef des Bundesnachrichtendienstes - nur ein spöttisches Lächeln für den "Veteranenklub" übrig.Aber die Zeiten haben sich geändert. Der pensionierte Bundesbeamte Hanning ist nun auch eine Art Veteran - was durchaus Vorteile haben kann. Etwa den, nicht mehr jedes Wort auf die Goldwaage legen zu müssen. Das kostete der 63-Jährige dann in Kreuth auch - zumindest ein bisschen - aus.So lamentierte er, dass hierzulande die Debatte über die parlamentarische Kontrolle von Geheimdiensten mehr von moralischen denn von Effizienzmaßstäben geprägt sei. "Als wären Nachrichtendienste wilde Tiere, die hinter dicke Gitter gesperrt werden müssen." In Ländern wie den USA und Großbritannien hingegen sei der Blick auf die Geheimdienste so ganz anders, Stolz und Selbstbewusstsein prägten dort den öffentlichen Umgang mit den eigenen Diensten. In diesen Ländern spielten die Geheimen aber auch eine weit gewichtigere Rolle in der Politik als in der heimischen Bundesrepublik.Als Beispiel nannte Hanning den deutschen Afghanistaneinsatz. Auch weil die Geheimdienste hierbei von der Bundesregierung nur unzureichend in Entscheidungsprozesse einbezogen worden seien, sei es bis heute "vor allem bei einer militärischen Intervention" am Hindukusch geblieben. Das liege daran, dass die beteiligten Ressorts - Außenamt sowie die Ministerien für Verteidigung, Inneres und wirtschaftliche Zusammenarbeit - nur nebeneinander agieren würden statt koordiniert. "Eine permanente politische Evaluierung der Situation fehlt", sagte Hanning. "Hier hätten die Nachrichtendienste eine wichtige Rolle übernehmen müssen."Völlig überlastetDer Afghanistan-Einsatz, so konnte man Hanning verstehen, sei aber nur ein Beispiel von vielen für das gestörte Verhältnis zwischen Bundesregierung und Nachrichtendiensten. "Das größte Problem in der Praxis ist, dass die Dienste von der Regierung eine Fülle von Aufträgen erhalten, von denen sie nur einen Teil tatsächlich abarbeiten können." Beim BND liege diese Quote bei gerade mal 30 Prozent, der Verfassungsschutz stehe besser da, weil er direkt vom Innenministerium angeleitet werde. "Wichtig wäre es, in der Zukunft zu einer Priorisierung der Aufgaben zu kommen", sagte Hanning. Weniger, aber konkreter formulierte Aufklärungsziele seien nötig. Dabei müssten aber auch mehr die personellen und finanziellen Ressourcen der Dienste berücksichtigt werden.Widerspruch erntete Hanning von Hans Vorbeck aus der für die Geheimdienste zuständigen Abteilung 6 im Kanzleramt. Sein Haus erteile dem BND ein Auftragsprofil, das in Abstimmung mit ausgewählten Ministerien erarbeitet werde, erläuterte Vorbeck in Wildbad Kreuth. Dieses auf drei bis fünf Jahre ausgerichtete Profil werde alle halbe Jahre angepasst. Der BND sei direkt beteiligt an dieser Auftragsformulierung. "Der Dienst kann also Einspruch erheben, wenn er meint, dass er dies oder jenes nicht leisten könne", sagte Vorbeck etwas spitz und fügte hinzu: "Aber das fällt den Verantwortlichen naturgemäß ein wenig schwer."------------------------------Foto. August Hanning
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