Kontrollen verstärkt auch am Wochenende

STRAUSBERG. Die Stadtverwaltung von Strausberg (Märkisch-Oderland) hat angekündigt, in den Sommermonaten verstärkt auch an den Wochenenden gegen Falschparker vorzugehen. Wie Bürgermeister Jürgen Schmitz (SPD) kürzlich vor den Stadtverordneten sagte, führten die Politessen bereits seit längerem regelmäßige Kontrollen in den Abendstunden im Stadtzentrum und in den Wohngebieten durch. Außerdem werde dreimal wöchentlich bis 18 Uhr überprüft, ob Fahrzeuge verkehrswidrig abgestellt sind. Insbesondere in den Wohngebieten würden durch Falschparker oftmals Wege verstellt und Feuerwehr oder Rettungsdiensten damit die Zufahrt erschwert, sagte Schmitz.Neue Vorschrift erarbeitetDas Strausberger Ordnungsamt hatte schon zu Beginn dieses Jahres eine neue Vorschrift erarbeitet, nach der falsch abgestellte Autos rasch auf einen nahegelegen Parkplatz abgeschleppt werden können. Gründe dafür bestehen im Herbeiführen von Gefahrensituationen, beispielsweise durch das Verstellen von Feuerwehrzufahrten, Fußgängerüberwegen oder beim Parken auf Bürgersteigen. Auch die Behinderung der Durchfahrt von Feuerwehr- und Rettungsdienstfahrzeugen durch Parken an engen Stellen gehört dazu. Die Kosten für die Umsetzung solcherart verkehrswidrig abgestellter Fahrzeuge trägt deren Halter beziehungsweise der Fahrzeugführer.Im vergangenen Jahr haben Falschparker in der Stadt beinahe 18 500 Verwarngelder und mehr als 3 400 Bußgeldbescheide erhalten. Letztere werden erteilt, wenn die Fristen für die Zahlung von Verwarngeldern nicht eingehalten werden. Bürgermeister Schmitz teilte in diesem Zusammenhang mit, daß die Anzahl der Verfahren zunehme, die vor Gericht entschieden werden müssen. 1998 wurden 90 Vorgänge an die Staatsanwaltschaft übergeben. Bis Mitte April dieses Jahres kamen 15 strittige Fälle zur gerichtlichen Entscheidung. (el.)