FDP legt sich im Sommer fest

Union debattiert über Koalition mit den Liberalen

Sigrid Averesch AFP
2 Min

BERLIN. Vor der anstehenden Landtagswahl in Hessen am 18. Januar hat der geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine Koalition mit der SPD und den Grünen definitiv ausgeschlossen. Entweder bekämen SPD, Grüne und Linkspartei eine Mehrheit oder die CDU werde mit der FDP regieren, sagte Koch der Zeitung Welt am Sonntag. Eine dritte Möglichkeit gebe es nicht mehr.Auch auf Bundesebene erwartet der CDU-Politiker bei den Bundestagswahlen im September eine Richtungsänderung. "Die große Koalition hat sich erschöpft", betonte er. Koch hatte sich bereits zuvor für eine Koalition mit der FDP auf Bundesebene ausgesprochen. Ähnlich äußerten sich seine Parteikollegen, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, die mit den Liberalen regieren. CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete am Wochenende die FDP ebenfalls als Wunschpartner, warnte aber vor einem so engen Wahlkampf wie 2005.FDP-Parteichef Guido Westerwelle kündigte im Tagesspiegel am Sonntag eine Koalitionsaussage erst im Sommer an. Derzeit wisse er nicht, ob eine klare Koalitionsaussage bei der Union auf Interesse stoße. "Und weil wir niemanden hinterher laufen, werden wir das beobachten", sagte Westerwelle.Die FDP-Jugendorganisation Junge Liberale (Julis) warnte vor einer frühen Festlegung. "Die FDP befindet sich in einer guten Ausgangslage für das Superwahljahr 2009", sagte Juli-Vorsitzender Johannes Vogel der Berliner Zeitung. "Es gibt überhaupt keinen Grund, sich mit einer Koalitionsaussage auf Bundesebene jetzt schon einen Klotz ans Bein zu binden. " Die FDP sollte Koalitionsaussagen - wenn überhaupt - erst kurz vor einer Wahl aussprechen, ohne dabei andere Optionen kategorisch auszuschließen. Die Debatte in der CDU könne die FDP gelassen betrachten. "Alle Vertreter der Parteiführung täten der Partei daher einen Gefallen, hierauf jetzt nicht mit der hektischen Äußerung persönlicher Präferenzen zu reagieren", sagte Vogel. (mit AFP)

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