Finnland beteiligt sich an der von Frankreich geführten Initiative zur sogenannten „erweiterten“ nuklearen Abschreckung. Eine gemeinsame Lenkungsgruppe soll in den kommenden Monaten eingerichtet werden, teilten die Regierungen beider Länder am Montag mit, wie AFP berichtet.

„Bei dieser Initiative geht es in erster Linie um die Stärkung der Sicherheit in Europa. Sie stärkt die Verantwortung Europas für seine eigene Verteidigung und trägt dazu bei, eine Eskalation zu verhindern“, schrieb der finnische Präsident Alexander Stubb im Onlinedienst X.

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Was könnte die Zusammenarbeit beinhalten?

Die Zusammenarbeit könnte laut Politico unter anderem gemeinsame Nuklearübungen, den Austausch von Informationen und perspektivisch die zeitweise Verlegung französischer Rafale-Kampfjets mit nuklearer Fähigkeit auf das Gebiet verbündeter Länder umfassen. Frankreich hatte die Initiative im März angekündigt.

Finnland will nach Angaben Stubbs in Friedenszeiten keine Atomwaffen auf seinem Staatsgebiet stationieren. Auch die Kontrolle über französische Atomwaffen bleibt vollständig bei Frankreich. Die französische Initiative ersetze zudem nicht die nukleare Abschreckung der Nato und überschneide sich nicht mit ihr, erklärte Stubb laut Politico.

Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen bezeichnete den Beitritt laut dem finnischen Sender Yle als eine deutliche Vertiefung der bilateralen Verteidigungszusammenarbeit mit Frankreich. Anders als bei der Nato gebe es für die beteiligten Länder keine Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung. Frankreich verlange von seinen Partnern zudem keine Beteiligung an den Kosten seiner nuklearen Abschreckung.

Russland kritisierte Gesetzesänderung

Neben Finnland nehmen unter anderem Norwegen, Schweden, Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, Italien und Griechenland an der Initiative teil, wie Yle berichtet. Frankreich hatte im März eine engere Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Ländern angekündigt, Norwegen schloss sich später an, wie Politico berichtete.

Das finnische Parlament hatte im Juni für ein Ende des vollständigen Verbots von Atomwaffen gestimmt, wie AFP berichtete. Russland hatte die Gesetzesänderung kritisiert. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass Ende Juni, niemand solle daran zweifeln, dass Russland „rechtzeitig und wirksam“ Gegenmaßnahmen ergreifen werde.