Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat den Rücktritt der bisherigen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson gewürdigt und die Übertragung des Ressorts an Finanzsenator Stefan Evers (CDU) verteidigt. Das sagte Wegner in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Wedl-Wilson war wegen der fehlerhaften Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus zurückgetreten. Der Landesrechnungshof hatte die Vergabe der Fördermittel „evident rechtswidrig“ genannt. Wedl-Wilson und ihrem Vorgänger Joe Chialo (CDU) wird vorgeworfen, Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus auf Druck der CDU-Fraktion vergeben zu haben.
Wegner hat „großen Respekt“ vor Wedl-Wilson
Wegner sagte, ihm sei es wichtig gewesen, dass der Landesrechnungshof die Mittelvergabe überprüfe. Nach Veröffentlichung des Berichts habe er ein längeres Gespräch mit der Senatorin geführt. Einen Tag später habe sie um ihre Entlassung gebeten. Dafür habe sie seinen „großen Respekt“, sagte Wegner. Sie sei eine „großartige Kultursenatorin“ gewesen, die geholfen habe, das Vertrauen der Berliner Kulturszene zurückzugewinnen.
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In der Sache sei es notwendiger denn je, Mittel für die Bekämpfung von Antisemitismus bereitzustellen, sagte Wegner der FAZ. Diese Mittel müssten rechtssicher vergeben werden.
Zur Kritik aus der Kulturszene an der Übertragung des Ressorts an den Finanzsenator sagte Wegner, für ihn sei entscheidend gewesen, bis zur Abgeordnetenhauswahl im September jemanden mit dem Kulturressort zu beauftragen, der sich nicht einarbeiten müsse. Bis zur Wahl werde kein Haushalt mehr aufgestellt. Für den Kulturbereich sei in den kommenden Monaten vor allem der Hauptstadtfinanzierungsvertrag wichtig, den Evers bereits verhandle. Er sei deshalb der Richtige für die Aufgabe.
Wegner verteidigt Wedl-Wilson
Wegner sagte, er habe auch erwogen, das Kulturressort wie sein Vorgänger Klaus Wowereit selbst zu übernehmen. Die Verhandlungsführung für den Hauptstadtfinanzierungsvertrag liege jedoch derzeit beim Finanzsenator.
Auf die Frage, ob Wedl-Wilson auch wegen fehlender politischer Erfahrung Fehler gemacht habe, sagte Wegner, er sei der festen Überzeugung, dass Quereinsteiger dem Politikbetrieb guttäten. Wenn es gelinge, Fachleute von außen für politische Ämter zu gewinnen, diene das der Demokratie.
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