Die SPD sucht ihre Identität

In der Metropole zu Hause" hieß das programmatische Referat, das der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bei der Klausurtagung der SPD-Fraktion hielt. Die Fraktion weilt noch bis Sonntag in Schloss Fleesensee in Göhren-Lebbin in Mecklenburg-Vorpommern. 85 Prozent der Menschen in Deutschland wohnen in den Städten, sagte Wowereit. In den Ballungsräumen, allen voran Berlin, würden wichtige Entwicklungen für die Zukunft gestaltet. "Städte sind nicht als Heimat von Problemen zu sehen, sondern als Teil der Lösung," rief Wowereit unter dem Applaus der Abgeordneten. Das Potenzial an Fachkräften und kreativem Denken schaffe Unternehmertum und neue Ideen. Der SPD werde von den Menschen am ehesten zugetraut, die sozialen Spannungen in den Städten zu überwinden. Bildung sei essenziell für den sozialen Aufstieg. Man werde sozial schwache Eltern bei der Erziehung unterstützen, aber diese müssten sich auch wieder auf den Satz besinnen: "Den Kindern soll es einmal besser gehen."Was ist aber mit den zahlreichen Eltern in den Problemkiezen, die diese Aufsteigerambitionen nicht besitzen? An dieser Stelle zeigte sich Wowereit durchaus ratlos, wie die abgehängte Schicht des Prekariats wieder zu erreichen sei, mit der die Aufsteiger in der heute regierenden SPD nichts mehr gemein haben - nicht einmal mehr die Sprache. Politische Begriffe wie "Migranten" , "Konjunktur" oder die Schrödersche "Agenda" seien mehr als der Hälfte von Unterschichts-Angehörigen unbekannt, die er für eine Studie intensiv befragt habe, berichtete der Göttinger Parteienforscher Franz Walter. Mehr noch: In der Unterschicht sei der Begriff Bildung regelrecht verhasst. Menschen, die infolge der Globalisierung ohne Perspektive aus dem Arbeitsprozess ausgesondert worden seien, assoziierten damit vor allem Überforderung und Demütigung. Sie fühlten sich ihrer Würde beraubt und nicht respektiert. Zu dieser großen Gruppe habe die SPD keine Verbindung mehr. Die frühere Arbeiterpartei sei sich ihrer Identität unsicher: "Proletarisch sind wir nicht mehr, bürgerlich wollen wir nicht sein und Mitte auch nicht", sagte Walter.Die Kontaktaufnahme mit "denen da unten" muss auch im Interesse der SPD klappen. Klaus Wowereit, der in der Metropolen-Kommission der Bundes-SPD sitzt, sagte, dass die Partei völlig unterschiedliche Milieus erreichen müsse, um in der differenzierten Parteienlandschaft erfolgreich zu sein. Man müsse das gebildete jüngere linksliberale Klientel ebenso erreichen wie die sozial Schwachen. Die aber anzusprechen, sei "eine der schwierigsten politischen Aufgaben". Denn auf das Bildungsziel werde die SPD nicht verzichten. "Und wir können ja nicht in Neuköllner Eckkneipen gehen und die Sprache des Prekariats lernen". (tr.)