Wolfgang Clement lernt Ostbrandenburg kennen

FRANKFURT (ODER). An jenem Tag im November, als das Aus für die Chipfabrik offiziell bekannt gegeben wurde, sah man abends in der "Tagesschau" den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder). Er stand mit einem Transparent auf einer Fußgängerbrücke über der Autobahn Berlin-Warschau. "Hier stirbt der Aufschwung Ost. Danke, Herr Bundeskanzler", war darauf zu lesen. OB Martin Patzelt (CDU) gab dem Bundeswirtschaftsministerium die Schuld am Scheitern der Chipfabrik, weil es einer staatlichen Bürgschaft in Höhe von 520 Millionen Euro nicht zustimmen wollte.Am Dienstagmorgen nun zog Oberbürgermeister Patzelt gen Berlin. Das eloquente Stadtoberhaupt und mit ihm eine Gruppe Frankfurter Kommunalpolitiker trafen dort mit Minister Wolfgang Clement (SPD) zusammen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hatten den Termin arrangiert. An der Berliner Scharnhorststraße sprachen Patzelt und Clement erstmals persönlich miteinander. Der Bundeswirtschaftsminister sagte, dass sein Ministerium von Anfang an Zweifel an dem Großprojekt Chipfabrik gehabt habe, da ein starker industrieller Partner gefehlt habe. Patzelt entgegnete, dass er solche Signale aus Berlin aber nie erhalten habe. "Wir haben unterschiedliche Wahrnehmungen ausgetauscht", sagte Patzelt hinterher, ganz Diplomat. Allerdings habe der Superminister Clement "merkliche Vorbehalte" gegenüber dem Technologiestandort Frankfurt (Oder) gehabt, stellte Patzelt fest. Er habe dem Minister dann über das Institut für Halbleiterphysik (IHP) und über einige kleinere IT-Firmen vor Ort berichtet. Das IHP hatte auch den Chip entwickelt, der den Bau einer Chipfabrik rechtfertigen sollte. Patzelt hinterher: "Der Minister hatte diese Potenziale wohl noch nicht so wahrgenommen." Im Laufe des eineinhalbstündigen Gespräches wurde es dann ein wenig erbaulicher: Auf einer so genannten Standortkonferenz unter Beteiligung des Bundeswirtschaftsministeriums sollen die Potenziale der Region herausgearbeitet werden. Solcher Gremien bedienen sich Politiker ja immer gerne. Patzelt sagte aber auch, er habe von Clement die Zusage erhalten, dass die Stadt Frankfurt (Oder) bei der künftigen Ansiedlungspolitik des Bundeswirtschaftsministeriums eine größere Rolle spielen werde. Clement habe sich erkundigt, wie der Rohbau der Chipfabrik beschaffen sei. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte außerdem, dass im Jahr 2004 hochtechnologisierte Firmen in der Region mit Mitteln des Ministeriums rechnen können, vor allem in den Bereichen Solartechnologie und Mikroelektronik. Die Stadt Frankfurt (Oder) bietet unterdessen ihre Gewerbeflächen im Süden der Stadt wie Sauerbier an. Dort sollte eigentlich schon längst die Chipfabrik arbeiten. Vorerst ist wenigstens der Rohbau fertig gestellt, aber zwei Drittel der Gewerbeflächen sind noch ungenutzt. Die Stadt will diese Flächen nun für einen Euro hergeben, wenn sich die Investoren verpflichten, Arbeitsplätze zu schaffen und zu garantieren. Dies bestätigte ein Sprecher.Über das Schicksal der Chipfabrik-Betreibergesellschaft Communicant entscheiden die Gesellschafter am 16. Februar. Ein Großteil der Mitarbeiter ist bereits gekündigt, weitere Kündigungen folgen in den nächsten Wochen. Mit Spannung wird erwartet, ob der bisherige Vorstand um Abbas Ourmazd die Communicant AG abwickelt oder ob im Sinne einer öffentlichen Liquidation ein neuer Vorstand bestellt wird. Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg prüft seit Wochen, ob gegen den Vorstandsvorsitzenden Ourmazd Ermittlungen wegen Untreue eingeleitet werden.Land will Rohbau der Chipfabrik haben - kostenlos // Chipfabrik: In dem Großprojekt sollten einmal 1 300 Menschen arbeiten. Doch nun orientieren sich die spezialisierten Fachkräfte nach Dresden. Dort baut der US-Konzern AMD bereits seine zweite Chipfabrik. Den verbliebenen Mitarbeitern in Frankfurt (Oder) wird in den kommenden Wochen gekündigt. Lehrlinge, die bereits im dritten Lehrjahr sind, können noch ihre Prüfungen ablegen, hieß es. Das Land Brandenburg würde den Rohbau der Chipfabrik gerne zum Nulltarif übernehmen.Brauerei: Größter industrieller Arbeitgeber in der Stadt mit ihren noch 68 000 Einwohnern war bis zum Sommer 2003 die Oderlandbrauerei. Doch auch die Brauerei war von der Schließung bedroht. Der Konzern Brau und Brunnen verkaufte sie dann an die Berliner TCB Beteiligungsgesellschaft, die dort nun Bierflaschen aus Plastik abfüllen will. Von 150 Mitarbeitern bleiben vorerst 80 Arbeiter.Europa-Universität: Ein Standortvorteil ist die Europa-Universität Viadrina, die Anfang der 90er-Jahre wiedergegründet worden ist. Hier werden interdisziplinäre Studiengänge angeboten. Mit dem Collegium Polonicum am östlichen Oderufer in Slubice werden deutsch-polnische Projekte angestoßen.BERLINER ZEITUNG/KATRIN BORN Gewerbegebiete in Frankfurt (Oder). Technologiepark Ostbrandenburg: Nördlich der Autobahn Berlin-Warschau befindet sich der Rohbau der Chipfabrik, südlich der Technologiepark Ostbrandenburg mit dem Institut für Solartechnologie und dem Business Innovation Centre, daneben das Institut für Halbleiterphysik. Die Erschließung des Terrains kostete die Stadt knapp elf Millionen Euro, rund 38 Millionen Euro kamen aus Mitteln des Landes Brandenburg und des Bundes.BLZ/ENGELSMANN Martin Patzelt (CDU), Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder)