Der Münte-Effekt

BERLIN, 9. Juni. Franz Müntefering nennt es Kitten. Dafür schiebt er die Ärmel seiner blauen Anzugjacke hoch, krempelt die Hemdsärmel um und greift zum Tortenschieber. Die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, feiern ihren 100. Geburtstag, und der SPD-Chef hat einen riesigen, auf mehreren Etagen aufgeschichteten Kuchen mitgebracht. Hunderte von Gästen sind gekommen, und jedem einzelnen legt Müntefering selbst ein Stück Torte auf den Teller. "Wo kommst du her? Aus Bochum? Komm her, du kriegst ein besonders großes Stück." Über eine halbe Stunde dauert es, bis alle ihren Kuchen haben. Es ist eine halbe Stunde, die die Jusos dem neuen Partei-Vorsitzenden nicht so rasch vergessen werden.Das ist das, was Müntefering mit seinem Wort vom Kitten meint: Zu möglichst vielen Parteiveranstaltungen zu gehen, mit möglichst vielen Genossen zu sprechen, Aufmerksamkeit zu schenken, Mut zu verbreiten, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken. Es ist eine zeitraubende und mühselige Art, eine große Volkspartei zu führen; Müntefering, mit 64 Jahren auch nicht mehr der Jüngste, ist dafür jeden Tag von frühmorgens bis Mitternacht im Einsatz. Aber offenbar beginnt der Kitt zu binden. Nach dem schrecklichen Agenda-Jahr 2003 scheint sich die SPD zu stabilisieren, selbst wenn sie für die Europa-Wahl am Sonntag noch einmal mit Verlusten rechnet."Die Grundstimmung ist nicht euphorisch, aber sie ist besser geworden", sagt Kajo Wasserhövel, Münteferings engster Vertrauter, den der SPD-Chef zum Bundesgeschäftsführer der Partei berufen hat. "Diese verhärtete Stimmung, die es im vergangenen Jahr gab, ist aufgebrochen."81 Tage ist es an diesem Donnerstag her, dass Franz Müntefering auf einem Sonderparteitag in Berlin zum Nachfolger von Gerhard Schröder bestellt wurde. Es ist eine Zahl, die Müntefering auf Anhieb parat hat. Nicht nur, weil er es für eine außerordentliche Ehre hält, Deutschlands älteste und größte Partei zu führen ("das zweitschönste Amt nach dem Papst"). Müntefering zählt die Tage, weil jeder von ihnen kostbar ist in einem Jahr, in dem die SPD noch 13 Wahlen zu bestreiten hat. Er nutzt die Zeit so energisch und konsequent zum Umbau der Partei, wie ihm das wohl kaum jemand zugetraut hätte.Das gilt zunächst einmal organisatorisch: Müntefering hat seine wichtigsten Mitarbeiter von der SPD-Bundestagsfraktion ins Willy-Brandt-Haus umgesetzt: den Bundesgeschäftsführer Wasserhövel, seinen Pressesprecher Lars Kühn, den Büroleiter Andreas Kuhlmann. Sie organisieren die Partei, während der neue Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter, ein dem Rang nach viel wichtigerer Mann, Gesichtspflege an der Basis betreibt. "Das Haus funktioniert. Wenn man jetzt einen Vermerk schreibt, kriegt man auch eine Antwort", sagt ein SPD-Politiker. "Früher war das selten."Neu ist auch, dass Müntefering jeden Montag mit den Landes- und Bezirksvorsitzenden der SPD berät. Auch um das zerrüttete Verhältnis zu den Gewerkschaften bemüht sich der neue SPD-Chef. "Das Willy-Brandt-Haus war teilweise regelrecht abgestorben", erklärt der bayerische SPD-Vorsitzende und Fraktionsvize Ludwig Stiegler. "Jetzt gewinnt die Partei ihre Identität zurück." Unter Müntefering wird in den SPD-Führungsgremien länger und offener geredet, als das unter dem Parteivorsitzenden Gerhard Schröder der Fall war. Denn der Kanzler, das bemängeln seine Kritiker noch immer, habe sich deutlich anmerken lassen, wie lästig ihm die Parteiarbeit war. "Bei Schröder haben alle immer erst geguckt, welche Laune er hat", schildert ein Vorstandsmitglied. "Und die war oft schlecht." Der "Münte-Effekt", wie er genannt wird, wirkt sich nicht nur auf die Form, sondern auch auf den Inhalt aus. Kein Linksruck, aber doch eine Verschiebung der Politik, bestätigen Sozialdemokraten aller Flügel. "Müntefering setzt die Akzente anders", sagt der Vorsitzende der Saar-SPD, Heiko Maas. "Von den Sozialreformen wird nichts zurückgenommen, das ginge auch nicht, aber die Politik, die gemacht wurde, wird ergänzt. Es läuft in die richtige Richtung, und das hat mit Franz Müntefering zu tun."Da ist zunächst die Ausbildungsplatzumlage, die der Bochumer SPD-Parteitag noch unter dem Parteivorsitzenden Schröder beschloss, die Müntefering aber dann selbst in die Hand nahm. Unter seiner Federführung entstand ein entsprechendes Gesetz, das die Unternehmen mit einer Milliardenabgabe belasten würde. Müntefering sorgte aber zugleich dafür, dass mit der Wirtschaft über einen Ausbildungspakt verhandelt wird, um die Umlage überflüssig zu machen.Diese Doppelstrategie ist riskant: Scheitern die Gespräche mit den Wirtschaftsverbänden, würde die Umlage dazu führen, dass viel neue Bürokratie, aber wenig neue Ausbildungsplätze entstehen. Glückt der Pakt - und danach sieht es derzeit aus -, hat Müntefering einen großen Sieg errungen. Jede zusätzliche Lehrstelle, zu der sich die Unternehmen verpflichten, kann er sich dann zuschreiben lassen.Ebenfalls ein Herzensthema der Partei-Linken ist die Bürgerversicherung, das Vorhaben, künftig alle Beschäftigten mit all ihren Einkünften solidarisch in die Krankenversicherung einzahlen zu lassen. Müntefering lässt derzeit ein erstes Konzept für die Bürgerversicherung erarbeiten. "Das sind alles Projekte, bei denen die SPD nicht so weit über ihren eigenen Schatten springen muss wie im letzten Jahr", sagt der bayerische Sozialdemokrat Stiegler. Es hilft dem SPD-Gefühl auch, dass Müntefering mehr Sinn für die Traditionspflege hat als sein Vorgänger Schröder. Der Katholik aus dem Sauerland beschreibt die Rolle der politischen Parteien in der deutschen Gesellschaft als "säkulare Glaubensgemeinschaften". Zu seiner Wahl ließ er einen Bergmannschor aus dem Ruhrgebiet kommen, der erst die SPD-Hymne "Wann wir schreiten Seit' an Seit'" und dann das Steigerlied anstimmte. "Das selbstbewusste Bekenntnis zu den eigenen Traditionen ist eine wichtige Kraftquelle für die Partei", sagt der Bundesgeschäftsführer Wasserhövel, selbst ein durch und durch rationaler Stratege. "Es gibt eigentlich nichts Sympathischeres und Schöneres, als wenn Menschen gemeinsam ein Lied singen. Der Stolz auf die Geschichte der Partei ist wichtig."Für Müntefering ist es deswegen auch völlig klar, dass das geplante neue SPD-Parteiprogramm kein völlig neuer Wurf sein darf, wie das der frühere SPD-Generalsekretär Olaf Scholz geplant hatte. Münteferings SPD baut am liebsten auf Altem und Bewährtem auf, in diesem Fall auf dem Berliner Programm von 1989, obwohl das noch vor dem Mauerfall entstand. Und niemals würde Franz Müntefering auf die Idee kommen, die Verpflichtung zum demokratischen Sozialismus aus dem SPD-Programm zu streichen. Dass sich die wenigsten der über 600 000 Genossen unter diesem Begriff etwas vorstellen können, stört den Parteichef nicht.Münteferings Traditionspflege verschafft vor allem der Partei-Linken die größte Genugtuung; der Wirtschaftsflügel der Partei beobachtet das Willy-Brandt-Haus dagegen mit Misstrauen. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hält nichts von der Ausbildungsplatzumlage und wenig von der Bürgerversicherung, er fürchtet, dass die deutschen Sozialdemokraten unter Müntefering staatsgläubiger und wirtschaftsfeindlicher werden."Clement ist der größte Verlierer des Wechsels an der SPD-Spitze", heißt es in der Partei. Solange Schröder nicht nur Regierungs-, sondern auch Parteichef gewesen sei, habe Clement großen Einfluss gehabt. Weil Schröder ihn persönlich von Düsseldorf nach Berlin geholt habe, habe Clement immer wieder die Unterstützung des Kanzlers für seine Wirtschaftspolitik einfordern können. Dies geht nun nicht mehr, weil Schröder nach dem Verzicht auf den Parteivorsitz die Entscheidungen nicht mehr alleine treffen kann. "Im Moment steht Schröder im Schatten von Müntefering", sagt ein führender Sozialdemokrat. "Man spürt Münteferings Bemühen, sich als Partei- und als Fraktionschef zu profilieren, zu zeigen, dass er der mächtigste Mann der SPD ist. Das geht auf Kosten Schröders." Den Beleg dazu lieferte Müntefering selbst vor zehn Tagen in einem Interview im Spiegel: Dort ermahnte er die SPD, und zwar ausdrücklich auch die Regierungsmitglieder, zu mehr Disziplin bei ihren öffentlichen Äußerungen. Für Ordnung im Kabinett zu sorgen, müsste eigentlich Sache des Kanzlers sein.Streit zwischen Müntefering und Schröder gab es deswegen offenbar nicht. Beide verhalten sich zumindest in der Öffentlichkeit sehr loyal zueinander. Das entspringt durchaus einem Nützlichkeitskalkül: Schröder weiß, dass er 2006 nur dann eine Chance auf Wiederwahl hat, wenn eine starke SPD hinter ihm steht. Müntefering wiederum weist immer wieder darauf hin, dass die Wähler vor allem den Regierungschef und dessen Leistung bewerten, nicht aber den Parteivorsitzenden.Unter Druck dürfte das Bündnis der beiden Männer nur kommen, wenn die nächsten Wahlen alle katastrophal schief gehen. Dann trauen die Sozialdemokraten es Müntefering durchaus zu, dass er sich gegen Schröder stellt. "Eines ist klar: Franz stellt die Partei über alles. Da ist keine Freundschaft wichtiger", sagt ein SPD-Politiker, der den Parteichef viele Jahre kennt. "Wenn Franz es für den einzigen Weg hielte, selbst Kanzler zu werden, würde er es versuchen. Ohne Zögern."Müntefering habe viel gelernt in den letzten zehn Jahren, erstaunlich viel, sagen seine Parteifreunde. Der autoritäre Generalsekretär von einst sei zu einem offenen und diskussionsfreudigen Parteichef geworden. Das Zeug zum Kanzler habe Müntefering dennoch nicht, schon allein deswegen, weil ihm jede internationale Erfahrung fehle. "Ich glaube nicht, dass ein Kanzler Müntefering ein Erfolgsrezept für die Wiederwahl wäre", sagt sogar einer von Münteferings Fans in der Partei. "Es wäre die Option: Rette, was noch zu retten ist."Sollte es in zwei Jahren aber tatsächlich so schlecht stehen um die SPD, dann hat nicht nur Gerhard Schröder verloren. Dann hat auch Franz Müntefering versagt. Dann hat sein Kitt nicht gehalten.------------------------------"Bei Schröder haben alle immer erst geguckt, welche Laune er hat."------------------------------"Wenn Franz es für den einzigen Weg hielte, selbst Kanzler zu werden, würde er es versuchen. Ohne Zögern."------------------------------Foto: Franz Müntefering. Der autoritäre Generalsekretär von einst ist zu einem offenen und diskussionsfreudigen Parteichef geworden.