Aus privaten Gründen

BERLIN. Es wirkt nicht so, als wäre es ein besonderer Tag für Franz Müntefering. Fröhlich lächelnd betritt er am Nachmittag den Fraktionssaal der SPD. Er verlässt zwischendurch die Sitzung, um sich mit Besuchergruppen fotografieren zu lassen. Er wirkt entspannt, zumindest aus der Ferne. Es ist der Tag, an dem Franz Müntefering seinen Rücktritt als Arbeitsminister und Vizekanzler bekannt gibt.In der Fraktion gibt es langen Applaus für den Vizekanzler, noch bevor der anhebt, zu sprechen. Müntefering wird geliebt von seiner Partei und auch gehasst. In beiden Fällen für seine Unnachgiebigkeit. Jetzt haben manche in der SPD Tränen in den Augen. "Es ist kein Ausstieg und kein Abschied", tröstet Müntefering sie. Er bleibe Bundestagsabgeordneter und wenn er wieder mehr Kraft habe, wolle er auch wieder mitarbeiten. 2008 könne das schon wieder sein. "Zur Zeit aber will ich bei meiner Frau sein", sagt Müntefering. Ankepetra Müntefering ist seit Jahren schwer krank. Nach dem SPD-Parteitag habe sich die Lage zugespitzt, mit einer neuen Operation, einer langwierigen Reha, die er nun begleiten wolle. Das sei mit dem Amt des Ministers nicht vereinbar.Er geht aus privaten Gründen, einzig und allein, das versichert Müntefering wieder und immer wieder an diesem Tag. Ein Rückzug nach einer schwierigen Koalitionsrunde, nach Wochen der Auseinandersetzungen in der SPD wirkt aber bei allen Beteuerungen auch wie ein Ausrufezeichen, wie ein Symbol des Protests gegen die Kanzlerin, gegen den SPD-Chef, gegen alle, die seinen Plänen nicht folgen wollen.Vielleicht hat Müntefering den Beschluss tatsächlich erst in den letzten Tagen gefasst, vorbereitet hat er sich darauf bereits seit Wochen. Die Münteferings haben ihren Hauptwohnsitz von Berlin nach Bonn zurückverlegt, um eine größere Nähe zur Familie zu bekommen. In der vergangenen Woche bereits hatte der Vizekanzler an einer Koalitionsrunde nicht teilgenommen, seine Frau sollte am nächsten Tag operiert werden. Bis dahin hatte Müntefering nie gefehlt. Niemand in der SPD oder der Union sah Zeichen des Rückzugs.Über seine Entscheidung hat Müntefering am Sonntag zuerst seinen Staatssekretär Kajo Wasserhövel informiert. Kurt Beck hat es etwas kurzfristiger erfahren, am Montag um 17 Uhr, eine Stunde bevor die Vorbereitungssitzung der SPD für die Koalitionsrunde begann. Müntefering sagt, er habe Beck damit deutlich machen wollen, dass sein Rückzug tatsächlich nur private Gründe hat. Ein Vertrauensbeweis war die kurze Vorwarndauer wohl dennoch nicht.Während einer Verhandlungspause im Kanzleramt hat Müntefering auch SPD-Fraktionschef Peter Struck zur Seite genommen und eingeweiht. Da mussten die SPD -Verhandler noch einige Stunden hinter sich bringen, immer in dem Bewusstsein des Rücktritts. Wie kann man über Arbeitslosengeld und Mindestlohn sprechen, wenn man insgeheim damit beschäftigt ist, die neuen Kräfteverhältnisse in der SPD abzuschätzen, wenn man überlegen muss, wie künftig die Macht in der Koalition verteilt sein wird. Und was das alles bedeutet für die nächsten Bundestagswahlen?Die SPD-Leute am Verhandlungstisch lassen sich nichts anmerken davon, dass sie plötzlich ganz neue Sorgen haben. Es gibt einen Kompromiss beim Arbeitslosengeld, die Bahnreform wird vertagt, beim Mindestlohn bremst die Union die SPD aus. Es geht zur Sache, allerdings nicht mehr als sonst. Es habe schon kritischere Koalitionsrunden gegeben, sagt ein Unions-Mann hinterher.Und auch der Morgen beginnt eigentlich harmlos, zumindest unterscheidet er sich nicht von anderen Nachlesen nach Koalitionsrunden. Jede Seite versucht, das abendliche Ergebnis für sich zu nutzen. Der Tonfall an diesem Morgen ist: Triumph bei der Union, Verärgerung bei der SPD.Franz Müntefering gibt am frühen Morgen ein Interview im Deutschlandfunk. Kein Wort sagt er über die Entscheidung, die wenige Stunden später die Nachrichten beherrschen wird. Er wirft der CDU "blanke Lobbypolitik" beim Post-Mindestlohn vor. "Und, geben Sie auf?", fragt die Interviewerin. Müntefering antwortet: "Nein. Aufgeben tun wir nie." "Welche Konsequenzen sollte man aus der Empörung ziehen?", fragt die Radio-Journalistin noch einmal nach. "Die Konsequenzen müssen die anderen ziehen", gibt Müntefering zurück. An dieser Stelle hätte man vielleicht schon etwas ahnen können.Bei der Union weiß zu diesem Zeitpunkt noch niemand etwas, nicht einmal die Kanzlerin. Bis um halb drei Uhr nachts hat die Koalitionsrunde am Vorabend zusammengesessen. Erst um zehn Uhr morgens ruft Müntefering Angela Merkel an und teilt ihr seinen Entschluss mit. Beide sind keine Freunde langatmiger Erläuterungen, das Telefonat wird kurz gewesen sein.Es trifft Angela Merkel unvorbereitet und es bringt sie in eine schwierige Lage: Der Rücktritt des Vizekanzlers kann die Koalition aus dem Gleichgewicht bringen. Müntefering war von der Union mehr als andere SPD-Politiker als Garant für die Stabilität des Regierungsbündnisses angesehen worden. Von einem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen Kanzlerin und Vizekanzler war die Rede, auch dann noch als der Mindestlohn zwischen beiden Parteien Gräben aufgerissen hat und Müntefering Merkel in gemeinsamen Pressekonferenzen nicht mehr anflirtete.Doch erst einmal weiß die Union noch nichts. So kommt es, dass am Dienstagmorgen Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen vor Journalisten zufrieden feststellt, dass die Koalition gestärkt aus dieser Nacht herausgehe. "Die Stärkung liegt in der Klarstellung des Kurses und der Praktizierung von Ergebnisfähigkeit", erklärt Röttgen hölzern und rät der SPD, nun auch mal ihre Erfolge zu verkaufen.Röttgen redet noch, da telefoniert Müntefering mit Angela Merkel. Bei der Union unterrichtet zu diesem Zeitpunkt CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer von den Ergebnissen der Koalitionsrunde. Er spricht über die Finanzierungsfragen des Arbeitslosengeldes I, da piepsen bei den ersten Journalisten die Handys. Die Redaktionen schicken Eilmeldungen per SMS in die Runde, Gemurmel setzt ein, Redakteure verlassen den Raum. Ramsauer redet weiter."Müntefering tritt zurück, was sagen Sie dazu?", unterbricht ihn ein Fernsehreporter. Für ein paar Sekunden ist Ramsauer still, es ist selten, dass es dem CSU-Mann die Sprache verschlägt. "Tatsächlich?", fragt er dann und bleibt einsilbig. Hat er mit diesem Schritt gerechnet? "Nein, absolut nicht." Wie war Müntefering in der Koalitionsrunde? "Wirklich konstruktiv und guter Dinge." Dann versucht sich Ramsauer in die Tagesordnung zu retten, in einer Situation wie dieser können schnelle Sprüche schnell mal in eine Koalitionskrise ausarten und Ramsauer macht ganz gern schnelle Sprüche. "Ich bin jetzt gerade bei meinem Bericht", sagt Ramsauer also lieber und fährt fort, dass es sehr wichtig sei, dass der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung nun auf 3,3 Prozent sinkt.Dann kommt doch noch ein Spruch: "Wenn ein Scharnier ausfällt, baut man in der Regel ein neues ein", sagt Ramsauer und ein wenig panisch schiebt er hinterher, das mit dem Scharnier sei "in keiner Weise despektierlich gegenüber Müntefering" gewesen. Die Fraktionschefs von SPD und Union, Peter Struck und Volker Kauder, treffen sich zu einem Krisengespräch.Angela Merkel ändert an ihrem offiziellen Terminplan erst einmal nichts. Sie hat von sich ein Bild als Regierungschefin entworfen, die durch keinen Konflikt aus der Ruhe zu bringen ist. Sie kann es nicht gebrauchen, dass jetzt nach außen der Eindruck von Unsicherheit entsteht, oder gar von Chaos.Gegen Mittag also trifft sie wie geplant beim Hauptverband des Einzelhandels ein, der in einem Berliner Hotel seine Jahresversammlung abhält. Es gibt ein Foto mit den Vorsitzenden am Eingang, Merkel lächelt und sie hat es sehr eilig wegzukommen von den Kameras und Fotografen. Kein Wort gibt es zu Müntefering. Sie flüchtet zu ihren Mitarbeitern und mit diesen in den Hotelsaal, der im schützenden Halbdunkel liegt. Der Verbandspräsident kritisiert in seiner Rede die Unternehmensteuerreform und die höhere Mehrwertsteuer, die Kanzlerin hat andere Probleme: Sie schreibt SMS. In ihrer Rede stellt sie Franz Müntefering dann an den Anfang: Sie wolle sich zu dessen Entscheidung erst nach Münteferings Pressekonferenz äußern, sagt sie. "Der Respekt und die Anerkennung für die gute Zusammenarbeit gebieten das."Am Abend im Kanzleramt tritt sie dann vor eine blaue Wand. Es gebe Situationen im Leben, die deutlich machen, dass es Wichtigeres gebe als die Politik, sagt sie und dass sie es schade finde, dass sie nicht weiter mit Müntefering zusammenarbeiten könne. Sie spricht fast noch kürzer zum Thema als bei den Einzelhändlern. Fragen sind nicht erlaubt.Kurz vor Merkel hat Müntefering seinen letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz. Sein Entschluss sei "eindeutig und klar und richtig", sagt er. Er sei aber weiter stark genug, für seine Partei zu kämpfen und das werde er auch tun. "Als Sozialdemokrat bleibe ich unterwegs."Dann nimmt Müntefering seinen ganz eigenen Abschied von Angela Merkel. Er zerpflückt die Koalitionsrunde, er wirft der Union schwere Fehler vor. "Jeder Mensch kann sich bessern", sagt er in Richtung der Kanzlerin. Die wird ihn vermissen, da ist sich der Noch-Vizekanzler sicher. In der kommenden Woche wird er sein Amt niederlegen. "Meine Frau findet das gut - die Kanzlerin nicht", sagt Müntefering. Sehr traurig sieht er dabei nicht aus.------------------------------STATIONENFoto: Im März 1998 leitete Franz Müntefering in der Bonner "Kampa" den Wahlkampf der SPD. Der spätere Wahlsieg war auch sein erster großer Erfolg in der Bundespolitik.Foto: März 2004. Bundeskanzler Gerhard Schröder umarmt den gerade gewählten SPD-Chef Müntefering.Foto: (2) Im Mai 2005 verkündet Müntefering, dass seine Partei Neuwahlen anstrebt. (Foto oben) Im Oktober 2007 unterliegt Müntefering beim Parteitag in Hamburg im Streit um die von Parteichef Beck angestrebten Änderungen beim Arbeitslosengeld I. (Foto unten)Foto: Im November 2005 zusammen mit seiner Frau Ankepetra beim Bundespresseball in Berlin------------------------------Nach dem RücktrittFoto: "Ich kann nur hoffen, dass sein Nachfolger genauso engagiert für Mindestlöhne kämpft wie Franz Müntefering." DGB-Chef Michael SommerFoto: "Der Verzicht von Kurt Beck auf ein Amt im Bundeskabinett ist ein Zeichen der Schwäche." Hessens Ministerpräsident Roland Koch, CDUFoto: "Franz Müntefering ist ein hochkompetenter, geradliniger und verlässlicher Kabinettskollege." Bundesagrarminister Horst Seehofer, CSUFoto: "Die Zielgenauigkeit, in alter Regierungstradition den Sozialstaat des 21. Jahrhunderts zu entwickeln, wird fehlen." Grünen-Fraktionschefin Renate KünastFoto: "Wenn ein Scharnier ausfällt, baut man in der Regel ein neues ein. Die SPD hat ein gut bestücktes Ersatzteillager." CSU-Landesgruppenchef Peter RamsauerFoto: "Um es im Münte-Sprech zu sagen: Arbeit gut, Hilfe groß, Mensch klasse. Danke Franz!" Gerhard Schröder, Bundeskanzler a. D.Foto: "Der Rücktritt Münteferings ist nach seinem Scheitern politisch konsequent. Es werden noch weitere Minister folgen." FDP-Generalsekretär Dirk NiebelFoto: "Er verkörpert wie kein Zweiter die Grundwerte der SPD und das Thema soziale Gerechtigkeit." Die Vorsitzende der NRW-SPD, Hannelore Kraft------------------------------"Ich werde mich jetzt der Aufgabe zuwenden, die meine wichtigste ist." Franz Müntefering------------------------------Foto: Franz Müntefering, kurz bevor er am Dienstag vor die Presse trat