Franz Müntefering tritt ab. Er macht eine Personalentscheidung zur Grundsatzfrage. Und er verliert - mehr als den Parteivorsitz

Gegen die Wand

Damir Fras Rouven Schellenberger
7 Min

BERLIN, 31. Oktober. Franz Müntefering scheint sogar seine kurzen Münte-Sätze verlernt zu haben. Es sind lange, gut ausgedachte Sätze, die der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am Montagnachmittag im Willy-Brandt-Haus mit stockender Stimme ins Mikrofon spricht. Schwerwiegende und entschlossene Sätze, die Endgültigkeit verheißen - und keinen Ausweg bieten. "Unter den gegebenen Umständen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein", sagt Franz Müntefering. "Dafür war das Ergebnis zu eindeutig und zu klar."Die Umstände. Das Ergebnis. Franz Müntefering muss dies irgendwie geahnt haben. Anders als viele Genossen, die die nächsten Züge im sozialdemokratischen Machtspiel nicht vorhergesehen haben - oder sie nicht vorhersehen wollten. Knapp 16 Stunden zuvor stand Müntefering an gleicher Stelle, am späten Sonntagabend. Auf die Frage, was es für ihn bedeutete, wenn sein Favorit auf den Generalsekretärsposten, Karl-Josef Wasserhövel, die Kampfkandidatur gegen die Parteilinke Andrea Nahles verlieren würde, sagte er nur: "Dazu will ich mich jetzt nicht äußern." Er hatte sich seinen Plan wohl zurechtgelegt. Kühl und berechnend, wie er plant, hatte er wohl auch den eigenen Abgang geplant.Bis zum Montagmittag konnte sich kaum jemand so eine rasante Entwicklung vorstellen - viele SPD-Vorständler auf jeden Fall nicht. Sie glaubten noch am Mittag fest daran, dass im Zweifel die Strahlkraft des Vorsitzenden mehr zählt als eine Generalsekretärin mit dem richtigen Alter und aus dem richtigen Parteilager. Und erst recht konnte sich außerhalb des sozialdemokratischen Kosmos wohl keiner vorstellen, dass dieser Parteichef wegen einer zweitrangigen Personalie aus der Umlaufbahn geworfen würde. Außerdem ging es längst um mehr als die Partei. Es ging um die Regierungsbeteiligung, um die Zukunftsfähigkeit der SPD - und um den Vizekanzler Müntefering. Und darum geht es noch immer. Wie lange kann Müntefering jetzt noch weiter über eine große Koalition verhandeln? Ist die Sozialdemokratie nicht von einem Tag zum anderen zu einem Juniorpartner in solch einem Bündnis geworden? Wenn es diese Koalition überhaupt noch geben sollte. Auf Augenhöhe befindet sich die SPD jedenfalls nicht mehr.Dafür reichten an diesem Tag drei Stunden. Kurz vor der Sitzung des Parteivorstandes hatte der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck noch vor dem Willy-Brandt-Haus gesagt: "Franz Müntefering ist ein sehr starker Parteivorsitzender." Es klang zwar nach Autosuggestion, völlig falsch aber war es noch nicht.Drei Stunden später war aus dem starken Vorsitzenden eine lahme Ente geworden. Drei Stunden, in denen im Parteivorstand die Lager aufeinander prallten: mindestens 15 Wortmeldungen. Die meisten für Andrea Nahles. Es heißt zwar, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hätten sich vehement für Wasserhövel eingesetzt und für Münteferings Entscheidung geworben. Doch die Stimmen von gestern konnten sich gegen die Stimmen von morgen nicht durchsetzen. Die allerdings ahnten auch nicht, um was es da eigentlich ging. Müntefering, so beteuern Teilnehmer, habe das Votum nie zu einer Vertrauensfrage gemacht, wie Schröder dies in solchen Momenten zu tun pflegte.Am Ende der geheimen Abstimmung heißt es: 23 zu 14 Stimmen für Nahles. Das heißt auch: 23 zu 14 Stimmen gegen Franz Müntefering.Es ist eine völlig veränderte Welt, in der sich die Sozialdemokraten hernach wiederfinden. Eine Welt ohne Franz Müntefering. Ende August, als Müntefering bei einem Wahlkampfauftritt in Saarbrücken zusammengebrochen war, muss diese Welt für einen Augenblick vor ihnen aufgetaucht sein. Und sie haben sich gefreut, dass sie so schnell verschwand wie ein böser Traum. Für unersetzbar haben die Genossen ihren Franz gehalten. Nun hat er ihnen erklärt, dass er ersetzbar ist.Nun sind sie schockiert, wollen es nicht fassen. "Hätte ich vorher gewusst, welche Folgen das hat, hätte ich es mir aber noch einmal überlegt", sagt Parteivize Ute Vogt, die für Nahles gestimmt hatte. "Es ist ein Unfall passiert, weil Leute entschieden haben, ohne das Ende zu bedenken", sagt der Bayer Ludwig Stiegler.Ist Andrea Nahles die Frau, die Franz Müntefering gestürzt hat? Oder hat er sich selbst gestürzt? Der große Vorsitzende, der in die Fußstapfen Willy Brandts treten wollte - und der nun noch schneller von der Parteispitze verschwinden wird als Gerhard Schröder. Weil er die Partei besser kennt als alle anderen, haben die Genossen ihn herbeigesehnt an ihrer Spitze, sie haben ihn umjubelt, als er im März 2004 den Parteivorsitz von Schröder übernahm. Sie fühlten sich gut verstanden von ihm, weil er seine Ohren öffnete für die Stimmungen in der Partei. Weil er sie mitnahm bei der Willensbildung von Regierung und Partei. Sie liebten ihn für Sätze wie: "Ich mag Bier, weil auf dem Wein kein Schaum drauf ist." Obwohl Müntefering niemandem so recht vertraut, hatten die Genossen das Gefühl, er wisse stets, was die Partei brauche. An diesem Montag nun wissen sie, dass auch Franz Müntefering irren kann.Vor ein paar Tagen erst hat Müntefering gesagt, ein Vorsitzender könne nicht überall sein. Da hatte sich der Konflikt um den Posten des Generalsekretärs schon langsam zugespitzt. Junge Sozialdemokraten, linke Sozialdemokraten und weibliche Sozialdemokraten forderten immer lauter, das von Klaus Uwe Benneter nur kümmerlich verwaltete Amt an die aufstrebende Parteilinke Nahles zu übertragen. Müntefering muss gewusst haben, dass Nahles schon seit Monaten auf den Posten gehofft hatte. Er muss auch gewusst haben, dass sie große Truppen zu versammeln in der Lage ist. Dennoch muss er die Gefahr lange unterschätzt haben im Trubel der Wahl und der Koalitionsverhandlungen. Ein Vorsitzender kann eben nicht überall sein.Schon im Frühjahr waren ihm zwei Fehler unterlaufen. Bei einer Abstimmung im Bundestag verlor Rot-Grün, weil der Fraktionschef Müntefering nicht genug Abgeordnete organisiert hatte. Und auch bei der Nominierung des neuen Wehrbeauftragten verschätzte er sich, einmal ließ die Fraktion seinen Kandidaten durchfallen. Es war ungefähr zu dieser Zeit, als Franz Müntefering auch das Vertrauen zu Andrea Nahles verloren haben durfte. Jener früheren Juso-Chefin, die er bis ins Parteipräsidium gefördert hatte. Nahles war es, die am Abend des 22. Mai, als Schröder und Müntefering nach der Niederlage in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen ausgerufen hatte, schreiend in seinem Zimmer stand. Sie wusste, dass die SPD-Linke die moralische Schuld für diese Neuwahl-Pläne tragen sollte, da sie eine Art sozialdemokratische Revolution geplant hatte. Seither beäugten sich Nahles und Müntefering aus der Distanz.Verzweifelt muteten Münteferings Versuche an, Nahles zu verhindern. Zuerst wurden Meldungen lanciert, der Parteichef wolle den Posten des Generalsekretärs ganz abschaffen. Jenen Posten, der 1995 eigens für ihn geschaffen wurde. Vor Müntefering kannte die SPD nur das Amt des Bundesgeschäftsführers. Zu stark aber war zu diesem Zeitpunkt schon die Rückendeckung für Nahles.Deshalb gab Müntefering vor anderthalb Wochen jenes Spiegel-Interview, in dem er sagte: "Der Kajo kann auch Generalsekretär." Was wie eine Offensive klingen sollte, war der Beginn einer Abwehrschlacht, die verloren gehen sollte. Dass ausgerechnet Müntefering, der die Empfindlichkeiten der Genossen doch so gut kennt, Personalvorschläge über die Presse verbreitet, war ein erstes Signal der Nervosität - und der Entschlossenheit. "Müntefering hat schwere Fehler gemacht", sagt ein Vorstandsmitglied, das Müntefering besonders gut kennt und schätzt. "Er hat den einsamen Mann gespielt."Vielleicht kann Müntefering gar nicht anders. Auch wenn ihn die Sozialdemokraten noch so verehrten, so kam doch niemand je an ihn heran. Nicht einmal Gerhard Schröder, der ihm den Vorsitz übertrug. "Ich hätte ihn gern zum Freund", sagte Schröder in einem Doppelinterview vor anderthalb Jahren. Und Müntefering entgegnete: "Ich weiß, wovon Gerd Schröder hier spricht. Ich bin kein Kumpel."So redet ein misstrauischer Mensch. Müntefering liebt die Kontrolle. Er liebt sie beim Mühlespiel, wenn er Zug um Zug vorausberechnen kann. Und er fürchtet ihren Verlust. Lieber geht er.Müntefering hat einmal gesagt, der SPD-Vorsitz sei das schönste Amt neben dem Papst. Am Montag hat er erkennen müssen, dass es einen Unterschied zwischen Parteichef und Heiligem Vater gibt. Wenn der Papst den Kardinalstaatssekretär bestimmt, nickt das Kollegium. Wenn der SPD-Chef seinen Generalsekretär bestimmt, schütteln manche Genossen mit dem Kopf.Am Abend sucht Franz Müntefering wieder die Normalität. Er steht im Konrad-Adenauer-Haus, in der Pause zwischen zwei Koalitionsrunden. Müntefering redet über energetische Gebäudesanierung, über das Verkehrsplanungsbeschleunigungsgesetz. Als wolle er beschwören, dass sich nichts ändern werde, als laufe alles wie geplant. Nur einmal, ganz kurz, stellt er sich der veränderten Realität. Es gebe weiter den Willen zur Koalition, sagt Müntefering da: "Auch wenn das eine oder andere sich ereignet."------------------------------"Ich bin entsetzt. Das ist ein Schicksalsschlag für die Partei. Die das verursacht haben, tragen eine große Verantwortung." Ludwig Stiegler, SPD-Fraktionsvize------------------------------Foto: "Unter den gegebenen Umständen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein" - Franz Müntefering.

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