Freigabe von Marihuana: Zehn Gründe, warum Berlin von einer Cannabis-Legalisierung profitiert

Erstmals hat sogar ein Sprecher der CDU die Legalisierung von Cannabis ins Spiel gebracht. Ist das das erste Anzeichen eines Tauwetters für die Freigabe von Marihuana? Bisher hatten sich vor allem die Christdemokraten gegen die Legalisierung ...

OAZ
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Berlin - Erstmals hat sogar ein Sprecher der CDU die Legalisierung von Cannabis ins Spiel gebracht. Ist das das erste Anzeichen eines Tauwetters für die Freigabe von Marihuana? Bisher hatten sich vor allem die Christdemokraten gegen die Legalisierung gewendet.

Dabei hat selbst in vielen Bundesstaaten der USA, die einst das Cannabis-Verbot strikt durchgesetzt hatten, mittlerweile ein Umdenken eingesetzt. Bundesstaaten wie Colorado profitieren massiv von den Steuern, die durch den legalen Verkauf von Marihuana generiert werden. Dort werden von den Steuereinnahmen sogar neue Schulen gebaut.

Deshalb machen wir ein Planspiel, wie denn Berlin von der Legalisierung des Cannabis profitieren könnte. Wir meinen, da gibt es viel Potenzial!

1. Steuermehreinnahmen für Berlin und Bund durch Verkauf von Marihuana

Durch den legalen Verkauf von Marihuana könnten Berlin und der Bund jedes Jahr mehrere Hundert Millionen Euro mehr einnehmen. Bei einem Verkaufspreis von acht Euro pro Gramm würde der Staat 1,52 Euro abbekommen, bei 10 Euro pro Gramm sogar 1,90 Euro. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble könnte sich die Hände reiben. Bisher bekommt er kein Geld aus Marihuana-Verkäufen, denn diese sind ja illegal.

Möglich wäre auch eine lokale Sondersteuer, so dass Kommunen wie Berlin mehr Marihuana-Touristen hätten auch mehr vom Verkauf profitieren könnten. Der US-Bundesstaat Colorado erhebt bereits eine lokale Sondersteuer für den Cannabisverkauf und generiert dadurch Millionen.

Potenzial: Sehr hoch

2. Kiffer-Touristen bringen der Stadt mehr Einnahmen

Bedenkt man den Anteil von Marihuana-Konsumenten an der Gesamtbevölkerung und die Anziehungskraft von Orten, an denen Cannabis bereits legal erworben werden kann, dann birgt dies für Berlin ein riesiges Potenzial. Berlin (24 Mio. Übernachtungen) könnte durch eine Legalisierung bei den Übernachtungszahlen vielleicht sogar Paris (36. Mio.) oder London (53 Mio.) den Rang ablaufen. Na gut, das wird vielleicht schwierig. Aber den dritten Platz sichern, würde ja auch schon helfen. Und wer würde denn dann noch nach Amsterdam fahren, wo die Legalisierung nur halbherzig ist? Jeder Kiffer würde dann die Grachten gegen Spree und Landwehrkanal tauschen und Berlin wie ein Silberpfeil an die Spitze der Tourismus-Charts stürmen.

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Potenzial:Hoch

3. Die Polizei kann sich mit anderen Straftaten beschäftigen

Viele Polizisten halten das Marihuana-Verbot heute selbst schon für unsinnig. Viel zu viel Zeit müssen sie damit verbringen, Konsumenten zu verwarnen, Cannabispflanzen selbst einzusammeln und Gras-Dealer zu verfolgen. Nach einer Marihuana-Legalisierung könnten sie sich endlich damit beschäftigen, die großen Fische zu fangen, die wirklich gefährliche Drogen wie Crystal Meth verkaufen. Auch wäre endlich mehr Zeit für Streifen im Görlitzer Park, um die Heroin-Dealer fernzuhalten. Prävention könnte stattdessen in den Vordergrund rücken.

Auch beschweren sich viele Bürger immer wieder über die langen Bearbeitungszeiten bei der Polizei. Auch wenn eine Marihuana-Legalisierung die Probleme der Polizei nicht allein lösen kann, so könnte es zumindest eine kleine Entspannung geben.

Potenzial: Mittel

4. Die Justiz braucht keine Marihuana-Dealer mehr verhaften

Auch wenn die Zahl der wegen Handels mit Marihuana verurteilten Dealer nicht besonders hoch ist, würden diese Strafverfahren zumindest wegfallen. Dafür hätte womöglich aber das Finanzamt mehr zu tun, denn der illegale Handel könnte vermutlich trotzdem weitergehen. Hier wäre es dann allerdings nur noch ein Fall von Steuerbetrug.

Gänzlich wegfallen würden jedoch die Verfahren gegen Cannabis-Konsumenten. Hier gilt zwar bisher eine Toleranz von bis zu 30 Gramm in Berlin. Darunter werden meist keine Strafverfahren eröffnet. Dennoch würden diese Verfahren immerhin entfallen.

Potenzial:Eher gering

5. Durch (legalen) Verkauf von Marihuana können (legale) Jobs geschaffen werden

Endlich wären die Dealer legale Verkäufer. Sie könnten sich beim Gewerbeamt anmelden und in die Sozialkassen einzahlen. Berlin würde möglicherweise auch einiges an Ausgaben für Hartz-IV einsparen, denn bisher arbeitslose Cannabis-Fachkräfte gibt es in Berlin schließlich massenhaft. Auch das Jobcenter hätte endlich Jobs anzubieten, die bei den Agentur-Clienten auf reges Interesse stoßen würde. Auch die Dealer aus dem Görlitzer Park könnte man endlich in den regulären Arbeitsmarkt integrieren.

Potenzial:Hoch

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