Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat den Ablauf der Abwahl von Oliver Nöll als Vize-Bezirksbürgermeister kritisiert. Nöll war in der BVV-Sitzung am 25. März in einer anonymen Abstimmung als Bezirksstadtrat für Soziales abgewählt worden. Den Verlauf des Abwahlverfahrens bezeichnete die SPD anschließend als „rechtlich fragwürdig“, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.
Die SPD-Fraktion kritisierte, dass der Verfahrensablauf gegen die Geschäftsordnung der BVV und das Bezirksverwaltungsgesetz des Landes Berlin verstoßen habe. Beispielsweise seien statt der vorgeschriebenen zwei Lesungen des Antrags insgesamt vier abgehalten worden. Zudem sei der Antrag fälschlicherweise in den PHIRW-Ausschuss überwiesen worden, was den Prozess weiter verzögert hatte.
Friedrichshain-Kreuzberg: Oliver Nöll hatte Linke verlassen
Die SPD-Fraktion zeigte sich enttäuscht über das Ergebnis und betonte die Wertschätzung, die Nöll in seiner Amtszeit erfahren habe. Insbesondere die Fortsetzung der von ihm initiierten sozialen Projekte könne nun auf Hindernisse stoßen, wie die SPD-Fraktion mitteilte. „Oliver Nöll hat immer eine hervorragende Arbeit geleistet und sich voll und ganz in den Dienst der Bürger*innen unseres Bezirks gestellt. Umso bedauerlicher ist es, dass er nun aus dem Bezirksamt ausscheiden muss“, teilte die Co-Fraktionsvorsitzende, Tessa Mollenhauer-Koch, mit.
Nöll hatte im Oktober 2024 die Linke aufgrund von inhaltlichen Differenzen verlassen und war der SPD beigetreten. Den Abwahlantrag hatte anschließend die Linke-Fraktion in der BVV gestellt.
Quelle: SPD-BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg
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