SPD berät im Schloß über einen neuen Kurs

Auf einer Klausurtagung im Jagdschloß Glienicke will die SPD-Führung am Wochenende eigene politische Akzente für die Arbeit in der Großen Koalition entwickeln."Wir werden vom Kurs des sparsamen Umgangs mit den knappen öffentlichen Mitteln nicht abweichen", sagte der SPD-Vorsitzende Detlef Dzembritzki am Freitag abend. Mit seiner Partei werde es keine "Verschiebung von Hypotheken auf nächste Generationen" geben, wandte er sich gegen Überlegungen innerhalb der CDU, die Konsolidierung des Berliner Haushalts länger als bisher vorgesehen zu "strecken".Die SPD will Schwerpunkte in der Wirtschafts-und Arbeitsmarktpolitik sowie in der Sozial- und Familienpolitik setzen. Für die künftigen Haushalte gelte, so Dzembritzki, daß staatliche Leistungen auf Einkommensschwächere konzentriert werden müßten. Bei der Aufstellung des Etats für 1997 werde seine Partei darauf achten, daß öffentliche Investitionen der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen dienen. Von den Universitäten müsse verlangt werden, daß sie ihre Etats so planen, daß in erster Linie Studienbedingungen gesichert werden, die den Studenten ermöglichten, in vertretbarer Zeit gute Abschlüsse zu erreichen. Zudem werde die SPD dafür sorgen, daß die Grundlagenforschung "marktfähig gemacht wird".In einer Strukturdebatte soll an diesem Wochenende auch geklärt werden, wie Abgeordnetenhaus-Fraktion, Parteiführung, Senatsmitglieder und Fachausschüsse der Partei künftig besser harmonieren. Die Jungsozialisten kritisierten am Freitag, daß der neue SPD-Vorstand mit der "geschlossenen Veranstaltung" ein "Negativ-Signal" für seine Amtszeit setze. +++