Einsparung in Milliardenhöhe

BERLIN, 17. März. Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angekündigte Kürzung beim Arbeitslosengeld wird den Etat der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit voraussichtlich um einen zweistelligen Milliardenbetrag entlasten. Wie Sprecher Eberhard Mann der Berliner Zeitung sagte, werde sich die Einsparsumme im Nürnberger Haushalt bei dem jetzigen Niveau der Arbeitslosigkeit auf jährlich zehn bis 15 Milliarden Euro belaufen. Der volle Spareffekt werde allerdings erst erreicht, wenn alle Ansprüche auf Arbeitslosengeld nach dem jetzt geltenden Recht ausgelaufen sind. Diese Übergangsfrist würde sich auf 32 Monate belaufen, so lang, wie die jetzt maximal mögliche Bezugszeit von Arbeitslosengeld beträgt.Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten könnte damit der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung rein rechnerisch um bis zu zwei Prozentpunkte sinken. Derzeit liegt der Satz bei 6,5 Prozent.Der Bundeskanzler hatte angekündigt, dass das Arbeitslosengeld künftig nur noch zwölf Monate und für über 55-jährige höchstens 18 Monate lang gezahlt werden soll. Danach soll es ein so genanntes Arbeitslosengeld II in etwa auf dem Niveau der bisherigen Sozialhilfe geben. Der Sprecher der Bundesanstalt betonte, da viele Arbeitslose nach Ablauf der zwölf beziehungsweise 18 Monate das Arbeitslosengeld II in Anspruch nehmen dürften, würde gesamtfiskalisch der Einspareffekt bei zwei bis drei Milliarden Euro im Jahr liegen. (ml.)