Agenda SPD

BERLIN, 24. November. Da steht er nun, der unglückliche Held der Seifenoper. Als wäre noch nicht genug geschrieben worden über die Machtspiele an der SPD-Spitze, liefert er die nächste Vorlage. "Es geht nicht um eine Geschichte vom englischen Königshof", sagt SPD-Generalsekretär Olaf Scholz an diesem Montag. Vielleicht hat er wirklich gehofft, dieser Vergleich wäre so absurd, dass dann keiner mehr weiter fragt. Scholz irrt. Die Nachfragen kommen weiter. So weit weg ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands in diesen Tagen von der schlagzeilenträchtigen Intrigenkunst des britischen Hofs nicht mehr entfernt.Zumal sich auch die Umfragewerte beider Institutionen immer stärker annähern, nach unten. Nur noch jeder vierte Deutsche würde derzeit die SPD wählen. Und nicht nur Prinz Charles, auch die sozialdemokratischen Spitzenpolitiker haben damit zu kämpfen, dass ihnen ihr Volk nicht mehr vertraut. Zu Zehntausenden haben die Genossen seit Jahresbeginn die SPD verlassen. Selbst der Parteitag in Bochum brachte nicht die Wende, die sich die Sozialdemokraten erhofften. Dazu hat vor allem einer mit seinem Missgeschick beigetragen: Olaf Scholz.Seit einer Woche halten Geschichten über einen Zweikampf von Scholz und Sigmar Gabriel das politische Berlin nun schon in Atem. Es ist ein merkwürdiges Duell: Ein Kampf um die Herzen der Partei und die Gunst ihres Vorsitzenden, von dem beide Streiter heftig bestreiten, dass sie ihn führen. Scholz, schwer angeschlagen von seinem miserablen Wahlergebnis beim SPD-Parteitag in Bochum in der vergangenen Woche, kämpft um seinen Job als Generalsekretär der Partei. Gabriel, der sich seit seiner Wahlniederlage in Niedersachsen im Februar beruflich offenbar nicht mehr recht ausgelastet fühlt, leugnet heftig jede Ambition auf Scholz Nachfolge.So ganz aus der Luft gegriffen ist die Sache aber offenbar nicht. Selbst im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, die Scholz als Hauptquartier dient, rechnete man offenkundig mit Gabriels Bewerbung. Ein übereifriger Bediensteter "aus der unteren Ebene", wie der Generalsekretär selbst später erläutert, entwarf bereits vor Wochen einen entsprechenden Wahlzettel für den Parteitag. "Es hat einen Zettelentwurf gegeben", sagt Scholz. "Aber er ist gleich eingestellt worden, als jemand mit politischem Sachverstand einen Blick darauf geworfen hat. " Dann grinst der Generalsekretär einen Augenblick lang. Aber wenn er gehofft hat, dass der Vorfall als Scherz begriffen werden könnte, täuscht er sich. Dafür sorgen schon die Parteifreunde, die das Missgeschick mit dem feindlichen Wahlzettel am Wochenende der Presse erzählten. Scholz, ein hochintelligenter, aber kühler Norddeutscher, ein Bürokrat des deutschen Parteienwesens, ist im eigenen Lager ziemlich unbeliebt. Scholz spreche die Seele der Partei nicht an, hieß es bereits vor dem Bundesparteitag, wo der Generalsekretär per Geheim-Abstimmung so elendig abgestraft wurde.Selbst auf seine Hausmacht kann sich Scholz inzwischen nicht mehr verlassen. Zwar soll der Generalsekretär aus freien Stücken und schon seit Monaten über einen Verzicht auf den Hamburger SPD-Vorsitz nachgedacht haben, den er dann am Montagabend verkündete. Nach Bochum aber blieb ihm ganz offenkundig keine andere Wahl mehr. Schließlich hatte der Landesvorsitzende nicht dafür gesorgt, auch nur einen einzigen echten Hamburger auf einen anständigen Platz auf der Europa-Wahlliste zu bringen. "Inzwischen", klagt ein ranghohes SPD-Mitglied, "melden sich nicht einmal seine Befürworter mehr zu Wort. " Niemand stärkt ihm mehr den Rücken in der Hansestadt.Ganz anders Sigmar Gabriel, der den großen niedersächsischen Landesverband ziemlich geschlossen hinter sich weiß. Überhaupt ist Gabriel all das, was Scholz nicht ist: ein politisches Naturtalent, ein Redner, der einen Parteitag zum Brodeln bringen kann, einer, der einen Raum nur zu betreten braucht, damit sich die Energiefelder verschieben. Aber Gabriel ist zugleich einer, dem die Genossen misstrauen: Ein Luftikus, ein Karrierist, einer, der um jeden Preis auffallen will. "Zu quick", lautet das kurze Urteil eines Parteifreundes. Und trotzdem: Wegen genau dieser Charaktereigenschaften war einst Gerhard Schröder, Gabriels politischer Ziehvater, in seiner Partei verrufen.Heute ist Schröder Bundeskanzler und Parteivorsitzender, und das - schon in Ermangelung von Alternativen - völlig unangefochten. Er ist es, der Scholz wie Gabriel einst als Kronprinzen präsentierte, als Nachwuchstalente, die das Zeug zum Regierungschef hätten. Er ist es aber auch, der in diesen schwierigen Tagen ganz uneingeschränkt zu Scholz steht. So unbedingt hält er an seinem Generalsekretär fest, dass er beim Parteitag in Bochum die niedersächsischen Delegierten brutal zusammenstauchte. "Was Ihr da abgeliefert habt, war eine Sauerei", brüllte Schröder den Landeschef Wolfgang Jüttner an, weil ein Teil von dessen Gefolgschaft gegen Scholz votiert hatte. "Euch mache ich fertig. " Die Szene spielte sich vor Zeugen ab - ein unmissverständliches Signal auch an Gabriel, jeden Ehrgeiz auf den Parteiposten zu beerdigen. "Schröder hat sich entschlossen, Scholz eine eindeutige, klare, zweite Chance zu geben", sagt ein hochrangiger SPD-Politiker. Auch das übrige Präsidium trägt diesen Kurs mit, jedenfalls vorerst. Am Montag verzichtete dieses oberste Leitungsorgan der Partei darauf, den Streit um Scholz zu besprechen. Ganz kurz nur wurde festgestellt, dass die Kompetenzen des Generalsekretärs nicht angetastet werden sollen.Was solcherart verkündet wird, muss trotzdem nicht stimmen. Längst hat sich das sozialdemokratische Gravitationszentrum verschoben, weg vom Generalsekretär in seinem Willy-Brandt-Haus hin zum Fraktionschef im Reichstag. Schon vor dem Bochumer Parteitag war Franz Müntefering der starke Mann der SPD; nun, nach Scholz Wahlschlappe und den darauf folgenden Querelen, ist er es erst recht. Umso mehr, als Müntefering bis vor einem Jahr noch selbst Generalsekretär war, und zwar ein sehr erfolgreicher, sehr einflussreicher, sehr loyaler. "Müntefering ist de facto der Parteivorsitzende. Er ist die Figur, die für die SPD spricht", heißt es in Parteikreisen. "Er ist die Neue Mitte. " Franz Müntefering war auch der Einzige der SPD-Oberen, der in Bochum von allen Flügeln der Partei umjubelt wurde. Und das, obwohl er die Delegierten heftig anrüffelte. Sie müssten sich ihrer Verantwortung für den Kurs der Partei im Reformstreit bewusst werden, schnauzte er die Delegierten an. Auch sie seien schließlich Teil der SPD-Führung. Und schloss im Müntefering-typischen Stakkato: "Die Fraktion ist gut, die Partei auch. Glückauf. " Kein anderer hätte so mit den Genossen sprechen können, und wäre dafür auch noch begeistert umjohlt worden. Doch Müntefering steht für etwas, was seine Partei im zermürbenden Streit um die rot-grüne Reformpolitik dringend braucht: Ihm merkt man die Schmerzen an, die die Einschnitte ins soziale Netz einem Sozialdemokraten verursachen. Wenn Müntefering sich trotzdem hinter Schröders Politik stellt, wie damals im März, bei der Vorstellung der Agenda 2010 im Reichstag, dann glauben die Genossen, dass es in Deutschland nicht mehr anders vorangeht.Müntefering ist auch der Einzige, der einmal einen Kampf gegen Schröders wichtigsten Minister, den Wirtschaftsliberalen Wolfgang Clement, führen und gewinnen kann. Im Streit um den Kündigungsschutz zum Beispiel, als es um die Förderung der erneuerbaren Energien ging oder um die Ausbildungsabgabe. Müntefering sei der "Einzige, auf den sich die Partei noch verlassen kann", schwärmt sogar ein Vertreter der Partei-Linken.Überlebenswichtig ist "Münte" derzeit für Schröder, gerade jetzt, wo die Reformgesetze im Vermittlungsverfahren stecken und wo bei den Schlussabstimmungen neuer Ärger mit den "Abweichlern" droht. Das Beste aber ist, dass Müntefering nicht an Schröders Thron sägt. Ambitionen auf die Kanzlerschaft werden dem hochbeliebten Fraktionschef nirgends unterstellt. Vielleicht bringt es Schröder deswegen fertig, seinen Adlatus so über den grünen Klee zu loben. "Müntefering ist so etwas wie eine Kultfigur in der SPD", sagt der Kanzler.Gerhard Schröder wird von seiner Partei niemals so geliebt werden, und dennoch gilt: Eine Alternative zu ihm haben die Sozialdemokraten nicht. "Schröder steht als Kanzler und Parteivorsitzender über allen", sagt ein führender Sozialdemokrat. "Es gibt keine Person in der Partei, die in der Lage wäre, ihn zu ersetzen. Es wäre unerträglich, wenn wir auf die Idee kämen, das zu versuchen. " Der König, sein loyaler Statthalter, seine umstrittenen Kronprinzen und das kritische Volk: Ausgerechnet in diesem schwierigen Reformherbst bietet die SPD ein Spektakel, das sie selbst erschaudern lässt. Durchhalten, lautet die Parole bei den Sozialdemokraten inzwischen, bloß durchhalten. Irgendwie über das nächste Jahr kommen, in dem vierzehn Wahlen anstehen, in den Gemeinden, den Bundesländern und zum Europa-Parlament. Durchhalten bis der Wirtschaftsaufschwung einsetzt.Vielleicht kehrt dann auch das Glück zurück.Längst hat sich das Gravitationszentrum verschoben, weg vom Generalsekretär hin zum Fraktionschef im Reichstag.AP/FRANK AUGSTEIN Gerhard Schröder teilt aus. In diesem Fall einen gelben Apfel, den er einem Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Bochum zuwirft.