Geschlossen in der Unentschlossenheit

Die Linke, das hat ihr Parteitag in Cottbus gezeigt, ist sich einig. Sie hat mit überwältigender Mehrheit einen Leitantrag verabschiedet, der Festlegungen weitgehend vermeidet und zwischen Reformismus und Radikalismus schwankt. Sie hat Konflikte umschifft, indem sie die programmatische Debatte vertagte. Sie hat zwei Tage lang geredet, ohne etwas zu sagen. Die Linke hat gezeigt, dass sie sich einig ist, sich nicht entscheiden zu wollen oder zu können.Die Partei, die schnell wie keine Neugründung zuvor Wahlerfolge feierte, hat auch ihre Führungsriege bestätigt, mit hinreichender Mehrheit. Der Dämpfer für Oskar Lafontaine zeigt zweierlei: Unter der Oberfläche der Einigkeit gibt es inhaltliche und politkulturelle Differenzen, die über Ost-West-Gegensätze hinausgehen und nicht so leicht zu überbrücken sein werden. Und: Die häufig beschworene Ein-Mann-Show, die angebliche Dominanz eines Einzelnen über die Partei, ist eine Schimäre. Gerade die bekundete Absicht Lafontaines, bis über das Rentenalter hinaus an der Spitze zu bleiben, dürfte ihn Stimmen gekostet und seinen möglichen künftigen Rivalen Dietmar Bartsch gestärkt haben. Die Linke führt ein Eigenleben. Die Frage ist nur, mit welchem Ziel.Bisher hat die neue Partei sich und die Öffentlichkeit über programmatische Schwächen damit hinweg getröstet, allein ihre Existenz habe die deutsche Politik doch schon verändert. Das ist richtig, nur in anderer Weise als von der Linken behauptet. Lafontaine unterstellt unablässig, die übrigen Parteien übernähmen zumindest rhetorisch Forderungen der Linken. Tatsächlich verhält es sich umgekehrt: Die Linke nährt sich von Positionen und Posen, die andere Parteien abgelegt haben oder nicht mehr in den Vordergrund stellen. Insofern ist die Linke der Putzerfisch der Parteienlandschaft, der von Überbleibseln größerer Fische lebt.Das betrifft beileibe nicht nur die SPD, als deren Abspaltung die Linke oft missverstanden wird. Von den Sozialdemokraten hat die neue Partei vor allem den Gestus der Solidarität übernommen, die Begeisterung für kollektive Interessenvertretung. Zugleich jongliert die Linke mit Versatzstücken auch der anderen Parteien. Wenn Lafontaine vom bundesdeutschen Sozialstaat der siebziger Jahre schwärmt, klingt er strukturkonservativ wie die CDU von Kohl, Blüm oder Rüttgers. Von den Grünen hat die Linke sich die Basisorientierung abgeschaut, das Umwerben kleiner Initiativen gegen Globalisierung, Rassismus oder Studiengebühren. In ihrem lustvollen Populismus etwa in der Steuerpolitik ähnelt die Linke der CSU. Nur von der FDP passt ihr nichts so recht ins Konzept, wenn man von gewissen Charakterzügen der Vorsitzenden absieht: Im Willen zur Macht und zur eigenen Karrieremodellierung sind Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine durchaus ebenbürtig.Auch deshalb ist, oder besser: wirkt die Linke so stark: Weil sie vieles und damit Vielen etwas bietet, egal ob es zusammenpasst. Die Partei packt einfach alle Widersprüche zusammen und macht daraus ein Paket, das attraktiv aussieht. Die Gegensätze sind aber, anders als bei den etablierten Parteien, im Grunde unvereinbar. Union, SPD und Grüne suchen unter großen Schmerzen nach dem rechten Maß von Reform und Bewahren, von Wandel und Sicherheit. Die Linke dagegen schwankt zwischen Extremen: Sie träumt vom Sozialismus und spricht über Kita-Gebühren. Sie geißelt den Kapitalismus und hat sich doch bequem in ihm eingerichtet. Sie will den Weltfrieden, aber keine Soldaten, um ihn zu sichern. Sie möchte Demokratie, hält es aber mit undemokratischen Führungen in Kuba oder Russland. Sie stellt die Systemfrage und liebäugelt doch mit der Regierungsbeteiligung bis hin zum Bund.Die große Entscheidung ist offen und bislang nicht einmal ernsthaft erörtert: Will die Linke nur Nutznießer der Schwäche anderer Parteien sein und diese vor sich hertreiben, wessen sie sich in monotonem Stolz brüstet? Oder will sie über das Dasein eines Putzerfischchens hinauskommen, eine eigene Politik entwickeln und sie auch umzusetzen versuchen, selbst wenn das Einbußen an Mitgliedern und Wählerstimmen mit sich bringt? Diese Frage hat die Linke in Cottbus sich nicht gestellt, geschweige denn beantwortet. Die Parteispitze scheut die Programmdebatte aus Furcht vor einer Zerreißprobe und bekommt, wie gewünscht, disziplinierte Ruhe. Die Linke hat Geschlossenheit gezeigt, das ist wahr: Geschlossenheit in der Unentschlossenheit.------------------------------Die Linke will den Weltfrieden, aber keine Soldaten, um ihn zu sichern. Sie möchte Demokratie, hält es aber mit undemokratischen Führungen in Kuba oder Russland.