DGB: Wo bleiben die Jobs?

BERLIN. Angesichts des überraschend starken Wirtschaftsaufschwungs haben die Gewerkschaften die Arbeitgeber aufgefordert, mehr neue Jobs zu schaffen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, sagte der Berliner Zeitung: "Die Unternehmen müssen den Aufschwung nutzen und in Innovationen und damit auch in Beschäftigung investieren. Die guten Gewinne müssen sich endlich auch in Neueinstellungen niederschlagen."Sollten die Firmen allerdings glauben, dass sich der Aufschwung nur mit Praktikanten, Mini-Jobbern oder Niedriglöhnern bewerkstelligen ließe, müsse der Staat eingreifen, sagte der DGB-Chef. Die Regierung müsse durch die Einführung eines Mindestlohnes gewährleisten, dass Menschen von ihrer Arbeit würdig leben können. Zudem sei es an der Zeit, den Missbrauch von Minijobs zu unterbinden. "Die Privilegierung der Arbeitgeber bei diesen Stellen muss endlich abgeschafft werden, sonst werden noch mehr reguläre Arbeitsplätze ersetzt. Das Mindeste ist, dass Minijobs voll sozial versichert und versteuert werden müssen, wenn sie dem Nebenerwerb dienen."Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte gestern bei der Vorlage der neuesten Arbeitsmarktzahlen erklärt, dass sich trotz aller positiven Signale ein Beschäftigungsaufbau nicht abzeichne. Behördenchef Frank-Jürgen Weise sagte, die Wirtschaftsimpulse reichten noch nicht aus, um einen deutlichen Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Stellen zu erzielen.Wegen der üblichen Frühjahrsbelebung ist im April die Zahl der Arbeitslosen allerdings gesunken. Die Agenturen registrierten 4,79 Millionen Arbeitslose. Das waren 187 000 weniger als im März und 262 000 weniger als im April vergangenen Jahres. Etwa die Hälfte dieses Rückgangs beruht jedoch auf entlastenden Effekten durch die Hartz-IV-Reformen. So stieg die Zahl der Ein-Euro-Jobber im Jahresvergleich um rund 146 000 an. Weise betonte, dass insbesondere die Situation für Empfänger von Arbeitslosengeld II problematisch sei. "ALG-I-Empfänger finden schneller wieder einen Arbeitsplatz. Wer länger arbeitslos ist, hat dagegen schneller ein Problem."Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute warfen der Bundesregierung in ihrem gestern vorgelegten Frühjahrsgutachten vor, am Arbeitsmarkt bisher zu wenig getan zu haben. "Der Koalitionsvertrag bedeutet auf diesem Gebiet Stillstand", kritisierte Roland Döhrn vom Essener RWI. Die Regierung habe kaum Anteil an der derzeitigen Belebung der Wirtschaft, urteilten die Experten. Die Forscher schlugen unter anderem vor, das Arbeitslosengeld II abzusenken, um den Anreiz zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Einen Mindestlohn lehnen die Institute ab.Als gefährlich für die Konjunkturentwicklung kritisierten sie die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer um drei Punkte auf 19 Prozent. Nach Ansicht der Experten wird das Wachstum 2007 um 0,5 Prozentpunkte geringer ausfallen als ohne Erhöhung. Um die negativen Auswirkungen zu minimieren, schlagen die Forscher vor, die Mehrwertsteuer 2007 nur um zwei und 2008 dann um einen Punkt anzuheben. Für das laufende Jahr erhöhten die Institute ihre Wachstumsprognose wie erwartet von 1,2 auf 1,8 Prozent. Die Bundesregierung will ihre Schätzung nun auf 1,6 Prozent anheben.Leitartikel Seite 4, Wirtschaft Seiten 9 und 10------------------------------"Trotz positiver Signale zeichnet sich ein Beschäftigungsaufbau nicht ab." Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur