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Giffey: SPD geht bei Scheitern von Schwarz-Rot in die Opposition

Wenn sich die Berliner SPD einer Koalition mit der CDU verweigere, werde es wohl nicht zu einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot kommen. Vielmehr werde dann Schwarz-Grün regieren.

Team News dpa
2 Min
Berlins noch amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD).

Berlins noch amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD).

© Fabian Sommer/dpa

Käme die Koalition mit der CDU nicht zustande, sei der Weg vorgezeichnet, dass die SPD „auf der Zuschauerbank“ sitze und zusehe, wie Schwarz-Grün gestalte. „Ganz ehrlich: Das ist nicht mein Anspruch an Politik“, so Giffey weiter. „Wenn wir gestalten können, sollen wir gestalten - vernünftig für die Stadt. Dafür eine guten Koalitionsvertrag auszuhandeln, ist entscheidend.“

Giffey zum Bündnis mit CDU: „Höre skeptische Stimmen“

Giffey räumte ein, dass in den eigenen Reihen Überzeugungs- und Kommunikationsarbeit zu leisten sei für ein Bündnis mit der CDU. „Ich höre diese skeptischen Stimmen“, sagte sie. Es gebe intensive Diskussionen in den Kreisverbänden. Allerdings seien diese uneinheitlich, und es herrsche keinesfalls nur Ablehnung. „Wir haben das Ziel, ein erfolgreiches Mitgliedervotum zu schaffen“, betonte sie. Das Ergebnis solle am 23. April ausgezählt und verkündet werden.

Grünen-Fraktionschef Werner Graf hatte die Berliner SPD-Mitglieder aufgerufen, bei dem von der Parteispitze angekündigten Mitgliedervotum gegen eine Koalition von CDU und SPD zu stimmen. Am Samstag schrieb er offensichtlich als Reaktion auf Giffeys Äußerungen bei Twitter: „Die Tür zu Rot-Grün-Rot ist immer noch da. Man muss sie nur öffnen und durchgehen wollen. Wir wollten das und hatten eine klare Präferenz dafür. Das hat sich nicht geändert. Wir sind überzeugt, mit RGR ist eine sozialökologische Politik für Berlin möglich.“

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner kam bei der Wiederholungswahl am 12. Februar nach amtlichem Ergebnis auf 28,2 Prozent. SPD und Grüne bekamen beide 18,4 Prozent. Die Sozialdemokraten hatten mit 53 Stimmen nur einen kleinen Vorsprung vor den Grünen. Die Linke kam auf 12,2 Prozent.

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