Italien

Viele gaben ihr nur sechs Monate: Nun steht Meloni vor Italiens Regierungsrekord

Italien hatte seit 1946 68 Regierungen, im Schnitt hielt ein Kabinett etwa 13 Monate. Melonis rechte Koalition regiert fast vier Jahre, doch es zeigen sich Risse.

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Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht wenige Tage vor einem historischen Regierungsrekord.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht wenige Tage vor einem historischen Regierungsrekord.

© Marco Iacobucci/imago

Höchstens sechs Monate werde ihre Regierung durchhalten, dann würden ein Finanzsturm, Staatspleite und internationale Isolation folgen. So erinnerte Giorgia Meloni am 25. Oktober 2024 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Genua an die Prognosen, die ihre Gegner nach ihrer Darstellung bei Amtsantritt abgegeben hatten. „Und dann sind sie alle schweißgebadet aufgewacht“, sagte Italiens Ministerpräsidentin laut Ansa.

Am heutigen Donnerstag, knapp zwei Jahre später, fehlen Melonis Regierung nur noch acht Tage bis zum Rekord. Bleibt das Kabinett im Amt, wird es am 4. September das langlebigste seit Gründung der Italienischen Republik 1946. Ausgerechnet Meloni, vor deren Rechtskurs viele in Europa warnten, regiert Italien seit fast vier Jahren mit einer ungewöhnlich stabilen Koalition.

Meloni überholt Berlusconis zweite Regierung

Meloni und ihre Minister wurden am 22. Oktober 2022 vereidigt, wie der Quirinal dokumentiert. Am 4. September sind seitdem 1413 Tage vergangen. Damit würde ihr Kabinett die zweite Regierung Silvio Berlusconis überholen, die von Juni 2001 bis April 2005 insgesamt 1412 Tage im Amt war.

Der Rekord gilt nur für ein einzelnes Kabinett. Addiert man mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten, bleibt Berlusconi mit mehr als neun Jahren an der Spitze. Dennoch ist Melonis Amtsdauer bemerkenswert: Seit 1946 gab es 68 Regierungen, die im Schnitt etwa 13 Monate hielten. Ihre Koalition aus Fratelli d’Italia, Lega, Forza Italia und Noi Moderati ist trotz Spannungen nicht auseinandergebrochen.

Der europäische Vergleich macht die Dauer sichtbar: Seit Melonis Amtsantritt hatte Frankreich fünf Premierminister, Großbritannien vier und Deutschland zwei Bundeskanzler.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei der Verleihung der Auszeichnung „Meister der italienischen Kochkunst“ am 15. Juli in Rom.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei der Verleihung der Auszeichnung „Meister der italienischen Kochkunst“ am 15. Juli in Rom.

© Francesco Fotia/imago

Warum Europas Partner 2022 alarmiert waren

Melonis Partei Fratelli d’Italia geht politisch über die Alleanza Nazionale auf das neofaschistische Movimento Sociale Italiano zurück. Das MSI war 1946 von Anhängern Benito Mussolinis gegründet worden.

Vor der Wahl 2022 nannte der Stern Meloni die „gefährlichste Frau Europas“. Bei einer Veranstaltung an der Princeton University erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU habe „Instrumente“, falls sich Italien „in eine schwierige Richtung“ entwickle.

Nach ihrem Wahlsieg schlug Meloni außenpolitisch einen pragmatischeren Kurs ein. Sie hielt an EU und Nato fest und unterstützte die Ukraine. Die befürchtete Isolation blieb aus. Politico kürte sie Ende 2024 sogar zur mächtigsten Persönlichkeit Europas. Die Kritik an den postfaschistischen Wurzeln ihrer Partei ist damit allerdings nicht erledigt.

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Referendum, Trump-Streit und Konkurrenz von rechts

Unverwundbar ist Meloni dennoch nicht. Im März lehnten die Italiener ihre Verfassungsreform zur Justiz in einem Referendum mit fast 54 Prozent ab. Es war ihre erste große landesweite Niederlage.

Im Juli folgte ein weiterer Dämpfer. Ein zentraler Teil der geplanten Wahlrechtsreform wurde in geheimer Abstimmung mit 188 zu 187 Stimmen abgelehnt. Offenbar verweigerten Abgeordnete aus dem Regierungslager die Gefolgschaft. Das gesamte Gesetz scheiterte jedoch nicht: Zwei Tage später verabschiedete das Abgeordnetenhaus das Reformpaket. Nun muss noch der Senat zustimmen.

Auch das Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump hat gelitten. Trump behauptete nach dem G7-Gipfel, Meloni habe ihn zur Steigerung ihrer Popularität um ein Foto gebeten. Sie nannte die Darstellung erfunden und Trumps Angriffe laut Reuters auf Instagram „sinnlos“. Zuvor hatte Italien den USA die Nutzung von Militärbasen für den Krieg gegen den Iran verweigert.

Zusätzlicher Druck kommt von rechts. Der frühere General Roberto Vannacci gründete im Februar die Partei Futuro Nazionale. Bekannt wurde er mit einem Buch, in dem er laut Reuters LGBTQ-Personen, Migranten und Feministinnen verunglimpfte. Anfang August sah der YouTrend-Umfragenschnitt Melonis Fratelli d’Italia bei 26,7 Prozent, Vannaccis Partei bei 7,1 und die Lega bei 5,9 Prozent.

Nach den massenhaften Grenzübertritten in die spanische Exklave Ceuta führte Italien im August Kontrollen an seinen Luft- und Seegrenzen zu Spanien ein. Rom verwies gegenüber der EU-Kommission auf mögliche Weiterreisen im Schengenraum. Spanien reagierte eine Woche später mit eigenen Kontrollen.

Giorgia Meloni nimmt den nächsten Rekord ins Visier

Ob Rückschläge und neue Konkurrenz ihre Koalition gefährden, ist offen. Bislang hält das Bündnis, Meloni dominiert Italiens Rechte.

Ihr nächster Meilenstein ist bereits absehbar: Hält ihre Regierung bis zur regulären Parlamentswahl 2027 durch, wäre Meloni die erste Regierungschefin seit Gründung der Republik, die eine volle fünfjährige Legislaturperiode ohne Regierungswechsel übersteht.

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