Diplomatie

„Weil es den Tatsachen entspricht“: Wie das Auswärtige Amt die Goethe-Schließung in Russland darstellt

Eine Schließung ohne Ursache, eine Reaktion ohne Aktion: Das Auswärtige Amt beansprucht Faktentreue – und lässt dabei die eigene Rolle sowie die entscheidende Vorgeschichte weg.

6 Min
Das Goethe-Institut in Moskau: Nachdem die Bundesregierung den Vertragsrahmen für das Russische Haus in Berlin gekündigt hatte, ordnete der Kreml als Reaktion die Schließung der Goethe-Institute an.

Das Goethe-Institut in Moskau: Nachdem die Bundesregierung den Vertragsrahmen für das Russische Haus in Berlin gekündigt hatte, ordnete der Kreml als Reaktion die Schließung der Goethe-Institute an.

© IMAGO/Timur Gusarov

Es sind oft die Reihenfolgen, an denen sich regierungsamtliche Darstellungen messen lassen. In der aktuellen Regierungspressekonferenz eröffnete die Sprecherin des Auswärtigen Amts (AA), Kathrin Deschauer, mit der Reiseankündigung des Ministers: Johann Wadephul besucht an diesem Mittwoch die Münchner Zentrale des Goethe-Instituts, trifft die Leitung um Präsidentin Gesche Joost und schaltet sich per Videoübertragung zu den Mitarbeitern weltweit. Das Institut, so die Sprecherin, leiste in fast 100 Ländern wichtige Arbeit; im „globalen Wettbewerb um die besten Köpfe und Narrative“ komme ihr wachsende Bedeutung zu.

Was in dieser Würdigung fehlte, war der Anlass, der den Termin überhaupt erst zu einem Politikum macht: die Schließung der drei verbliebenen Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Nowosibirsk. Erst auf Nachfrage wurde erkennbar, wie das Auswärtige Amt diesen Vorgang erzählt – welchen Teil der Chronologie es dabei ausspart und was dies über das Selbstverständnis der Bundesregierung verrät.

Die Auslassung

Auf die Frage, inwiefern die russische Situation Thema sein werde, antwortete Deschauer mit einer bemerkenswerten Konstruktion. Die Institute hätten „eine wichtige Brücke hin zum deutschen Kulturraum geschlagen“, und zwar in einem „sehr repressiven und sehr schwierigen Umfeld“. Diese Arbeit habe „leider abgebrochen werden“ müssen, „weil Russland denjenigen Kolleginnen und Kollegen der Goethe-Institute vor Ort (…) die Arbeit nicht mehr weiterhin ermöglicht“.

Grammatikalisch ist das korrekt. Chronologisch ist es mindestens unvollständig. Denn am 1. September 2026 hatten Wadephul und Innenminister Alexander Dobrindt ein Maßnahmenpaket gegen Russland angekündigt – darunter die Kündigung jenes Vertragsrahmens, der die Arbeit des Russischen Hauses in Berlin ermöglicht, sowie die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn. Zwei Tage später kündigte Sergej Lawrow in Wladiwostok die Schließung der Goethe-Institute an – ausdrücklich als Reaktion.

Auf Nachfrage dieser Zeitung, warum die Darstellung so gewählt worden sei, als hätten die russischen Behörden proaktiv und einseitig gehandelt, antwortete Deschauer zunächst: „Ich habe es so dargelegt, weil es den Tatsachen entspricht.“ Um im selben Atemzug die Vorgeschichte doch einzuräumen: Es sei „eine ungerechtfertigte Reaktion auf die deutschen Schritte“ gewesen, „die notwendig und maßvoll waren“.

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Damit liegen innerhalb einer einzigen Antwort zwei Darstellungen nebeneinander. In der ersten gibt es nur einen handelnden Akteur, Russland, und ein Ereignis ohne Ursache. In der zweiten gibt es eine deutsche Maßnahme und eine russische Reaktion darauf. Beides kann nicht gleichermaßen „den Tatsachen entsprechen“ – jedenfalls nicht mit demselben Anspruch auf Vollständigkeit.

Reziprozität als Überraschung?

Die anschließende Verständnisfrage dieser Zeitung zielte auf den Kern: Bedeutet die gewählte Darstellung, dass das Auswärtige Amt von der Spiegelmaßnahme überrascht wurde – dass also nicht antizipiert worden war, dass die Kündigung des Rahmens für das Russische Haus die Schließung der Goethe-Institute nach sich zieht?

Die Antwort bestand aus einem Satz: „Ich weiß nicht, wie Sie auf die Schlussfolgerung kommen. Aber das können Sie gerne machen.“

Auffällig ist auch hier, was fehlt: ein Dementi. Gefragt war nach der Prognosefähigkeit des eigenen Hauses, geantwortet wurde mit der Zurückweisung der Frageform. Dabei drängte sich die Frage nicht aus polemischen Gründen auf, sondern aus der Aktenlage. Das Abkommen vom 4. Februar 2011 regelt die Tätigkeit des Russischen Hauses in Deutschland und der Goethe-Institute in Russland gemeinsam; die Häuser sind rechtlich verschränkt. Und Moskau hatte die Goethe-Institute bereits 2023 als Gegenadresse benutzt: Im April jenes Jahres wurden deren Konten eingefroren, wenig später erzwang eine Personalobergrenze die Schrumpfung von rund 200 auf zuletzt etwa 15 Beschäftigte landesweit.

Wer diese Vorgeschichte kennt – und das Auswärtige Amt kennt sie –, konnte die russische Reaktion kaum für fernliegend halten.

Hinzu kommt eine zeitliche Asymmetrie, die in der Pressekonferenz unerwähnt blieb: Während das von Deutschland gekündigte Kulturzentren-Abkommen erst am 7. Juni 2027 außer Kraft tritt, mussten die Goethe-Institute ihre Arbeit auf russische Anordnung bereits zum 13. September 2026 einstellen.

„Notwendig und maßvoll“ – gemessen woran?

Die Charakterisierung der eigenen Schritte als „notwendig“ setzt voraus, dass die zugrundeliegende Zuschreibung des Drohnenvorfalls von Leipzig/Halle an russische Dienste belastbar ist. Genau hier hat sich die Bundesregierung bislang nicht in die Karten schauen lassen. Dobrindt selbst hatte den Erkenntnisstand kurz vor der Attribuierung so zusammengefasst, Russland mache es „sehr, sehr leicht, aktuell einen Verdacht zu haben“, aber „sehr, sehr schwer, den Beweis zu führen“. Was in den wenigen Tagen bis zur förmlichen Zuschreibung die Beweisführung ermöglichte, ist bis heute nicht dargelegt worden.

Dieselbe Bundesregierung, die den Zeitpunkt der Lawrow-Äußerungen als „vermutlich nicht zufällig an einem Wahlsonntag in Deutschland“ deutet, weist jede Frage nach der Terminierung der eigenen Kommunikation als unzulässig zurück. Das Muster wiederholt sich nun kulturpolitisch: Die russische Maßnahme wird als voraussetzungslose Aggression erzählt, die deutsche als alternativlose Reaktion.

Brücke loben, Etat kürzen

Ein zweiter Widerspruch betrifft die Ressourcen. Auf die Frage nach den Einsparungen von rund zehn Prozent – etwa 24 Millionen Euro – verwies Deschauer auf die „gesamtwirtschaftliche Lage“, auf Repriorisierung, Fokussierung und darauf, dass auch die Goethe-Institute ihre Arbeit „im Rahmen eines Reformmodus“ angehen müssten.

Man kann diese Haushaltslogik für zwingend halten. Sie steht gleichwohl in Spannung zur Eröffnungserklärung derselben AA-Sprecherin, wonach der Arbeit des Instituts im Ringen um „Köpfe und Narrative“ eine „immer wichtigere Rolle“ zukomme. Wächst die Bedeutung, während die Mittel sinken, ist das keine Prioritätensetzung, sondern deren Gegenteil.

Was konkret verloren geht

Jenseits der Semantik sind die Verluste bezifferbar: rund 20 Sprachlernzentren, etwa 10.000 betreute Deutschlehrkräfte, knapp zwei Millionen Schülerinnen und Schüler.

Was damit endet, ist mehr als ein Kursangebot: Es ist der letzte institutionelle Faden zwischen zwei Zivilgesellschaften, die über Jahrzehnte ein dichtes Gewebe aus Übersetzern, Stipendiaten, Museumsleuten, Lehrerinnen und Städtepartnerschaften geknüpft hatten – Kontakte, die gerade dann trugen, wenn die Regierungen nicht mehr miteinander sprachen. Digitale Formate können Kurse ersetzen, aber keine Vertrauensbeziehungen; und was an persönlichen Netzwerken jetzt abreißt, lässt sich nach einer politischen Wetterwende nicht per Beschluss wiederherstellen.

Wadephul wird in München von Brückenbau sprechen. Die Frage, wer welche Brücke wann und mit welcher Begründung abgebrochen hat, ist in der Bundespressekonferenz bislang nur teilweise beantwortet worden.

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