In Polen haben Polizei, Grenzschutz und Militär einen großangelegten Einsatz an der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad begonnen, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtet. Den Geheimdiensten hätten sehr genaue Hinweise darauf vorgelegen, dass bewaffnete Personen auf polnisches Staatsgebiet eindringen könnten, sagte Regierungschef Donald Tusk am Dienstag in Warschau.
„Kurz nach Mitternacht bekam ich die Information, dass an der polnisch-russischen Grenze beunruhigende Bewegungen beobachtet werden“, sagte Tusk laut dpa weiter. Unter anderem seien Personen mit Taschenlampen nahe der Grenze unterwegs gewesen. Durch das schnelle Eingreifen der Einsatzkräfte seien mögliche Provokationen verhindert worden.
Geheimdienste warnten vor Provokationen
Nach Angaben Tusks hatten die Geheimdienste bereits seit Längerem davor gewarnt, dass feindliche Geheimdienste für Anfang November Provokationen an der Grenze planten. Diese Informationen habe ihm auch der Nato-Oberbefehlshaber Alexus Grynkewich bestätigt.
Nachdem Polen genauere Informationen erhalten habe, dass es in der ersten Novemberhälfte zu Vorfällen kommen könnte, sei beschlossen worden, „umfangreiche Polizeikräfte und Anti-Terror-Einheiten an die Grenze zu entsenden und den Grenzschutz zu verstärken“, sagte Tusk nach Angaben von RMF24.
„Es ist nicht so, dass wir in der vergangenen Nacht irgendwelche tragischen Ereignisse verhindert hätten“, fügte er dem Bericht zufolge hinzu. Polen müsse jedoch aufmerksam sein, um „möglichen Provokationen entgegenzuwirken“. Auf eine Frage, ob es sich tatsächlich um eine Provokation gehandelt habe, sagte der polnische Ministerpräsident laut AFP: „Natürlich werden wir das niemals vollständig bestätigen können.“
Das EU- und Nato-Mitglied Polen hat eine 232 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit der russischen Exklave Kaliningrad. Das hochgerüstete Gebiet ist von den Nato-Mitgliedern Polen und Litauen umgeben und gilt als „Moskaus unsinkbarer Flugzeugträger“.
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Im Sommer hatten US-Medien unter Berufung auf neue Geheimdienstinformationen berichtet, dass der russische Präsident Wladimir Putin innerhalb der nächsten Jahre versuchen könnte, die Entschlossenheit der Nato mit einem begrenzten Angriff auf ein Bündnisland auf die Probe zu stellen.
Zu den möglichen Szenarien zählten demnach Cyberangriffe und das Eindringen von Soldaten in Uniformen ohne Kennzeichnung in ein Nato-Land.
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