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Grüne: Rechnungsprüfer beanstanden Sonderzahlungen an Baerbock und Habeck

Vorstandsmitglieder der Grünen bekamen auch Corona-Bonuszahlungen, obwohl ihnen das Geld offenbar gar nicht zustand. Sie sollen es nun zurückzahlen.

Team News Alexander Schmalz dpa/lex
2 Min
Grünen-Parteichef Robert Habeck und Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock haben zusammen mit anderen Mitgliedern des Bundesvorstands Bonuszahlungen erhalten. 

Grünen-Parteichef Robert Habeck und Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock haben zusammen mit anderen Mitgliedern des Bundesvorstands Bonuszahlungen erhalten. 

© dpa/Michael Kappeler

Der Bundesvorstand hat nach Angaben von Bundesschatzmeister Marc Urbatsch, der Mitglied des Gremiums ist, bereits beschlossen, die Sonderzahlungen für Vorstandsmitglieder abzuschaffen. Das gelte auch für das laufende Haushaltsjahr „Angesichts der nun vorgetragenen Kritik der Rechnungsprüfer werden die Vorstandsmitglieder zudem den Corona-Bonus an die Partei zurückzahlen“, erklärte Urbatsch. „Das gilt auch für den im Prüfbericht bemängelten Anteil am Weihnachtsgeld von 2019.“

Mitarbeiter der Grünen erhielten 1500 Euro Corona-Bonus

Den Corona-Bonus in Höhe von 1500 Euro pro Person bekamen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grünen-Bundesgeschäftsstelle im vergangenen Winter. Er sollte die Belastungen ausgleichen, die durch die Arbeit im Homeoffice und den Umbau des Gebäudes entstanden.

Der Bonus wurde auch an die sechs Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt, was laut den Rechnungsprüfern aber nicht durch die parteiinternen Regelungen gedeckt war. „Tatsächlich waren nur die tariflich festgelegten 300 € abgedeckt.“ Diesen Schritt hätte besser der Bundesfinanzrat genehmigt, dem neben Bundesschatzmeister auch Delegierte der Landesverbände angehören, merken die Prüfer an, „da eine finanzielle Regelung nicht allein von den begünstigten Personen getroffen werden sollte“.

Baerbock meldete im Wahlkampf verspätet 25.000 Euro nach

Auch eine Sonderzahlung im Jahr 2019, die unter anderem mit dem guten Wahlergebnis bei der Europawahl begründet wurde, monieren die Prüfer im Falle des Vorstands. Diese habe nach Parteiregeln nur zu 82,14 Prozent ausgezahlt werden dürfen.

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Die Extra-Zahlungen sorgen nicht zum ersten Mal für Ungemach. Baerbock, die nicht nur Grünen-Chefin sondern auch Bundestagsabgeordnete ist, hatte im März Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 in Höhe von 25.220,28 Euro verspätet an die Parlamentsverwaltung nachgemeldet. Dies wurde später bekannt und war einer in einer Reihe von Fehlern, die den Wahlkampf der Grünen-Kanzlerkandidatin überschatteten.

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